Warum steigen die Rundfunkgebühren? - ARD plant Studie
10.03.2013 | 15:42 Uhr 2013-03-10T15:42:00+0100
München. Die ARD und die kommunalen Spitzenverbände planen eine Studie zu den Rundfunkgebühren. Sie wollen wissen, was die Kosten treibt. Mit Kirchen und Unternehmensverbänden laufen ähnliche Gespräche. Die Ergebnisse fließen in die von der Politik vorgesehene Überprüfung des neuen Rundfunkbeitrags ein.
Die kommunalen Spitzenverbände und die ARD lassen untersuchen, warum Städte und Gemeinden mehr Rundfunkgebühren zahlen müssen. Die Aufgabe soll ein unabhängiges Wirtschaftsinstitut übernehmen. Es soll herausfinden, an welchen Stellen es hakt, wie die ARD in München gestern mitteilte.
Die Ergebnisse fließen in die von der Politik vorgesehene Überprüfung des neuen Rundfunkbeitrags ein. Die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender ARD, ZDF und Deutschlandfunk sind für die Bundesländer zuständig.
SWR-Chef deutet Kurskorrekturen an
„Die Rundfunkanstalten haben keinerlei Interesse an einer unzumutbaren Mehrbelastung der Kommunen“, erklärte SWR-Intendant Peter Boudgoust. Nach der Erhebung genauer Daten sollen „sachgerechte Schlüsse“ gezogen werden.
Über Gema-Gebühren für Kopien von Liedtexten und den neuen Rundfunkbeitrag haben sich im vergangenen Jahr massenhaft Bürger den Petitionsausschüssen der Parlamente beschwert. Insgesamt gingen im Jahr 2012 im Bundestag 15.500 Petitionen ein, im NRW-Landtag waren es 4500.
Die Verbände Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag und Deutscher Städte- und Gemeindebund wollen ihren Teil dazu beitragen, dass die erforderlichen Daten erhoben werden können. Die Erhebung soll zudem wissenschaftlich begleitet werden.
Städte sind grundsätzlich zur Zahlung des Rundfunkbeitrags bereit
Städte und Gemeinden sehen erklärtermaßen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk „einen unverzichtbaren Faktor für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung“. Sie sind deshalb grundsätzlich zur Zahlung des Rundfunkbeitrags bereit.
Die Rundfunkanstalten führen nach eigenen Angaben ähnliche Gespräche mit Kirchen und Unternehmensverbänden.
09:54
Das ist ganz einfach weil die Politik das so entschieden hat