So schützen Sie Ihre eigene Webseite vor dem Abmahn-Anwalt

Pflicht oder nicht? Ein fehlendes Impressum kann teuer werden.
Pflicht oder nicht? Ein fehlendes Impressum kann teuer werden.
Foto: dpa
Was wir bereits wissen
Wer seinen persönlichen Internet-Auftritt ins Netz stellt, kann rechtlich einiges falsch machen. Das sind die größten Fettnäpfchen.

Essen.. Das Internet ist eine riesengroße Showbühne – längst nicht mehr nur für Unternehmen. Inzwischen haben Privatnutzer das grenzenlose WWW-Universum erobert: Die Selbstdarstellung ist das kollektive Hobby des 21. Jahrhunderts, glaubt das Online-Magazin iRights.info, das über rechtliche Fragen rund ums Internet informiert. Doch wer auf einer eigenen Webseite, via Facebook oder Blog seine Gedanken, Fotos oder Filme ins Netz stellt, muss juristische Dinge beachten. Ansonsten drohen mitunter empfindlich teure Abmahnungen. Ein Überblick über die größten Fettnäpfchen.

Achtung Urheberrecht

Viele Nutzer unterschätzen die Gefahr, wegen eines Verstoßes gegen das Urheberrecht abgemahnt zu werden. Vielen Fällen liegt schlicht ein folgenschwerer Irrtum zugrunde: Der Irrglaube, dass alles, was online verfügbar ist, auch an anderer Stelle veröffentlicht werden darf. Nahezu alle Texte, Bilder oder Videos im Internet sind urheberrechtlich geschützt, warnen Rechtsexperten. Wer dagegen verstößt, kann abgemahnt werden – was schneller als gedacht passieren kann, wissen Rechtsanwälte: Schon die Anfahrtsskizze zur eigenen Party, die aus einem im Netz gefundenen Stadtplan stammt, kann zum Problem werden. Was wenige wissen: Solche Verstöße können problemlos durch Suchmaschinen gefunden werden.

Generell, so die Rechtsexperten von iRights.info, sollten Nutzer bei der Verwendung folgender Inhalte besonders vorsichtig sein: Fremde Songs und Filme, selbst Ausschnitte davon, privat zusammengemixte Musikvideos, fremde Cartoons, Grafiken oder Logos, Texte oder Gedichte. Achtung auch bei Privatauktionen wie etwa bei Ebay: Wer das Foto von den Sportschuhen, die versteigert werden sollen, vom Hersteller kopiert und in die Beschreibung stellt, macht sich strafbar.

Streaming Fehlendes Impressum

Ein Impressum auf der Webseite soll den Betreiber identifizierbar machen, etwa durch den vollständigen Namen oder eine ladungsfähiger Anschrift. Die Details regelt das Telemediengesetz, das Anbietern von „geschäftsmäßig angebotenen Telediensten“ Pflichtangaben vorschreibt.

Was das aber genau heißt, sorgt in der Praxis immer wieder für Probleme. Webseiten, die ausschließlich privaten oder familiären Zwecken dienen, benötigen in der Regel kein Impressum, sagen Rechtsexperten. Heikel werde es dann, wenn irgendwo auf den Seiten Werbebanner oder Anzeigen platziert werden. Dann, so die Meinung von Rechtsanwälten, rutsche man schnell in die „Geschäftsmäßigkeit“ hinein, selbst wenn keine Absicht bestehe, Gewinne zu erzielen. Schon das Setzen von Links, die auf andere Seiten verweisen, reiche in manchen Fällen aus, um die Seite impressumspflichtig zu machen.

Das Portal iRights.info weist zudem darauf hin, dass auch die Webseiten von Schulen einer Impressumspflicht unterliegen. Damit müsse der Name sowie eine ladungsfähige Postanschrift, der Name der Schule und die Kontaktmöglichkeit (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) eines Vertretungsberechtigten aufgeführt sein. Auch die Webseiten von Vereinen müssen diese Angaben enthalten.

Haftungsausschluss

Auf vielen Webseiten findet sich ein „Disclaimer“. Übersetzt heißt der Begriff in etwa „etwas abstreiten“. Mit ihm sagt der Webseiten-Betreiber, dass er für bestimmte, vor allem fremde Inhalte, auf die er verlinkt, nicht haftet. Es geht also um einen pauschalen Haftungsausschluss. Typisches Beispiel dafür ist der Satz: „Ich distanziere mich hiermit ausdrücklich von allen hier verlinkten, rechtswidrigen Inhalten.“

Die richtige Formulierung finden Das Problem: Nach deutschem Recht ist der „Disclaimer“ unwirksam, so die Meinung von Rechtsanwälten. Die Formulierung würde nicht vor einer Abmahnung schützen. iRights.info rät: Auf der Webseite angeben, dass man die verlinkten Quellen sorgfältig ausgewählt hat, aber nicht ständig auf ihre (weiterhin bestehende) Rechtmäßigkeit überprüfen könne. Und: Um Hinweis bitten und ankündigen, dass man die Sache überprüfe und den Link gegebenenfalls entfernt.