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Berlin profitiert am meisten vom Finanzausgleich

08.01.2013 | 09:47 Uhr
Berlin profitiert am meisten vom Finanzausgleich
Bekommt das meiste Geld aus dem Länderfinanzausgleich: Berlin.Foto: Clemens Bilan/dapd

Berlin.   Berlin profitiert einem Medienbericht zufolge am stärksten vom Länderfinanzausgleich. Seit 1990 habe die Hauptstadt von insgesamt rund 128 Milliarden Euro etwas mehr als 45 Milliarden Euro erhalten, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Daten der Bundesregierung.

Berlin hat nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ am stärksten vom Länderfinanzausgleich profitiert. Von den seit 1990 eingezahlten Geldern in Höhe von rund 128 Milliarden Euro habe das Land etwas mehr als 45 Milliarden Euro erhalten, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eine Aufstellung der Bundesregierung.

Sachsen hat demnach mit gut 17 Milliarden Euro den zweithöchsten Betrag erhalten. An dritter Stelle liegt Sachsen-Anhalt mit gut 10 Milliarden Euro. Der Länderfinanzausgleich soll dazu beitragen, die Lebensverhältnisse in allen Teilen der Bundesrepublik anzugleichen.

Regelung wurde 2005 einvernehmlich beschlossen

Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervorgeht, haben unter dem Strich lediglich fünf Länder eingezahlt: Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Bayern und Hessen. Die drei Südländer haben davon den Löwenanteil getragen, wobei Hessen mit 38,5 knapp 2 Milliarden Euro mehr als Bayern und drei Milliarden Euro mehr als Baden-Württemberg aufbringen musste. Hamburg zahlte gut 5,2 Milliarden Euro und Nordrhein-Westfalen etwas mehr als 11,1 Milliarden Euro ein.

Hessens und Bayern wollen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Länderfinanzausgleich klagen. Berlin wird erst seit 1995 bei dem Umverteilungsmechanismus berücksichtigt. Die derzeit gültige Regelung wurde 2005 einvernehmlich von Bund und allen Ländern beschlossen. Sie gilt bis Ende 2019. (dpa)


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