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Prozess

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette

30.05.2012 | 17:42 Uhr
Eine E-Zigarette.. Foto Jakob Studnar

Ennepe-Ruhr/Schwelm.   Sieg in Sachen E-Zigarette: Das Amtsgericht Frankfurt am Main gab der Beschwerde eines Schwelmers gegen die Beschlagnahmung von mehr als 15.000 „Liquid“-Fläschchen statt. Michael Koschollek darf die nikotinhaltige Flüssigkeit, die als Treibstoff für die E-Zigarette dient, nun verkaufen.

Der Schwelmer Michael Koschollek hat in Sachen E-Zigarette einen juristischen Erfolg erzielt. Das Amtsgericht Frankfurt am Main gab seiner Beschwerde gegen die Beschlagnahmung von mehr als 15.000 „Liquid“-Fläschchen statt. Er darf die nikotinhaltige Flüssigkeit, die als Treibstoff für die E-Zigarette dient, nun verkaufen.

Ende Februar hatte die Staatsanwaltschaft Frankfurt die aus China eingeführten Fläschchen, die einen Wert von etwa 60.000 Euro haben, beschlagnahmen lassen. Es handele sich um Arzneimittel, so die Begründung der Staatsanwaltschaft, die Michael Koschollek nicht verkaufen dürfe, weil er keine entsprechende Zulassung besitzt.

Gegen die Aktion hatte Koscholleks Anwalt Thilo Heuser Beschwerde eingelegt. Es sei nicht geklärt, ob die Liquids Arznei- oder Genussmittel seien, erläuterte der Schwelmer Jurist damals. Eine EU-weite Regelung durch die EU-Kommission steht noch aus und ist für den Herbst diesen Jahres avisiert.

Ware noch nicht in Besitz

Im März gab das Oberverwaltungsgericht Münster in einem anderen Verfahren den rechtlichen Hinweis, dass es sich bei dem „E-Zigaretten-Treibstoff“ um ein Genussmittel handele. Diesen Hinweis zog das Amtsgericht Frankfurt nun heran. Die Rechtslage sei offenbar so unsicher, dass die Beschlagnahmung der Liquids unverhältnismäßig sei, entschieden die Richter. Die Staatsanwaltschaft muss die Fläschchen somit wieder an Koschollek herausgeben.

Video
Die NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens sieht sich im Recht, die Händler sind empört: Das Verbot nikotinhaltiger E-Zigaretten polarisiert.

„Er hat die Ware allerdings noch nicht in seinem Besitz“, berichtete Anwalt Thilo Heuser. Er räumte ein, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt ihrerseits noch Beschwerde einlegen könne. Dazu habe sie sich noch nicht geäußert. Ob und in welcher Höhe ein finanzieller Schaden durch die Aktion für Michael Koschollek entstanden sei, müsse sich noch herausstellen, so Heuser. Zunächst sei abzuwarten, ob er die Ware wie vorgesehen verkaufen könne.

 

Hartmut Breyer



Kommentare
05.06.2012
17:14
von b.wusst | #3
von OPA2 | #9

Woher nehmen Sie eigentlich das Recht, die Welt in Gute und Schlechte einzuteilen, allein auf der Basis der Rauchereigenschaft ?
Da Nikotin giftig ist, wie vieles andere leider auch, scheint sich Ihr Menschenbild durch dessen "Genuss" etwas ins Irreale verschoben zu haben.

02.06.2012
09:21
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von herb630 | #8

@55Catman
bei ihrer so gesunden Lebensweise gehen sie dieses hohe Risiko ein körperlichen Schaden zunehmen.
Respekt.
Oder vielleicht nur ein Großmaul?

01.06.2012
20:44
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #7

Unlängst fragte mich ein Raucher: "Stört es sie, wenn ich rauche?"

Antwort: "Meinetwegen können sie brennen!"

Da ist er abgehauen - Raucher sind ja solche Spaßbremsen! ;-)

01.06.2012
20:14
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Otto_Normalverbraucher | #6

Was wäre es doch schön, wenn der Zoll oder andere Behörden genauso schnell und konsequent bei giftigen Textilien, Schuhe, Spielzeug, Lebensmittel.... aus China oder anderen Billiglohnländern reagiert.
Aber das ist leider nicht so Publikumswirksam wie irgendein Artikel wo das Wort "Nikotin" enthalten ist.

@esperanza
Genau solche Spaßbremsen braucht die Gastronomie, die jetzt "LIEBER" in die Kneipen oder Discos (wer benutzt eigentlich das Wort Disco noch?) gehen.
Du sollst nicht "LIEBER" in die Kneipe gehen, sondern HÄUFIGER!!!
Nur davon kann die Gastronomie leben!

3 Antworten
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #6-1

Raucher haben sich doch selbst das "Wasser" abgegraben. Anders konnte man doch gar nicht handeln, bei so viel Egoismus und Rücksichtslosigkeit. Wenn das eine Spaßkultur sein soll, dann verzichte ich gerne darauf.
Aber das es sehr gut und viel besser geht, wenn man Rücksicht auf einander nimmt (geraucht wird draussen) sehe ich immer wieder bei unseren Dorffesten.

In dem Sinne. Viel Spaß, ohne Rauch!

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Otto_Normalverbraucher | #6-2

Hä, die Raucher haben sich selber das Wasser abgegraben?
Es gab schon früher Nichtraucher Kneipen/Restaurants. Das ist keine Erfindung der "geknechteten" Nichtraucher, sondern eine Erfindung von Gastronomen die sich denken damit bessere ihre Hütte auszulasten.

Ich bin Zigarrenraucher, ich muss nicht rauchen, bzw. rauche wenn es mir Spaß macht.
Und jetzt möchte ich mal gerne von den ganzen "Nichtrauchern" die denken sie würden latent durch den Qualm der durch den Raum zieht dem schnellen Tod zugeführt, warum meine Lieblingszigarrenlounge in Düsseldorf geschlossen werden soll?
Da hat keiner was zu suchen der meint es wäre für ihn ungesund.
Draußen steht groß CIGARWORLDLOUNG dran.
Warum sollen solche Lounges geschlossen werden???

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #6-3

Vor einiger Zeit hatte ich einen kleinen Aufenthalt am Recklinghauser HBF und suchte eine Kneipe um schnell noch ein kleines Bierchen zu zischen. Und watt is? Alles verkappte Raucherkneipen rund um den Bahnhof.
Sorry, so lange kann ich nicht die Luft anhalten! :-)

01.06.2012
15:52
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von esperanza9 | #5

@ #3 b.wusst |

Zitat:
"Jetzt, wo die föhlichen Raucher aus den Kneipen raus, und die drögen Nichtraucher drin sind, sitzen sie alleine da und öden sich gegenseitig an.
Und es ist immer noch dicke Luft. Nämlich vom Mief der Spießer."

Falsch, lieber b.wusst,
jetzt sitzen die Nichtraucher endlich mal fröhlich in den Kneipen, weil sie endlich wieder atmen können. Ich jedenfalls gehe jetzt wesentlich lieber in Kneipen oder Discos, wo nicht mehr geraucht wird.
Und wenn die armen süchtigen Raucher weiter ihre Gesundheit ruinieren wollen können sie das ja auch gerne zu Hause oder draußen tun.

4 Antworten
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #5-1

Leider vergiften sie auch weiter ihre KInder und Haustiere. :-(

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Neutraler-100 | #5-2

Und gestern gab ein Wirt nach 18 Jahren seine Kneipe endgültig auf.

Von den wenigen, fröhlichen Nichtrauchern, also jenen Leuten die meistens auch Getränke mäßig Sonderwünsche haben, ich hätte gerne ein Kamillentee, (kein Scherz, ist bestellt worden) die sich stundenlang an eine Cola oder an ein Wasser festhielten, konnte er nicht mehr existieren.

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #5-3

Gegenbeispiel:
Bei uns, ca 10 Minuten Fußweg, hat vor kurzem ein neuer Pächter die Kneipe übernommen. Viele leckere Speisen und Weine gibt es nun. Aber Raucher müssen draussen bleiben. Seitdem muss ich immer vorbestellen um ein Tisch zu bekommen. Gäste aus allen Nachbarstädten bis ca 20 km kommen nun regelmäßig.
Ja spinne ich denn?

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Neutraler-100 | #5-4

Den Unterschied zwischen einer Kneipe und
einem Restaurant scheinen Sie nicht zu kennen.

01.06.2012
15:42
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Dr.Seltsam | #4

Das war ja nicht der einzige Händler, dessen Ware beschlagnahmt wurde.
Es wurden sogar Verdampfer beschlagnahmt, weil der Zoll sie eigenmächtig zu medizinischen Applikatoren erklärt hat.
Online Händlern wurde die Möglichkeit genommen, ihr Geschäft zu führen, weil Bezahlsystemdienstleister das Geschäft plötzlich für illegal halten mussten.
Und alles nur, weil eine Ministerin eine Verordnung erlässt, ohne dass es dazu eine Rechtsgrundlage gäbe.
Ich hoffe, dass es noch viele Klagen auf Schadenersatz geben wird.

01.06.2012
14:44
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von b.wusst | #3

Jetzt, wo die föhlichen Raucher aus den Kneipen raus, und die drögen Nichtraucher drin sind, sitzen sie alleine da und öden sich gegenseitig an.
Und es ist immer noch dicke Luft. Nämlich vom Mief der Spießer.

Diese Gesundheitsidioten sollten, um ganz lungenfreundlich leben zu können,
aufhören zu atmen. Denn solanmge sie Autoabgase inhalieren wird ihr
Krankheitsrisiko kaum geringer.

3 Antworten
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von osis | #3-1

Gibts auch noch eine neue Leier außer diese abgegriffenen Unwahrheiten und dem Fingerzeig auf andere Problemfelder?

Hunde, wollte ihr ewig leben...?
von Catman55 | #3-2

Genau! ;-)

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von aminosaeure | #3-3

So Argumentiert nur ein Süchtiger.

01.06.2012
14:04
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von randori20 | #2

Aus China! Aber Nikotinsüchtige pfeiffen sich wohl alles rein.

6 Antworten
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von osis | #2-1

Wie man auf die Idee kommt, will ich gar nicht wissen. Fakt ist doch einfach, es kann nicht gesund sein diese Substanzen zu inhalieren.

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Dr.Seltsam | #2-2

Das ist Fakt, richtig..
Kein seriöser Händler und kein realistischer Konsument würden aber je behaupten, dass das E-Dampfen gesund sei..
Man kann lediglich behaupten, dass es weniger schädlich als die klassische Zigarette ist.
Eine Untersuchung aus den USA schätzt das Krebsrisiko um den Faktor 1000 geringer ein, als bei der klassischen Zigarette.
Im übrigen sind diese Liquids so einfach herzustellen, die nötigen Substanzen ohnehin so günstig, dass es keine Gründe zum "Panschen" gibt.

Propylenglykol (Klingt gefährlich, ist aber nur das Nebelfluid aus dem Diskonebel)
Lebensmittelaromen
Nikotin, optional

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von jmeller | #2-3

Dr.Seltsam | #2-2 "Eine Untersuchung aus den USA schätzt das Krebsrisiko um den Faktor 1000 geringer ein, als bei der klassischen Zigarette."

Ich habe selten etwas so nichts sagendes gelesen.

Eine Untersuchung und eine Schätzung.
Was hat man denn untersucht.
Man kann vielleicht in 20 Jahren sagen wie hoch das Krebsrisiko bei Nikotinliquids ist. Aber eins weiß man jetzt schon, Nikotin ist ein Gift das u.a. zur Schädlingsbekämpfung genutzt wird.

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Dr.Seltsam | #2-4

Es gibt jahrzehntelange Erfahrung mit hohen Dosen verdampften Propylenglykols.
Die Berufsgenossenschaften z.B. legen überhaupt keine Grenzwerte fest, weil es nach derzeitigem Kenntnisstand unbedenklich ist.

Zum nikotin ist zu sagen, dass es..
Erstens optional ist, längst nicht jeder Dampfer inhaliert Nikotin.
Zweitens: In der Debatte um die Zigarette niemals der problematische Inhaltsstoff gewesen, ist wohl aber der hauptsächlich suchterzeugende.
Es ging immer um die schädlichen Substanzen, die bei der Verbrennung entstehen.
Natürlich ist Nikotin ein Gift, wie so viele andere Konsumgifte auch.

Der eigentliche Unsicherheitsfaktor sind die Aromen. Die sind nunmal nicht dazu erdacht, dauerhaft vernebelt inhaliert zu werden.

Verglichen mit den nachgewiesenen Gesundheitsrisiken des Tabakrauchs, würde ich trotzdem jedem Raucher dazu raten, zur Dampfe zu wechseln, wenn er schon nicht komplett aufhören kann.

http://www.ecigarettedirect.co.uk/interviews/murray-interview.html

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #2-5

Wenn sie nicht aufhören können liegt das vermutlich am Nikotin welches gistig und kanzerogen ist. Und ich habe schon mehrfach gelesen, dass Händler dieses als gesünder verkaufen. Es geht eben ums Verkaufen.

Ich empfehle den guten alten Schnulli. Nikotinarm und versorgt den Benutzer mit dem verlangten oralen Gefühl beim Nuckeln.

Suck it!

Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von Catman55 | #2-6

gistig = giftig

30.05.2012
20:33
Sieg in Sachen „E-Zigarette“
von hawkeyetom | #1

Treibstoff in einer E-Zigarette? Nur Lug und Trug!
Ich will das auch haben, was dieser "Journalist" sich eingepfiffen hat. Wer denkt sich diese Sachen aus?
Das OVG Münster hat gegen die Landesgesundheitsministerin Steffens geurteilt. Weshalb werden Fakten in diesem Bericht verschwiegen? Und dieses Foto mit dem giftgrünen Dampf. Der komplette Bericht ist eine schallende Ohrfeige für seriöse Journalisten.

1 Antwort
Händler aus Schwelm siegt vor Gericht bei Liquid-Verkauf für E-Zigarette
von osis | #1-1

Naja, Treibstoff ist es eher für die Süchtigen. Aber wer hier von der WAZ noch Niveau erwartet ist auch naiv...

Das zieht sich doch quer durch alle Artikel.

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