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Initiative sagt "Sorry"

11.09.2007 | 14:46 Uhr

BÜRGERBEGEHREN. Stadt verwahrt sich dagegen, Begründungen erfunden zu haben.

Als "ungerechtfertigt" bezeichnet die Stadt Vorwürfe der Initiative "Mehr Demokratie", die der Stadt vorgeworfen hatte, Unzulässigkeitsgründe für die Prüfung der Unterschriftenliste für das Bürgerbegehren gegen den Verkauf einer Mehrheitsbeteiligung am Klinikum erfunden zu haben. Dem Bürgerbegehren hatten nach städtischer Prüfung knapp 400 Unterschriften gefehlt.

"Die Stadt Duisburg bittet die Veranwortlichen der Initiative, künftig die Originalquellen zu lesen, bevor sie mit solchen Vorwürfen an die Öffentlichkeit gehen", schreibt die Stadt in einer Pressemitteilung und verweist auf die Beschlussvorlage 07-1350 im Ratsinformationssystem unter www.duisburg.de.

Die Initiative "Mehr Demokratie" rudert derweil mit voller Kraft zurück und entschuldigt sich bei der Stadt. "Die Verwaltungsvorlage ist beim Punkt der Wertung der Unterschriften mit Adresseneintragung von zweiter Hand missverständlich", erklärte Geschäftsführer Daniel Schily die Vorwürfe seines Vereins. Einerseits sehe die Verwaltung die Eintragung von Adressen durch andere Personen als die Unterzeichner selbst als unzulässig, andererseits habe sie die Unterschriften nicht als unzulässig gewertet.



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