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Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren

11.04.2009 | 09:24 Uhr
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren

Essen. Gerade ist ein Gesetz, das Raubkopierern den Zugang zum Internet sperren sollte, in Frankreich gescheitert. Die Musikindustrie allerdings findet die Idee gar nicht so schlecht und macht sich für ein entsprechendes Modell in Deutschland stark. Medienrechtler lässt schon der Gedanke erschauern.

Internet-Aktivisten nennen das Vorhaben die “digitale Todesstrafe” oder den “elektronischen sozialen Tod”. Medienrechtler sprechen von einem „Eingriff ins Fernmeldegeheimnis“. Vertreter der Musikindustrie jedoch entdecken „enormen Charme“, wo andere nur Übergriffe und Hindernisse sehen.

Internetsperre als Strafe

Die Rede ist vom sogenannten „Loi Hadopi“, einem Gesetz, das aus französischen Internetnutzern unfreiwillige Web-Abstinenzler machen soll. Natürlich nicht aus jedem Franzosen, aber doch aus jenen, die sich wiederholt beim illegalen Download von urheberrechtlich geschützten Musikstücken und Filmen haben erwischen lassen. Ihnen soll, nach zweimaliger Warnung, der Zugang zum Internet gesperrt werden.

Die Musikindustrie hierzulande bringt die Initiative geradezu ins Schwärmen. Als „einzig effektiven Weg, Rechte von Künstlern und Labels im digitalen Zeitalter zu schützen“, lobt Professor Dieter Gorny, Vorsitzender des Bundesverbandes Musikindustrie (BVMI) sie. Auf dem Wunschzettel der Lobbyisten steht ein analoges Modell für Deutschland ziemlich weit oben – doch wäre eine ähnliche Regelung hier überhaupt möglich? Verfassungs- wie Medienrechtler winken ebenso ab wie Mitarbeiter des Datenschutzbeauftragten. „Da wird nichts draus“, heißt es einstimmig.

Ablehnung auch in Frankreich

Ausgesperrt! Nach dem Willen der Musikindustrie hätte das Kappen des Internt-Zugangs eine wohltuend abschreckende Wirkung auf Raubkopierer. Foto: Imago

Da wird auch in Frankreich nichts draus – vorerst. Am 9. April hat die Nationalversammlung unerwartet gegen das Gesetz zur Etablierung einer „Hohen Behörde für die Verbreitung der Werke und den Schutz der Rechte im Internet“ (Hanopi) votiert. Vom Tisch ist das Gesetz damit allerdings nicht, es geht nur in die nächste Runde beim parlamentarischen Pingpong zwischen Senat, Nationalversammlung und Vermittlungsausschuss.

Der umstrittene Gesetzentwurf sieht eine neue Behörde vor. Diese Internetpolizei soll Nutzer, die urheberrechtlich geschützte Werke illegal heruntergeladen haben, ermahnen und ihnen im Wiederholungsfall sogar den Zugang zum Internet sperren. Die erste Warnung flattert als Mail ins virtuelle Postfach. Wird der Nutzer in den nächsten sechs Monaten wieder auffällig, erreicht ihn eine zweite Warnung, eindringlicher als die erste und möglicherweise als Einschreiben. Ein Jahr lang steht das „schwarze Schaf“ unter Beobachtung, lässt es sich innerhalb dieser Zeit wieder etwas zuschulden kommen, dann droht die Sperre des Internetzugangs für eine Zeitspanne von einem Monat bis hin zu einem Jahr. Zur Ablehnung der Vorlage wurden die Abgeordneten wohl vor allem durch den Passus bewegt, der vorsieht, während des Netz-Entzugs weiterhin Gebühren zu kassieren, somit eine „doppelte Strafe“ zu verhängen.

Solche Gesetzesinitiativen stellen den Blütentraum jedes Musiklobbyisten dar. Männer wie Florian Drücke, beim BVMI zuständig für die Bereiche Recht und Politik, sind begeistert von der Initiative beim westlichen Nachbarn. Von den Einwänden der Verfassungsrechtler lässt er sich nicht beeindrucken. „Wir sind davon überzeugt, dass ein ähnliches Modell schon nach geltendem Recht machbar ist“, glaubt er. Schließlich sei auch „unser Urheberrecht persönlichkeitsrechtlich verankert.“ Die technischen Feinheiten ließen sich regeln, ist er überzeugt.

Verfassungsrechtlich bedenklich

Im Hause des obersten deutschen Datenschützers Peter Schaar glaubt man das keinesfalls. "Da würde eine Firma per Gesetz verdonnert, etwas für die Interessen privater Dritter zu tun. Das wäre hier überhaupt nicht akzeptabel", erläutert eine Sprecherin des Bundesbeauftragten für den Datenschutz das Undenkbare. Zudem würde man mit einer solchen Regelung „massiv ins Fernmeldegeheimnis eingreifen“, das sei nicht einmal Strafverfolgern erlaubt. Eine solche „Überwachung sämtlicher Internetnutzer“ sei „verfassungsrechtlich sehr kritisch“.

Derlei Einwände, Beiträge zu einer seit Jahren schwelenden Debatte, sind den Vertretern der Musikindustrie natürlich bekannt, und so tun sie ihr Möglichstes, sie zu entkräften. Man wolle ja gar keine Daten, beteuert Drücke. Vielmehr stelle man sich das Vorgehen so vor: Die Musikindustrie ermittelt IP-Adressen, von denen aus illegal Material heruntergeladen wurde. Diese Datensätze werden dann an die Provider weitergegeben. Die Provider, die als Vertragspartner des Kunden gleichsam die Auffahrten zu den Datenautobahnen verwalten, mahnen und warnen die Übeltäter. Dafür, so Drückes Argument, müssten gar keine Daten an Externe weitergegeben werden, vorerst handle es sich ja nur um eine Kommunikation zwischen Provider und Kunde. Den Ermittlern der Musikindustrie seien nur IP-Adressen bekannt, keine Namen oder Anschriften.

Dass die Nutznießer einer solchen Lösung die Musiklabels sind, ist keine Frage. Doch der Verband wird nicht müde, die Schönheit eines solchen Gesetz-Gebildes für alle Beteiligten hervorzuheben: „Die Provider leben davon, dass es Content gibt“, dass sie Musik oder Filme mit einem gewissen Anspruch auf Exklusivität auf ihren Portalen präsentieren können.

Haftungsproblem für die Provider

Sieht aus wie ein Raubkopierer, ist aber keiner? Dann hätte der Provider ein Problem. Foto: Imago

Eine Regelung ohne Verlierer? Da widerspricht Thomas Hören, Direktor des Instituts für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster, entschieden. Zum einen sieht der Jurist Datenschutzprobleme, schließlich würden mit den IP-Adressen sehr wohl personenbezogene Daten gespeichert. Zum anderen stelle das vorgeschlagene Modell die Provider vor Haftungsprobleme. Erfahrungen in Australien oder den Niederlanden hätten gezeigt, dass solche „Sperrlisten“ fehlerhaft sein könnten. Und wie solle man im Fall großer Unternehmen handeln, wo Internetzugänge von vielen Mitarbeitern genutzt werden könnten?

Verfolgen die Provider die Falschen, „bekommen sie ein Heidenproblem mit ihren Kunden!“, so Hören. Genauer: ein haftungsrechtliches Problem, denn die Provider könnten auch für Ermittlungsfehler in die Pflicht genommen werden. Im schlimmsten Fall stünden ihnen Schadenersatzklagen ins Haus. Mit anderen Worten: Um das Datenschutzproblem zu lösen, würden die Vertreter der Musikindustrie ein Haftungsproblem schaffen – indem sie die Aufgabe, Personendaten auszuwerten und Schritte zu ergreifen, an die Provider delegieren, machen sie diese auch zu Adressaten möglicher Ansprüche Betroffener. Sie müssten unter Umständen Entschädigungen an Unschuldige zahlen.

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Juristische und technische Finessen möchte der Verband jedoch nicht gelten lassen. „Frankreich ist natürlich keine Blaupause“, antwortet Florian Drücke auf solche Einwände. Er und seine Mitstreiter beklagen vor allem mangelnden politischen Willen. Vorstöße würden meist abgebügelt, ohne deren Machbarkeit auch nur ernsthaft zu prüfen.

Musikindustrie sieht nur Gewinner

Auf den Vorwurf der Privatisierung des Rechts, das hier für die Interessen der Musikindustrie in Anspruch genommen würde, antwortet er, entsprechende rechtsstaatliche Regelungen ließen sich ja einbauen. So könne beispielsweise standardmäßig ein Richter in die Ermittlungen mit einbezogen werden. Doch im nächsten Atemzug weist er darauf hin, dass es sich um ein Massenproblem handle. Ob der Rechtsstaat das unter Beibehaltung des Richtervorbehaltes bewältigen könne… Es seien aber auch Zwischenlösungen denkbar wie eine Verringerung der Bandbreite, um den Download großer Dateien unattraktiv zu machen. Vergehen in Mehrpersonenhaushalten? Eltern seien nun einmal für ihre Kinder verantwortlich, und wenn sie nicht wüssten, was das Kind im Netz so treibt, dann sei das ein gesellschaftliches Problem. So ein Gesetz könne da Aufklärung und Bewusstseinsschaffung zugleich bieten.

Der Lobbyist beschwört die Internetsperre als Spiel, in dem es nur Gewinner gäbe: Nicht allein Musikindustrie und Provider würden von einer Neuregelung profitieren, auch der Kunde gewönne. „Diese Lösung hat einfach einen enormen Charme, weil man dem Rechtsverletzer nicht gleich mit der großen Keule kommen muss“, lobt Drücke das Modell. Derzeit drohten Strafen in Höhe von tausenden Euros, bei einem Drei-Stufen-Modell seien immerhin zwei Schüsse vor den Bug vorgesehen, bevor die Rechteinhaber ernst machen.

Solche Loblieder lässt Medienrechtler Hören nicht gelten. Er weist auf den Protest von Verbraucherschützern in Frankreich hin, die das „Loi Hadopi“ keinesfalls mit offenen Armen empfangen hätten. Technische Lösungen, um die Hürden des deutschen Rechtsstaates zu überspringen? „Die Musikindustrie sagt ‚Das kriegen wir schon alles geregelt’ – das kriegt man nicht geregelt!“ Selbst in Fällen, wo Dritte über fremde WLAN-Netze illegal Inhalte herunterladen, entschieden die Gerichte nicht einheitlich zu Lasten des Anschluss-Inhabers. Wenn eine Sicherung eingebaut, aber umgangen worden sei, dann hafte der in der Regel nämlich nicht. Für ihn läuft alles darauf hinaus: „Die Musikindustrie betreibt eine ungeheure Lobbyarbeit.“

Kulturflatrate als Lösung?

Eine Kulturflatrate würde ähnlich wie die GEZ-Gebühr funktionieren. Foto: Imago

Und nun? Stirbt das Urheberrecht den unabwendbaren virtuellen Tod? Das muss nicht sein, glauben Hören und Netzaktivist Markus Beckedahl. Beckedahl, Mitbetreiber des Netzpolitik-Blogs, empfiehlt eine „Kulturflatrate“. Analog der GEZ-Gebühr würde die Kulturflatrate jedem Nutzer einen Pauschalbetrag abverlangen und damit das Herunterladen geschützter Inhalte legalisieren. „Kultur wurde schon immer getauscht“, sagt Beckedahl. Auch Medienrechtler Hören kann dem Vorschlag etwas abgewinnen: „Da ist was dran.“ Die richtige Höhe müsse natürlich prinzipiell ausgelotet werden, aber diese Schwierigkeiten seien lösbar.

Bei Musikindustrie-Mann Drücke genießt ein solches Ansinnen weit weniger Sympathien. Die Musikverkäufe würden einbrechen, zugleich müsse jeder, ganz unabhängig vom tatsächlichen Verbrauch zahlen, somit sei das Modell weniger gerecht. Und schließlich wäre die Abgabe, in kostendeckender Höhe erhoben, nicht mehr akzeptabel. Nein, die Kulturflatrate sieht er nicht kommen.

Das beurteilt Hören ganz ähnlich, wenn auch aus völlig anderen Gründen. Denn eine solche Gebühr, von Verwertungsgesellschaften erhoben, flösse direkt an die Kreativen statt in die Taschen der Musikindustrie. Die behalten ihren Teil an den Verkaufserlösen und rechtfertigen das mit den Kosten und Risiken bei der Förderung neuer Talente. Diese Einkünfte, da ist sich Hören sicher, werde sich die Branche nicht entgehen lassen – und wenn die Macht der Lobbyisten wohl kaum zur Einführung des französischen Modells langen wird, so schätzt er sie doch groß genug ein, um die Einführung einer Kulturflatrate zu verhindern: „Das wird in Deutschland nie eine Chance haben.“

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Martina Herzog


Kommentare
05.05.2010
15:30
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von Lionel | #66

Wie fanatisch dieser Industriezweig ist, kann man hier nachlesen (wenn es stimmt?) =
http://winfuture.de/news,55095.html
Demnach soll ein Musik-Lobbyist schon 2007 gesagt haben: Kinderpornographie ist großartig. Sie wird von Politikern verstanden. Er führte aus, dass man die Gesetzgeber dazu bringen kann, Sperrsysteme einzuführen, wenn diese Karte gespielt wird.
Ich möchte mit solchen Leuten nichts zu tun haben!

19.07.2009
17:47
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von Holz-Auge | #65

Sollte so ein dummes Gesetz Wirklichkeit werden in Deutschland, dann werde ich alles was mit PC zu tun hat unbrauchbar machen und endsorgen.
Ich hätte noch andere Möglichkeiten und Hobby`s, denen ich nachgehen würde. Ja ich würde mein Radio un Fernseher und die Zeitung abbestellen.
Es gibt viel zu tun.
Diese Dummköpfe können mich nicht erpressen, vor allem nicht mit dem Schrott den sie Heute produzieren.

02.07.2009
11:34
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Name von Moderation entfernt | #64

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

02.07.2009
08:28
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von sledgehemmer | #63

Ich wäre für lange Haftstrafen - allerdings für die Personen, welche unverschämte Gewinne abkassieren und die CD-Preise künstlich hochhalten. Es wurden immer Musiken getauscht - zu Zeiten der LP hat man eben für seine Freunde ne Kassette gemacht - nur weil es heute ne CD ist, ist es nicht schädlicher als damals - nur das ne CD in der Herstellung ein Zehntel der Herstellungskosten ggü. der LP hat - ich sammle Musik (ca. 4000 CDs - ALLE ORIGINAL) - aber trotzdem höre ich mir ein Album vorher im Internet an - ich hoffe es wird immer Plattformen, Tauschbörsen, private Treffen zum Kopieren, etc. geben - Vorschlag an die jammernde Industrie - Preise senken (dann wird auch mehr gekauft, als kopiert) oder über anderer Vermarktungsstrategien - siehe z. B. RADIOHEAD, PRINCE, ETC. nachdenken

02.07.2009
07:25
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Name von Moderation entfernt | #62

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

06.06.2009
11:44
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von Arno Nym | #61

Wann kommen diese Überschriften:
Einzelhandel: Ladendiebe die Hände abhacken
GEZ: Schwarzseher blenden
Gewerkschaft der Polizei: Rasern reifen zerstechen
???

14.04.2009
09:39
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von Rolf Zinner | #60

Schön, dass das Vorzeigemodell der Musikindustrie in Frankreich erst einmal gefloppt ist. Die Macht der Lobbyisten reicht also noch nicht ganz so weit. In Deutschland werden sie es auch nicht schaffen, aber sie werden ihre Kunden weiter quälen und verfolgen, statt ihnen Alternativen zu bieten. Was niemand erwähnt ist der Mitschnitt, die Privatkopie. Dafür gibt es einfache Lösungen über das Internetradio. Es gibt kein Problem mit dem Urheberrecht und niemand wird kriminalisiert.

11.04.2009
13:49
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von composer | #59

Das Argument, dass man früher Kopien eines Albums oder einer Single für Freunde hergestellt hat, ist im Internetzeitalter nicht mehr haltbar.
Es ist nun mal so, dass man von einem einzigen Tonträger über das Internet eine Verbreitung etlicher Millionen Kopien verursachen kann.
(Downloader läd wieder hoch, der nächste läd runter, läd wieder hoch etc.)

Ansonsten ist das Argument, dass die Gema, mehr als der Künstler verdient schlichtweg falsch.
Die Gema ist ein Verein, der nach den eigenen Kosten alle Einnahmen auch an den Künstler auszahlt. Und das macht er nach einem festen Verrechnungsschlüssel, der absolut fair und korrekt ist.
Die GEMA ist die nicht GEZ und arbeitet zu 100% im Interesse seiner Mitglieder.



Ich bin übrigens bereits seit über 15 Jahren musikschaffender und Gemamitglied.

Es ist einfach eine Tatsache, dass der Illegale Download von Musik genau das verursacht, was hier bemäkelt wird.
Es wird nur noch Musik hergestellt, von der klar ist, dass sie in den wenigen funktionierenden Vertriebskanälen funktioniert. Und das sind heutzutage eben Jamba und konsorten.

Natürlich ist das grösstenteils 08/15 Musik. Grosse Etats die notwendig sind um eine aufwändige Studioproduktion mit ausgezeichneten Musikern und guten Technikern zu produzieren sind eben durch die Verkäufe nicht mehr einzufahren.

Darüber hinaus sind kleine Indie Labels, die früher die Innovationen brachten, nicht mehr in der Lage sich heutzutage im Musikmarkt mehr halten.

Übrigens kostet es auch nicht unerheblich Geld, ein neues Musikprojekt zu etablieren. Hier ist naturgemäss schon auch Marketing notwendig um überhaupt Aufmerksamkeit zu erhalten.
Auch das kostet Geld, dass wieder eingefahren werden muss ...

Mehr mag ich jetzt hier nicht mehr schreiben, weil ich eh weiss, dass alle Argumente in diese Richtung Zeitverschwendung sind.

11.04.2009
12:18
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von TachPost | #58

Früher hatte man vor dem Radio gesessen und diverse Hits aufgenommen,
Schallplatten getauscht und auf Band gebracht. Komisch, da gab es keine Probleme.
Hat die Musikindustrie schon mal darüber nachgedacht, dass viele der sogenannten Raubkopierer ( was ein Wort) sich Alben auf die FP ziehen um sie vorzuhören und sich danach zum Kauf entschliessen? Nicht alles was man im Netz zieht würde man auch kaufen.
Man hört es sich kurz an und löscht es dann wieder.
Es hat sich zu den früheren Kopieren von Musik nichts geändert. Nur das heute die Musikindustrie an ihrer eigenen Unfähigkeit und Gier erstickt.
Mein Fazit:
Gute Produktionen kauft der Verbraucher und dazu gehört auch der sogenannte Raubkopierer nach wie vor. Da möchte er gerne ein Original im Regal wissen.
Und das ist auch Gut so.

Ach ja!
Wer Vergewaltiger, Kinderschänder und Autodiebe mit Menschen vergleicht, die sich mal das ein odere andere Album aus dem Netz ziehen , hat für mich eh nich mehr alle Tassen im Schrank.
Sorry...

------

11.04.2009
12:06
Musikindustrie: Raubkopierern das Internet sperren
von Evald | #57

und Pädophilen und Kinderporno-Guckern auch!

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