Polizisten sollen auf Facebook rassistisch gepöbelt haben

Von der Bundespolizeiwache am Hauptbahnhof Hannover aus, sollen Bundespolizisten rassistische Äußerung auf Facebook verbreitet haben.
Von der Bundespolizeiwache am Hauptbahnhof Hannover aus, sollen Bundespolizisten rassistische Äußerung auf Facebook verbreitet haben.
Foto: dpa
Bundespolizisten aus Hannover sollen auf Facebook rassistische Kommentare abgegeben haben. Nicht der erste fremdenfeindliche Vorfall auf der Wache.

Hannover.. Wieder schwere Vorwürfe gegen Beamte der Bundespolizeiwache am Hauptbahnhof Hannover: Polizisten sollen im Internet fremdenfeindliche und menschenverachtende Kommentare verbreitet haben. Das berichtet der Norddeutsche Rundfunk.

Äußerungen, die Beamte in dem sozialen Netzwerk Facebook ausgetauscht haben sollen, liegen demnach dem Regionalmagazin "Hallo Niedersachsen" des NDR Fernsehens und dem Radioprogramm NDR Info vor. Die Sprüche der Polizisten beziehen sich nach NDR-Angaben oft eindeutig auf dienstliche Vorgänge.

"Armes Deutschland!"

Der NDR zitiert einen Polizisten, der vor einem Einsatz bei einem Fußballspiel schrieb: "Oh ja Fußball. Rüstung an, Knüppel frei. Wir sind bereit." In einem anderen Beitrag soll es heißen: "Armes Deutschland! Ich hoffe, dass man sich irgendwann mal besinnt und die Gesellschaft diesem kriminellen Migrationsmob zeigt, wo es langgeht."

Eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, die sich mit der Frage beschäftigt, ob eine Teilnahme am schulischen Schwimmunterricht in einem Ganzkörperbadeanzug, einem Burkini, zumutbar ist, wird mit Worten wie diesen kommentiert: "Mit welchem Schwachsinn sich unsere Gerichte befassen müssen. Soll sie doch in Istanbul schwimmen gehen." Ein anderer kommentiert das mit den Worten: "Ab nach Istanbul."

Mindestens vier Polizisten beteiligt

Nach NDR-Informationen haben mindestens vier Beamte verschiedener Dienstgruppen die Sprüche gepostet. Zu ihrem Facebook-Freundeskreis sollen demnach Dutzende weitere Polizeibeamte zählen, darunter auch Dienstvorgesetzte. Die Einträge auf Facebook seien bis ins Jahr 2013 zurück zu verfolgen.

Die Bundespolizeidirektion Hannover wollte sich auf Nachfrage des NDR zu den im Internet verbreiteten Inhalten konkret nicht äußern. Vorfälle in sozialen Netzwerken würden in der kürzlich eingerichteten Vertrauensstelle auf ihre straf- und disziplinarrechtliche Relevanz überprüft.

Foltervorwürfe gegen einen Kollegen

Seit rund vier Wochen wird gegen einen Beamten der Bundespolizeiwache am Hauptbahnhof Hannover unter anderem wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt ermittelt. Die Bundespolizei hatte auf NDR-Nachfrage wenig später eingeräumt, seit Februar 2013 zumindest über zweifelhafte Vorgänge im Kollegenkreis der Inspektion informiert gewesen zu sein. In zwei Fällen habe man darauf mit Disziplinarverfahren reagiert. (we)