Das aktuelle Wetter NRW 14°C
Hells Angels

Frankfurter Rockergruppen der Hells Angels bleiben verboten

05.03.2013 | 11:59 Uhr
Protestkorso der Hells Angels - aber das Verbot von zwei Frankfurter Gruppen der Hells Angels bleibt bestehen. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof.Foto: dpa

Kassel.  Die Frankfurter Hells Angels bleiben verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof bestätigte das Verbot und wies die Klagen von zwei Rockerclub-Ortsgruppen ab. Die Revision wurde nicht zugelassen. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Verbotsverfahren in anderen Bundesländern haben.

Zwei Gruppen der Rockervereinigung "Hells Angels" in Frankfurt am Main bleiben verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Dienstag die Klage der betroffenen Charter Frankfurt und Westend gegen das von Innenminister Boris Rhein (CDU) verfügte Vereinsverbot ab . Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

Rhein begrüßte die Entscheidung und sagte: "Kriminelle Vereine haben in Hessen keinen Platz." Die Landesregierung habe mit dem auf schwere Straftaten gestützten Verbotsverfahren rechtliches Neuland betreten. Jetzt hätten auch andere Länder die Möglichkeit, dem Beispiel zu folgen und derartige Verbote auf schwere Straftaten einzelner Mitglieder der Rockergruppen wie beispielsweise Totschlag und Vergewaltigung aufzubauen.

Zweck und Tätigkeit beider Rockergruppen liefen den Strafgesetzen zuwider

Der hessische Innenminister hatte das Verbot im September 2011 vor allem damit begründet, Zweck und Tätigkeit beider Rockergruppen liefen den Strafgesetzen zuwider. Der Gerichtshof bestätigte nach einer mündlichen Verhandlung am 21. Februar nunmehr diese auf zahlreiche Straftaten von Mitgliedern und Anhängern der Vereine gestützte Auffassung. Gegen die Nichtzulassung der Revision können die klagenden Hells Angels noch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.

Rockerkrieg in NRW – Chronik der Gewalt

Rhein zeigte sich erfreut darüber, dass der Gerichtshof die Richtigkeit seines Vorgehens bestätigt habe. Damit seien auch die "haltlosen Vorwürfe" der Oppositionsparteien eindeutig widerlegt worden, die ihm mangelhafte Vorbereitung des Vereinsverbots unterstellt hatten. Ausdrücklich bedankte sich der Minister bei den Mitarbeitern der Polizei und der Verwaltung, die mit ihrer engagierten Arbeit und kompetenten Analysen zu dem Erfolg beigetragen hätten.

Mit dem nunmehr bestätigten Verbot war den Mitgliedern der beiden Frankfurter Rockergruppen auch untersagt worden, die Embleme ihrer Klubs zu verwenden oder Ersatzorganisationen zu gründen. Zugleich war die Beschlagnahme des Vermögens angeordnet worden. Die Kläger hatten in der Verhandlung vergeblich argumentiert, eine kriminelle Ausrichtung der Vereine sei nicht belegt. Soweit sich einzelne Mitglieder strafbar gemacht hätten, bewege sich dies nicht in einem Bereich, der einen Entzug des Grundrechts auf Vereinigungsfreiheit rechtfertige. (dapd/dpa)

 


Kommentare
Aus dem Ressort
"Lindenstraße"-Schauspieler Philipp Brammer vermisst
Suchaktion
Rund 50 Bergwachtmitglieder und Polizisten suchen nach Philipp Brammer. Der aus der Serie "Lindenstraße" bekannte Schauspieler war von einer anspruchsvollen Bergtour in den oberbayerischen Bergen nicht zurückgekehrt. Nebel und schlechtes Wetter behindern die Suche.
Österreich erstellt nach Unglück Regeln für Umgang mit Kühen
Kühe
Nach der tödlichen Attacke einer Kuhherde will die Alpenrepublik nun Verhaltensregelen für Wanderer erarbeiten. Sie sollen auf allen Almen veröffentlich werden. Zuvor war eine deutsche Urlauberin totgetrampelt worden, weil eine Herde sich offenbar vom Hund der Deutschen bedroht fühlte.
Wacken-Bewohner freuen sich über die Heavy Metal-Gäste
Festival
Im schleswig-holsteinischen 1800-Einwohner-Dorf Wacken startet wieder das größte Heavy-Metal-Festival der Welt. Insgesamt werden rund 75.000 Musikfans aus aller Welt erwartet. Die ersten "Metalheads" sind schon angekommen - zur Freude der Dorf-Bewohner.
Hautkrebs-Operationen in fünf Jahren deutlich gestiegen
Melanome
Die Zahl der Hautkrebs-Operationen ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, 2012 mussten über 90.000 Patienten stationär behandelt werden. Insgesamt waren Männer etwas häufiger betroffen als Frauen. Zu viel Sonne ist eine der Hauptursachen, die andere ist nicht beeinflussbar.
Moerser "Spoocha"-App hilft Spendengelder zu erlaufen
Soziales
Laufen für den guten Zweck ist keine neue Idee. Aber mit „Spoocha“ (Sport organisiert Charity) hat der Sponsorenlauf eine neue Dimension gewonnen: Über das Internet können sich Interessierte anmelden und mit jedem Kilometer Geld erlaufen. Sogar Bundeswehrsoldaten im Ausland nehmen teil.
Umfrage
Neue Runde in der Affäre Schavan: Norbert Lammert sagt seine Rede an der Uni Düsseldorf ab. Ist das angemessen als Bundestagspräsident?

Neue Runde in der Affäre Schavan: Norbert Lammert sagt seine Rede an der Uni Düsseldorf ab. Ist das angemessen als Bundestagspräsident?