Jürgen Rüttgers stellt fest: "Berlin ist nicht Weimar"

Berlin. Sind die Volksparteien in Gefahr? Jürgen Rüttgers hat dieser Frage ein ganzes Buch gewidmet und 23 prominente Autoren gefunden. Der Titel: "Berlin ist nicht Weimar. Zur Zukunft der Volksparteien". Im Mittelpunkt steht dabei die SPD: für Rüttgers ein abschreckendes Beispiel.

Die Dinosaurier der Demokratie drohen auszusterben. Die Rede ist von den Volksparteien. Nach der Wahl im September zählt NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die SPD nicht länger dazu. Ihm liegt viel daran, dass die Spezies überlebt, obwohl der Christdemokrat in dem Buch „Berlin ist nicht Weimar. Zur Zukunft der Volksparteien” nicht so weit geht, für die Konkurrenz Artenschutz zu verlangen.

Es ist ein Sammelband mit Wahlanalysen, den Rüttgers herausgibt und der im Essener „Klartext”-Verlag erscheint. 23 Autoren haben ihre Gedanken zu Papier gebracht: Publizisten, Demoskopen, Wissenschaftler, aber auch Politiker.

SPD als abschreckendes Beispiel

Klar ist den meisten Autoren, dass die Volksparteien in Gefahr sind und dass die Erosion ihrer Macht am 27. September zwar augenfällig wurde, aber in Wahrheit schon vor 20 Jahren einsetzte. Rüttgers warnt die CDU davor, ihren „relativen Sieg” zu sehr zu bejubeln. Aber im Mittelpunkt steht die SPD, für Rüttgers: ein abschreckendes Beispiel. Aus ihrer Niederlage kann man lernen, was droht, wenn eine Partei nicht ihren Markenkern (Rüttgers) pflegt: das Soziale.

Hätte sich die SPD die Hartz-Reformen schenken sollen? Sie hätte sie zumindest besser erklären können. Die Enttäuschung darüber, dass die SPD es nicht mal versucht, die Agenda 2010 wie eine süße Schluckimpfung zu verkaufen, merkt man Bodo Hombachs Analyse an, der heute WAZ-Geschäftsführer ist, aber einst Kanzleramtschef war.

Eine schwarze Sonne

Spät setzt sein SPD-Parteifreund Matthias Machnig an. Für ihn markiert die Große Koalition den Beginn der „Depolitisierung”. Das „strukturelle Unentschieden” zwischen SPD und Union habe dazu geführt, dass Profile unkenntlich geworden seien. Man stelle sich vor, in der Bundesliga gebe es an jedem Spieltag ein „erwartetes Unentschieden”, schreibt Machnig. Nach vier Spieltagen wären die Stadien leer.

Vorgestellt wurde das Buch gestern vom stellvertretenden Chefredakteur der „Zeit”, Bernd Ulrich, der die Veränderungen auf dem „Koalitionsmarkt” auf den Punkt brachte. Bisher wetteiferten zwei Lager um die Mehrheit. Jetzt gibt es für Ulrich nur noch eine Sonne – eine schwarze Sonne.

Jürgen Rüttgers (Hg): „Berlin ist nicht Weimar. Zur Zukunft der Volksparteien”, Klartext-Verlag, Essen, 195 S. 16,95 €.

Miguel Sanches