Land in Sicht bei den Stadtfinanzen in Essen

Essen.Die Stadt spart 122,4 Millionen Euro mehr als geplant. Damit könnte sie ab 2015 schwarze Zahlen schreiben. Zu verdanken ist dies nicht nur dem größten Spar- und Inkasso-Paket der jüngeren Stadtgeschichte.

Da mochte er die überarbeiteten Zahlen noch so staubtrocken herbeten – wenn Lars Martin Klieve einen Spruch von Wilhelm Busch zitiert, kann seine Laune so schlecht gar nicht sein. „Stets findet Überraschung statt, wenn man sie nicht erwartet hat“ – reimte der Kämmerer gestern beim Blick auf die Lage der Stadtfinanzen – und konnte sich ein Lächeln nicht verkneifen.

Denn nicht einmal ein Jahr nach dem öffentlich verkündeten Offenbarungseid, dass der Stadt die Pleite droht, wenn sie nicht sofort das finanzpolitische Steuer herumreißt, ist der städtische Etat auf dem besten Wege raus aus der Krise. Zu verdanken ist dies nicht nur dem größten Spar- und Inkasso-Paket der jüngeren Stadtgeschichte, sondern vor allem der Tatsache, dass Essen – anders als befürchtet – der große Einbruch bei den Steuern erspart geblieben ist.

Steuereinbruch blieb aus

In Zahlen bedeutet das: Die fürs vergangene Jahr geplanten Verbesserungen im städtischen Finanzgefüge in Höhe von 96,9 Millionen Euro sind um bemerkenswerte 122,4 Millionen Euro übertroffen worden. Den größten Anteil daran haben die sprudelnden Steuereinnahmen, die bei der Gewerbesteuer um rund 60 Millionen und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer um gut 10 Millionen über den Planzahlen liegen. Hinzu kamen die durch die Kommunalaufsicht verfügten Einsparungen beim Personal, weil weder Beförderungen noch Neueinstellungen noch die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge erlaubt waren. Und: Der strenge Blick auf alle Ausgaben, nicht nur durch die Kontrolleure des Rechnungsprüfungsamtes, sorgte offenbar dafür, dass die Sparvorgaben beim Sachaufwand deutlich übertroffen wurden.

Wo einem so viel Gutes wird beschert, war das Kämmerer Klieve einen Ausblick auf ein Szenario wert, das so in den vergangenen Jahren, besser: Jahrzehnten niemand für möglich gehalten hätte. Wenn nämlich der drastische Sparkurs weiter verfolgt und das Mehr an Einnahmen nicht prompt wieder verfrühstückt wird, wenn die Konjunktur so brummt wie vorhergesagt und die Einnahmen nicht wegbrechen, wenn die Zinsausgaben nicht über den ohnehin geplanten Anstieg hinaus weiter in die Höhe schnellen, und wenn der geplante Entschuldungsfonds des Landes NRW hält, was sie sich im Rathaus am Porscheplatz insgeheim davon versprechen, dann, ja, dann kriegt Essen finanziell tatsächlich die Kurve – und präsentiert fürs Jahr 2015 zum ersten Mal seit dann etwa drei Jahrzehnten einen in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichenen Etat. Ach was: Es blieben sogar noch 7,6 Millionen Euro übrig, wie Kämmerer Klieve in seiner gestrigen Computer-Präsentation an die gleiche Leinwand malte, wo im März 2010 noch Schreckenszahlen flimmerten.

„Es hat sich gelohnt“

Für Oberbürgermeister Reinhard Paß waren die Zahlen gestern „deutliches Zeichen dafür, dass die Anstrengungen sich gelohnt haben“. Und die Sorge, wo einem gestern noch das Wasser bis zum Hals stand, könnte die Politik das optimistische Kommando „Land in Sicht“ zu großspurigen Plänen verleiten, erwies sich zumindest gestern als unbegründet: Durch die Bank betonten alle Parteien, vom schmerzhaften Sparkurs nicht lassen zu wollen, wobei CDU und Co. sich manches als eigenen Erfolg anheften konnten und die SPD eher kleinlaut die Bereitschaft zur konstruktiven Mitarbeit ankündigte.

Nein „keine Euphorie jetzt“, mahnten Grüne und Bürger Bündnis, wenngleich alle Beteiligten mit der gedämpften Feierlaune auch ein bisschen in Redelaune verfielen, wie selbst die Linken selbstkritisch einräumten. Die CDU etwa deutete schon die Hoffnung auf ein beitragsfreies Kindergartenjahr an, pfiff sich aber selbst zurück: Bis dahin werde es noch „viele Zumutungen“ geben.

Wolfgang Kintscher