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Bußgeld-Katalog

Achtung, Dortmund — hier drohen saftige Bußgelder!

23.05.2012 | 13:42 Uhr Zur Zoomansicht Zum Artikel
ABFALL: Wer beispielsweise eine Pizza-Schachtel, eine Dose oder Flasche Bier fallen lässt, kann mit 25 Euro zur Kasse gebeten werden. 2011 gab es 351 Anzeigen wegen Vermüllung, weist die Statistik aus.
ABFALL: Wer beispielsweise eine Pizza-Schachtel, eine Dose oder Flasche Bier fallen lässt, kann mit 25 Euro zur Kasse gebeten werden. 2011 gab es 351 Anzeigen wegen Vermüllung, weist die Statistik aus.Foto: WAZ-Fotopool

Dortmund.   Dogge ohne Leine? Schule schwänzen? Sitzen auf der Parkbank-Lehne? Das kostet — und zwar so viel!

Tue Gutes und rede darüber – tue Schlechtes und: zahle! Wer sich als Dortmunder daneben benimmt, wird zur Kasse gebeten. Die so genannten „Allgemeinen Ordnungswidrigkeiten“ reichen von Verstößen mit A wie Anleinpflicht bis Z wie aggressives Zettel - und Flyer-Verteilen, um Kunden zu werben. Wie viele Ordnungswidrigkeiten es zuletzt gab, verrät die Statistik des Rechtsamtes nicht, wohl aber, wieviele Anzeigen parallel liefen. Immerhin: 7925. Allein im letzten Jahr. Seit Jahren steigen die Fallzahlen deutlich.

Es ist nicht so, dass die Kräfte des Ordnungsamtes, vor allem die mittlerweile 48 Ordnungspartnerschaften (die mit den grünen Mützen) mit Schadenfreude unterwegs seien. Sie wurden eingestellt, um ihren Job zu machen. Und damit sie wissen, wie sie ihn machen sollen, haben sienicht nur eine Schulung in der Tasche, sondern auch stets ein stadtinternes Regelwerk zur Hand.

Wenn man so will, einen Verwarnungs- und Bußgeldkatalog. Erstellt vom Rechtsamt der Stadt. Basierend auf Dutzenden Bundes- und Landesgesetzen und ordnungsbehördlichen Verordnungen.

Jürgen Walther, Abteilungsleiter beim Ordnungsamt, kann die internen Richtlinien nicht nur ‘runterbeten, er weiß auch, dass sie bisweilen wenig Freude auslösen. Aber, sagt er, „manchmal hilft es nicht, nur zu verwarnen,manchmal muss einer zahlen.“ Vielleicht nicht die angenehmste Methode, aber eine so effektive wielukrative. Doch: Weil die interne Richtschnur nicht im Internet nachgegoogelt werden kann und „nicht so verbindlich“ ist wie der davon unabhängige Bußgeldkatalog in der Straßenverkehrsordnung komme es auch auf Fingerspitzengefühl an. Ermessensspielraum bleibe immer, so Jürgen Walther.

Die Streifen der Ordnungspartnerschaften haben quasi drei Stufen des Durchgreifens: Sie können einfach nur verwarnen (der Fachmann spricht von „belehren“). Sie können verwarnen und kassieren (Verwarngelder). Und sie können Bußgelder aussprechen – und zwar immer dann, wenn das maximale Verwarngeld von in derRegel 35 Euro überschritten werden muss. Und Achtung! Der Ermessensspielraum gilt auch nach oben. „Wiederholungstäter“ werden entsprechend kräftiger zur Kasse gebeten. Da können sich Verwarngelderschnell mal verdoppeln.

 

Peter Ring

Kommentare
28.05.2012
08:25
Achtung, Dortmund — hier drohen saftige Bußgelder!
von Barakuda | #4

Stat den kleinen Leuten mal wieder das Geld aus den Taschen zu ziehen,sollte die
Stadt mal lieber bei Envio und Co.genauer hinschauen.Dort sitzen die...
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1 Antwort
Achtung, Dortmund — hier drohen saftige Bußgelder!
von nrw-buerger | #4-1

So eine dumme Logik habe Ich schon lange nicht mehr gehört.
Die permante Verölung unser Straßen durch Osteuropäische Schrottsammler ist ein viel grösserer Umweltschaden, aber das darf man ja nicht sagen .
Alleine in Eving rotten auf Privatgeländen 100derte von Schrott Auto´s intressiert keinen.(Besitzer haben Imigration Hintergrund)
An alle Glas und Papiersammelstellen wird immer wieder auch Rest-Müll entsorgt.
Unsere Strassen sind in den Vororten übersätt mit Müll jeder Art.
Hunde******** im Grävingholz wohin man schau und im Sommer soweit man riechen kann.
Wir brauchen mehr Kontrollen ,aber keine Hartz IV Rotkäppchen die nur wegschauen .
in diesem Sinne

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Achtung, Dortmund — hier drohen saftige Bußgelder!
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http://www.derwesten.de/nrz/staedte/dortmund/achtung-dortmund-hier-drohen-saftige-bussgelder-id6686086.html
2012-05-23 13:42
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