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Rechtsstreit

Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht

26.07.2009 | 19:15 Uhr
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht

München/Köln. Die Lehrerin, die bereits in mehreren Instanzen gegen das Lehrer-Bewertungsportal spickmich.de geklagt hatte, will nun vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Zuletzt hatte der Bundesgerichtshof entschieden, dass Schüler ihre Lehrer im Internet bewerten dürfen.

Der Rechtsstreit zwischen einer Lehrerin aus Nordrhein-Westfalen und dem Lehrer-Bewertungsportal spickmich.de geht in eine neue Runde. Wie das Münchner Nachrichtenmagazin «Focus» am Sonntag vorab berichtete, zieht die Pädagogin nach ihrer Niederlage vor dem Bundesgerichtshof (BGH) vor das Bundesverfassungsgericht. Der Anwalt der Klägerin, Peter Scholten, sagte dem Blatt, «die Klage stützt sich auf die Verletzung des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung». Die Daten der Lehrer würden in diesem Internetportal ohne Einwilligung verwendet.

BGH hatte zugunsten von Spickmich entschieden

Der BGH hatte vor rund einem Monat entschieden, dass Schüler ihre Lehrer im Internet auf der Webseite spickmich.de benoten dürfen. Das Gericht verwarf damit die Revision der Lehrerin, deren Klage gegen die Betreiber des Bewertungsportals bereits vor dem Landgericht Köln und dem Oberlandesgericht Köln gescheitert war.

Laut BGH sind die Bewertungen zulässig, da sie «weder schmähend noch beleidigend» seien. Der Persönlichkeitsschutz der Lehrerin und ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung müssten hinter das Recht auf freien Meinungsaustausch zurücktreten. Die Bewertungen seien Meinungsäußerungen, die die berufliche Tätigkeit der Klägerin beträfen. Dabei genieße der Einzelne aber grundsätzlich nicht den gleichen Schutz wie in der Privatsphäre. (ddp)

DerWesten

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Kommentare
28.07.2009
17:18
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von pat | #59

?

27.07.2009
21:31
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von dasKollektiv | #58

Die Lehrerin will doch nur zensieren wie derWesten

27.07.2009
13:58
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von Angela.Frings | #57

Von einer Bewertung von Lehrern durch Schülern kann doch wirklich keine Rede sein.
Da meldet sich jeder an, ohne jede Nachprüfung!!!
mobbing per internet ist Tür und Tor geöffnet.

Genauso gut kann ein werter Kollege, der sich geschnitten fühlt, sich als Schüler ausgeben, wie Schüler, die schlechte Zensuren bekommen haben und in der Masse der Anonymität zurückschlägt.

Wenn kritisiert werden will, dann sehendes Auge!
Der Rest ist schlicht zu feige!

27.07.2009
13:32
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von Arbeitender Student | #56

Wenn ich das richtig verstanden habe, dann können nur Schulnoten und keine Kommentare abgegeben werden, oder?

Wenn ich da Kommentar #12 lese, dass Lehrer sich selbst und Ihre Kollegen gute Noten geben um sich einen besseren Schnitt zu verschaffen, zeigt dies nur die geistige Armut einiger Lehrer auf.

Spickmich ermöglicht doch nur etwas, was Schulen
hätten längst einführen müssen!

Ich selber studiere nebenberuflich BW und nach jedem Semester haben wir Studenten die Möglichkeit an einer Online-Evaluierung teilzunehmen und unsere Dozenten zu bewerten, sogar mit Kommentar!

Es dient doch nur der Möglichkeit zu Verbesserung!

27.07.2009
11:39
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von chrissi1 | #55

Es geht doch hier um eine Lehrerin und nicht um den ganzen Berufsstand.
Würde diese Frau ihre Energie in ihre Arbeit investieren, anstatt ständig vor Gericht zu ziehen, stände sie bei ihren Schülern besser da.

27.07.2009
10:06
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von fussballtipper | #54

@rapid
Ich glaube kaum dass sich hier jemand über Bezahlung, Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten beschwert hat, sondern nur versucht wurde klarzustellen, welche Aufgaben ein Lehrer heute hat. Fast ALLE meinen, sie wüssten genau, was ein Lehrer zu tun hat, aber fast KEINER fragt mal nach, um das objektiv bewerten zu können. Ich kann z.B. auch die Arbeit eines Feuerwehrmanns nicht bewerten, wenn ich das aber machen möchte erkundige ich mich. Erst dann gebe ich meinen Senf dazu!
Kurz zur ISA-Studie, weil ja Ferien sind: die Studie hat nicht erst gestern ergeben, dass wir hier in Deutschland ein Problem mit unserem Schulsystem haben (Durchlässigkeit, Chancengleichheit,...). Für dieses Schulsystem ist die jeweilige Landesregierung verantwortlich und nicht der Lehrkörper. Also ist dieser Vergleich ziemlich haltlos.
Weiter oben gab es das Angebot schonmal: ich nehme gerne alle Nörgler mal probeweise mit in die Schule, dann können die sich ein Bild von der Arbeit eines Lehrers machen und dann urteilen!

27.07.2009
09:55
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von Pit01 | #53

Ich frage mich, bei all diesen Kommentaren, warum die Kritiker nicht Lehrer geworden sind? Ist ja ein so toller Job und überbezahlt und und und.....Ironie aus.

27.07.2009
09:49
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von rapid | #52

Schaut man sich die Ergebnisse der PISA-Studien an, so dürfte es wohl an der Zeit sein die Leistungen des Le(e)hrkörpers mal zu reflektieren.
Möglicherweise muss sich da mal etwas ändern, sind wir hier in Deutschland (warum auch immer) auf einem falschen Weg.

Und wer sich in diesem Berufsstand über Bezahlung, Arbeitsbedingungen und Arbeitszeiten beschwert, der möge sich bitte mal im Vergleich dazu jene der Feuerwehrleute ansehen.
Und deren Frühpensionierungsquote ist lange nicht hoch. Eigenartig, nicht wahr...?

Mal gespannt, wie sich jetzt die 5.Kolonne der Lehrerschaft, sprich Fußballtipper äußert....

26.07.2009
21:50
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von thatsawonder | #51

@FelixAustria
Habe kein Geld für Urlaub! Und selbst der Traum eines Wohnmobiles kann ich mir nicht leisten ;-).

Wenn Sie als Ausbilder tätig sind, so wissen Sie doch, wie es uns Lehrern tagtäglich ergeht. Übrigens: Ich arbeite an einer gebundenen Ganztagshauptschule - 6.30 Uhr aus dem Haus - 17.30 Uhr zu Hause, anschließend Schreibtischarbeit. Plus sonntags Korrekturen, Elterntelefonate, Recherche, Verwaltung, Unterrichtsvorbereitung, ... von 38,5 Stunden Woche träume ich.

Ich finde auch, dass Lehrer nicht zwingend verbeamtet werden müssten. Aber die Bezahlung sollte stimmen.

Damit wollte ich nur mal das Bild der Öffentlichkeit über Lehrer ein wenig gerade rücken.

Nur mal so ... ;-),

VG

26.07.2009
20:42
Lehrerin bekämpft Spickmich vor Verfassungsgericht
von fussballtipper | #50

@FelixAustria
Sehr schön, wenn Sie versuchen wollen mich zu provozieren hätten Sie früher aufstehen müssen. Ich dachte bisher immer, dass man in einem Forum oder in Kommentaren sachlich zu einem Thema diskutieren kann, schreiben Sie was Sie wollen, so sind Sie für mich nicht diskussionsfähig! Ich tippe bei Ihnen auf frustrierten Schüler oder Studenten... (Achtung, Ironie!)

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