Das aktuelle Wetter NRW 13°C
Hells Angels

Frankfurter Rockergruppen der Hells Angels bleiben verboten

05.03.2013 | 11:59 Uhr
Protestkorso der Hells Angels - aber das Verbot von zwei Frankfurter Gruppen der Hells Angels bleibt bestehen. Das entschied der Hessische Verwaltungsgerichtshof.Foto: dpa

Kassel.  Die Frankfurter Hells Angels bleiben verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof bestätigte das Verbot und wies die Klagen von zwei Rockerclub-Ortsgruppen ab. Die Revision wurde nicht zugelassen. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf Verbotsverfahren in anderen Bundesländern haben.

Zwei Gruppen der Rockervereinigung "Hells Angels" in Frankfurt am Main bleiben verboten. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Dienstag die Klage der betroffenen Charter Frankfurt und Westend gegen das von Innenminister Boris Rhein (CDU) verfügte Vereinsverbot ab . Eine Revision gegen das Urteil wurde nicht zugelassen.

Rhein begrüßte die Entscheidung und sagte: "Kriminelle Vereine haben in Hessen keinen Platz." Die Landesregierung habe mit dem auf schwere Straftaten gestützten Verbotsverfahren rechtliches Neuland betreten. Jetzt hätten auch andere Länder die Möglichkeit, dem Beispiel zu folgen und derartige Verbote auf schwere Straftaten einzelner Mitglieder der Rockergruppen wie beispielsweise Totschlag und Vergewaltigung aufzubauen.

Zweck und Tätigkeit beider Rockergruppen liefen den Strafgesetzen zuwider

Der hessische Innenminister hatte das Verbot im September 2011 vor allem damit begründet, Zweck und Tätigkeit beider Rockergruppen liefen den Strafgesetzen zuwider. Der Gerichtshof bestätigte nach einer mündlichen Verhandlung am 21. Februar nunmehr diese auf zahlreiche Straftaten von Mitgliedern und Anhängern der Vereine gestützte Auffassung. Gegen die Nichtzulassung der Revision können die klagenden Hells Angels noch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einlegen.

Rockerkrieg in NRW – Chronik der Gewalt

Rhein zeigte sich erfreut darüber, dass der Gerichtshof die Richtigkeit seines Vorgehens bestätigt habe. Damit seien auch die "haltlosen Vorwürfe" der Oppositionsparteien eindeutig widerlegt worden, die ihm mangelhafte Vorbereitung des Vereinsverbots unterstellt hatten. Ausdrücklich bedankte sich der Minister bei den Mitarbeitern der Polizei und der Verwaltung, die mit ihrer engagierten Arbeit und kompetenten Analysen zu dem Erfolg beigetragen hätten.

Mit dem nunmehr bestätigten Verbot war den Mitgliedern der beiden Frankfurter Rockergruppen auch untersagt worden, die Embleme ihrer Klubs zu verwenden oder Ersatzorganisationen zu gründen. Zugleich war die Beschlagnahme des Vermögens angeordnet worden. Die Kläger hatten in der Verhandlung vergeblich argumentiert, eine kriminelle Ausrichtung der Vereine sei nicht belegt. Soweit sich einzelne Mitglieder strafbar gemacht hätten, bewege sich dies nicht in einem Bereich, der einen Entzug des Grundrechts auf Vereinigungsfreiheit rechtfertige. (dapd/dpa)

 



Kommentare
Aus dem Ressort
WM im Armdrücken - Hessische Power-Frau holt Gold
Kneipensport
Die 43-jährige Hanauerin Camilla Kättström konnte ihren Weltmeister-Titel im litauischen Wilna für den rechten Arm verteidigen. Außerdem konnte sie sich auch den Titel für den linken Arm sichern. Insgesamt standen 19 Athleten in der deutschen WM-Mannschaft.
Badewannen-EM - Schnelle Wannen und ausgefallene Kostüme
Wettbewerb
Sie starten als Kühe, Wikinger oder fliegende Badehosen: Bei der ersten Europameisterschaft im Badewannenrennen zählt vor allem eines - Spaß haben. "Super-Mario und Luigi" aus Kiel sichern sich den Titel und bekamen ein Preisgeld von 200 Euro. Der Veranstalter plant bereits eine WM.
Von Anstich bis Zapfenstreich - Das Wiesn-ABC
Oktoberfest
Was versteht man unter Noagerl? Und was ist Toboggan? Diese und andere wichtige Fragen rund um das Oktoberfest beantwortet das Wiesn-ABC. Damit die Vokabeln beim Besuch auf dem Fest sitzen - egal, ob auf dem Original in München oder auf einem der vielen Ableger.
Deutsche Hinterbliebene von Flug MH17 wollen klagen
Flugzeug-Absturz
Nach dem Flugzeug-Absturz von MH17 über der Ostukraine wollen nun zwei Monate nach dem Vorfall deutsche Hinterbliebene klagen. Der Vorwurf lautet Totschlag durch Unterlassen in 298 Fällen: Die Ukraine habe ihren Luftraum nicht gesperrt und somit den Tod hunderter Menschen in Kauf genommen.
Der gefährliche Einsatz gegen Ebola in Liberia
Epidemie
Die Zahl der Kranken steigt und steigt. Das Team von „Ärzte ohne Grenzen“ kämpft in Liberia um das Überleben der Kranken. Doch das gestaltet sich vor Ort als extrem schwierig. Es gibt zu wenig Helfer und zu wenig medizinische Behandlungszentren. Der tägliche Kampf zermürbt das Pflegepersonal.
Umfrage
Die Schotten haben sich gegen die Unabhängigkeit entschieden, Großbritannien bleibt intakt. Wie finden Sie das?

Die Schotten haben sich gegen die Unabhängigkeit entschieden, Großbritannien bleibt intakt. Wie finden Sie das?

 
Fotos und Videos