Kein großer Reibach mit Knöllchen

Hagen/Olpe/Arnsberg.
Nur einmal zu weit weg vom Bordstein geparkt oder vergessen, die Parkuhr zu füttern - schon hängt ein Knöllchen wegen Falschparkens an der Windschutzscheibe.

Vielerorts sind Parkverbote den Bürgern kaum verständlich. Stattdessen herrscht die Überzeugung, dass die Kommunen mit den Strafzetteln den großen Reibach machen. Die Zahlen zeigen jedoch: In den meisten Städten und Gemeinden in Südwestfalen ist das Knöllchenverteilen ein Nullsummenspiel.

Arnsberg zahlte drauf

Arnsberg zahlte 2009 sogar drauf: Die Kosten für Personal, Software, Dienstwagen, Porto und Gebäude betrugen 438 858 Euro. Die Einnahmen beliefen sich jedoch nur auf 394 779 – ein Minus von 44 097 Euro. „Das ist jedoch nur eine Momentaufnahme“, sagt Stadtsprecher Elmar Kettler. Dem Minus aus dem letzten Jahr stehe ein voraussichtlich leichtes Plus in 2010 gegenüber. „In den meisten Jahren kommen wir bei Null raus“, bilanziert der Sprecher.

Ähnlich sieht es in Olpe aus. Die Stadt nahm im vergangenen Jahr 240 000 Euro mit Zwangs- und Bußgeldern wegen Falschparkens ein und gab dafür 128 000 Euro aus. Ordnungsamtsleiter Wilfried Hilden weiß aus Erfahrung, dass diese Differenz jedes Jahr schwankt. „Rieseneinnahmen sind das sicher nicht“, sagt Hilden. Weniger zu kontrollieren, um dadurch die Personalkosten zu senken, komme für die Stadt jedoch nicht in Frage. „Die Zeitbeschränkung beim Parken führt zu einer Fluktuation. Die würde es sonst nicht geben“, so der Amtsleiter. Und verstopfte Parkplätze in der Innenstadt könnten Umsatzeinbußen für den Einzelhandel zur Folge haben. Auch wenn es für den Autofahrer oft nicht ersichtlich sei: „Ein falsch parkendes Auto kann Kindern die Sicht nehmen und so zu einem Unfall führen“, sagt auch der Arnsberger Stadtsprecher Elmar Kettler. Oder dazu, dass Mieter in der Innenstadt keinen Parkplatz mehr vor ihrer Wohnung fänden. Oder verhindern, dass ältere Menschen sicher die Straße überqueren könnten.

Hagen schreibt deutliches Plus

Ähnlich sieht es auch in Hagen aus: 2009 standen den 1,2 Millionen Einnahmen fürs Knöllchen schreiben rund 800 000 Euro Ausgaben gegenüber. Ein deutlich höheres Plus als in den anderen Kommunen, doch auch hier schwankt die Zahl jedes Jahr. Hagen steht, wie viele andere Kommunen, unter einem Nothaushalt. Mehr Geld durch Falschparker käme der Stadt gerade recht. Doch Ordnungsamtsleiter Horst Flüshöh bekräftigt, dass die Einnahmen von 2009 nur „ein netter Nebeneffekt“ seien. „Klar muss die Stadt sparen. Doch ganz vorne steht die Sicherheit und die Lebensqualität der Bürger“, ist er sich sicher. Und das habe beim Ordnungsamt oberste Priorität.

Katrin Bölstler