Oppositionelle Iraner in Gefängnis gestorben

Teheran. Nach dem Tod zweier Demonstranten im Gewahrsam will der Iran das Gefängnispersonal belangen. Inhaftierte Oppositionelle werfen ihnen Misshandlungen vor. Präsident Ahmadinedschad tritt Mittwoch offiziell seine zweite Amtszeit an.

Umstrittene Vereidigung: Irans Präsident Ahmadinedschad tritt am Mittwoch offiziell seine zweite Amtszeit an. Foto: ap

Nach Misshandlungsvorwürfen inhaftierter Oppositioneller wollen die iranischen Behörden die Verantwortlichen aus den Gefängnissen vor Gericht stellen. Nach einem Besuch in der Haftanstalt Kahrisak im Süden der Hauptstadt Teheran seien alle Angestellten, denen Übergriffe gegen oppositionelle Demonstranten vorgeworfen worden seien, ihrer Posten enthoben worden, meldete die amtliche Nachrichtenagentur Irna unter Berufung auf den Nationalen Sicherheitsrat am Dienstag. Sie sollten zudem gerichtlich belangt werden. Die Entscheidung sei nach einer Auswertung der Krankenakten und Gesprächen mit den Familien der Verletzten erfolgt, hieß es.

Nicht erfüllte Standards

Vor einer Woche hatte der oberste geistliche Führer Ayatollah Ali Chamenei angeordnet, das Gefängnis wegen nicht erfüllter «Standards» zu schließen. Chamenei habe befohlen, dass es keine «Ungerechtigkeit» gegen inhaftierte Demonstranten geben dürfe, hatte der Chef des Nationalen Sicherheitsrats, Said Dschalili, zur Begründung gesagt. Zuvor hatte es Berichte darüber gegeben, das zwei Demonstranten in dem Gefängnis ums Leben gekommen seien.

Wie Polizeichef Esmail Ahmadi Moghadam am Dienstag im iranischen Fernsehen sagte, starb einer der beiden Männer im Kahrisak-Gefängnis. Im Zusammenhang mit dem Todesfall seien drei Wachleute in Gewahrsam genommen worden.

Ahmadinedschad legt Amtseid ab

Ungeachtet der anhaltenden Proteste gegen seine Wiederwahl legt der iranische Staatschef Mahmud Ahmadinedschad am Mittwoch vor dem Parlament in Teheran seinen Amtseid ab. Zur Vereidigung des 52-jährigen für eine zweite vierjährige Amtszeit werden auch ausländische Diplomaten erwartet. Der schwedische Botschafter will einem Zeitungsbericht zufolge als Vertreter der EU-Ratspräsidentschaft zu der Zeremonie erscheinen, die Abgeordneten der reformorientierten Opposition könnten der Amtseinführung dagegen demonstrativ fernbleiben. In den vergangenen Wochen hatten sich hunderttausende Iraner an den Protesten gegen den umstrittenen Wahlsieg Ahmadinedschads beteiligt, nach offiziellen Angaben kamen dabei rund 30 Menschen ums Leben. (afp)

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