Bundesrechnungshof rügt BKK Novitas

Die Krankenkasse habe ihrem ehemaligen Vorstandschef eine zu hohe Abpfindung gezahlt. Zudem soll sei einen Berater für die Vermittlung einer fusionswilligen anderen Krankenkasse mit einem fürstlichen Honorar von 1 Million Euro entlohnt haben.

Während die gesetzlichen Krankenkassen Defizite in Milliardenhöhe beklagen und für das kommende Jahr Beitragserhöhungen für ihre Versicherten in Aussicht stellen, prangert der Bundesrechnungshof in seinem aktuellen Jahresbericht 2008 Geldverschwendung im Gesundheitswesen an. „Unwirtschaftlichen Umgang mit Beiträgen der Versicherten” werfen die Prüfer der Bonner Behörde auch besonders der in Duisburg ansässigen BKK Novitas (ehemals Betriebskrankenkasse Thyssen Stahl) vor , die heute 340 000 Mitglieder betreut. Nach Informationen der NRZ hat die Novitas nicht nur ihrem entlassenen Vorstandschef Alfred Jensen 2005 eine Abfindung von 700 000 Euro gezahlt, sondern sie soll auch einem Berater die Vermittlung einer fusionswilligen Krankenkasse mit einer Million Euro als Honorar fürstlich vergütet haben.

„Dafür hatte der Berater lediglich den Namen des abschlusswilligen Vertragspartners benannt. Da mögliche Fusionspartner in der Kassenlandschaft bekannt sind, war die Beratung nicht erforderlich”, heißt es in dem Bericht des Rechnungshofes. Und weiter listen die Prüfer auf: „Zeitgleich mit dem Vermittlungsvertrag ließ sich die Krankenkasse in Kooperations- und Fusionsfragen von einer anderen Einrichtung beraten. Deren Geschäftsführer war derselbe Berater, der auch die Fusionen vermitteln sollte. Daneben war der Berater Geschäftsführer einer Werbe- und Verlagsgesellschaft, die ebenfalls Geschäftsbeziehungen mit der Krankenkasse unterhielt.”

Um eine Fusion ging es auch damals, als Jensen seinen Hut nahm. Bei der Novitas liefen seinerzeit Gespräche mit der Essener Betriebskrankenkasse ktp (früher Krupp-Thyssen-Partner). Jensen, nicht nur in Duisburg als streitbarer Fachmann bekannt, soll die gedeihlichen Gespräche erschwert haben. Offiziell hieß es damals gegenüber den Medien, Jensen sei „auf eigenen Wunsch” ausgeschieden. Nach Einschätzung des Rechnungshofes hätte die Krankenkasse vor das Arbeitsgericht ziehen müssen, um an der hohen Abfindung für Jensen vorbeizukommen.

In dem Papier lautet es: „Ein nur vermuteter Imageschaden durch ein Gerichtsverfahren kann jedenfalls kein Grund sein, unwirtschaftlich mit den Beiträgen der Versicherten umzugehen.” Im Gespräch mit dieser Zeitung erklärte Jensen, dass der bericht des Rechnungshofes nicht nachvollziehbar sei. Die Novitas und er hätten sich 2005 „einvernehmlich” getrennt. Er habe der Fusion, die allerdings damals doch nicht zustandekam, nicht im Wege stehen wollen. Über die Höhe seine Abfindung sei „strengestes Stillschweigen” vereinbart worden, so der Ex-Krankenkassenchef.

Die BKK Novitas war gestern Nachmittag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.

Ulla Saal