Schlappe für die Stadt nach dem Abschleppen
25.02.2010 | 17:41 Uhr 2010-02-25T17:41:00+0100Moers. Schlappe nach dem Abschleppen: Im juristischen Streit um die Abschleppaktion nach der „Enni Night of the Bands” im letzten Oktober auf dem Kastellplatz hat die Stadt keine guten Karten. Das Düsseldorfer Verwaltungsgericht äußerte rechtliche Bedenken.
Es war die Nacht vom 17. auf den 18. Oktober, als die „Night of the Bands” Tausende in die Innenstadt lockte. Viele Besucher parkten am Samstag auf dem Kastellplatz, 39 ließen ihr Auto nach Kneipenbesuchen dort stehen. Sie hatten den Hinweis übersehen, dass der Platz am nächsten Morgen wegen des Bauernmarktes gesperrt war. Die Stadt ließ die Autos abschleppen – die Betroffenen klagten vor dem Verwaltungsgericht gegen die Kosten von je 141,02 Euro.
Viel zu klein und an der falschen Stelle seien die Hinweise angebracht gewesen, argumentierten die Abgeschleppten. Nicht in böser Absicht hätten sie ihr Auto auf dem Kastell stehen lassen, sondern weil sie die Sperrung nicht mitgekriegt hätten. So argumentierte auch ein Mandant von Anwalt Dr. Manfred Unger.
Zu wenige und zu kleine Hinweise an falscher Stelle
Unger freut sich über das Schreiben des Gerichts an den Bürgermeister, welches mit den Worten beginnt: „Ich weise darauf hin, dass Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit der Abschleppmaßnahmen bestehen.” Das Zusatzschild „am 18. Oktober” sei nur wenige Zentimeter groß gewesen und konnte daher „von den Parkenden nur schwer bis gar nicht wahrgenommen werden”, zudem sei man durch die Betätigung der Schranke „zusätzlich eher abgelenkt als auf die neue Verkehrsregelung aufmerksam gemacht” worden. Sogar unterstrichen sind die Worte „beiden einzigen”, bezogen auf die Haltverbotsschilder am Eingang des Parkplatzes.
Katja Hoff-Mischkowski, Betreiberin der Internetseite mein-auto-ist-weg.de, zum Stand der Dinge: „Wenn es sich so entwickelt, haben wir das erreicht, was wir wollten.” Der SPD-Fraktionsvorsitzende Karl-Heinz Reimann, dessen Auto ebenfalls abgeschleppt wurde und der klagte, wollte die Entwicklung gestern nicht kommentieren. Die Stadt teilte mit, dass das Justiziariat die Sachlage bewerte und dann der Verwaltungsvorstand über das weitere Vorgehen entscheide.
- Zum Kommentar: "Das hätte man sich sparen können!"
21:04
Organisationsfehler?
Ich kann nicht am 17.10. einen Saal für eine Hochzeitsfeier mit runden Tischen, Tanzfläche und auseichend Platz für Buffet und Musik (ENNI Night Of The Bands) bestuhlen und erwarten, dass der selbe Saal am anderen Morgen ab 7:00 Uhr doch bitte für die Konferenz der Kleingärtner und Taubenzüchtervorsitzenden (Bauernmarkt) sauber und orderntlich in Parlamentsform bestuhlt ist.
Zumindest in keinem der Häuser, die ich im Moers habe kennenlernen dürfen.
Im Adlon, Berlin, bekommen die das hin. Aber nur, wenn der letzte Hochzeitsgast den Raum um 6:15 Uhr verlassen hat.
01:33
Jawoll!!
13:38
Hab ich es nicht gesagt, die Klage verliert die Stadt :)
Schön, dass der Westen dran geblieben ist.
Die Stadt hat Mist gebaut und wollte nicht dafür gerade stehen. Nein, sie hat es sogar auf eine Klage ankommen lassen.
Selbst schuld. Früher aufstehen wer abzocken will.
10:51
So langsam nervt dieses Thema. Haben wir in Moers nicht andere Sorgen? z.B. Straßen in mittlerweile gefährlichem Zustand, Raserei (auch von Linien- und Schulbussen) in 30er Zonen u.v.a.m. Unzulässig geparkt wird doch hier in der Stadt so wie es gerade passt und nicht vom Ordnungsdient bemerkt und aktenkundig bzw. in RTL-2 dokumentiert wird. Zwei Großveranstaltungen so zu planen, dass es am Kastellplatz zum Parkstress kommt, ist gelinde ausgefrückt äußerst unglücklich und ich hoffe, die Verantwortlichen haben daraus gelernt, jeder macht mal Fehler.
08:43
Ich bin zwar nicht betroffen, aber ich finde 141 Euro sind nicht als lachhaft zu bezeichnen sondern bedeuten für den einen oder anderen Autofahrer der betroffen ist einen großen Finanziellen Schaden, den bestimmt keiner gerne zahlt vorallem nicht wenn er ggf. im Recht ist.
07:27
Ich finde ds irgendwie nur lachhaft, dass wegen 141€ ein fast ein Gericht bemüht wird.... Oh man, da werden Kosten produziert... Kann man nicht einfach zahlen und gut ist es... Die Stadt hat doch schon die Bearbeitungsgebühr erlassen und letztenendes holt sich die Stadt die 141€ über die Steuern wieder... Also von daher ist es doch echt peng...
07:12
....und das bundesweit. Falls jemand vom Kastell aus Park & Ride macht ;-) Irgendwo hört es doch auf. Müssen in Moers eigentlich alle unmündigen Bürger an die Hand genommen werden. Mein Fahrlehrer sagte schon immer Augen auf im Straßenverkehr und noch ein Weisheit Wer lesen kann ist klar im Vorteil. In diesem Sinne, wollt Ihr saufen sollt Ihr laufen (und am besten nicht nur den Rückweg!!!)
20:38
beim nächsten mal sollte die stadt auch gleichzeitig einen aushang in den einzelnen kneipen machen wo die auftritte sind das
dürfte ja wohl kein mehraufwand sein oder
dann passiert soetwas nicht nochmal