Emmerich bleibt verschont

Emmerich. Nachdem die Tarifverhandlungen in Potsdam ergebnislos abgebrochen wurden, wollen die Gewerkschaften den Druck erhöhen, rufen zu Warnstreiks auf. Sie fordern für die rund zwei Millionen Beschäftigten im öffentlichen Dienst in den Städten und im Bund fünf Prozent mehr Gehalt.

Was die Arbeitgeberseite als maßlos und völlig unrealistisch ablehnte. Weshalb nun die Arbeitnehmervertreter bundesweit zu Warnstreiks bis zum 10. Februar aufrufen, dann steht nämlich die dritte Verhandlungsrunde an.

„Bei uns wird nicht gestreikt”, erklärt Herbert Kleipaß, Sprecher der Stadt Emmerich, kategorisch. Personalratsvorsitzender Harald Goertz ist da etwas moderater: „Als Personalrat stehen wir dem Streikaufruf neutral gegenüber.” Es sei schon eine ziemliche Zeit her, dass in Emmerich die Arbeit niedergelegt wurde, aber, so sagt er: „Wir halten uns an die Richtlinien der Gewerkschaften.”

Allerdings, schränkt er ein, mache ein Warnstreik eher in größeren Kommunen einen Sinn. Was Ulrich Silberbach, Landesvorsitzender der Kommunalgewerkschaft für Beamte und Arbeitnehmer (Komba), bestätigt: „In größeren Städten erzielen wir mehr Wirkung.” Weshalb zurzeit Krefeld, Mönchengladbach, Duisburg oder Moers von Warnstreiks betroffen seien. Und bei diesen Warnstreiks seien auch die von den Kommunen privatisierten Dienste mit eingeschlossen, da für sie ebenfalls der Tarifvertrag öffentlicher Dienst gelte. In kleineren Gemeinden wie Emmerich machten zwar Warnstreiks keinen Sinn - „das müssen letztendlich die Vertreter ganz im Sinne der kommunalen Selbstverwaltung vor Ort entscheiden” - aber Solidarität sei gefragt, betont Ulrich Silberbach. „Die Arbeitnehmer können sich ihren Kollegen in größeren Kommunen anschließen.” So hofft er, dass sich heute in Dortmund zur zentralen Kundgebung, zu der auch Verdi-Chef Frank Bsirske erwartet wird, viele einfinden.

Ulrich Wefers