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Ratsentscheidung

Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum

01.03.2012 | 18:22 Uhr
An neun verkaufsoffenen Sonntagen sollen die Bochumer nun doch in diesem Jahr einkaufen gehen können. Foto: Olaf ZieglerFoto: WAZ FotoPool /

Bochum.  In Bochum wird es in diesem Jahr nun doch verkaufsoffene Sonntage geben. Der Rat hat am Donnerstagnachmittag nach langer und sehr emotional geführter Debatte mehrheitlich entschieden, insgesamt neun Sonntagsöffnungen zuzulassen.

In Bochum darf in diesem Jahr nun doch sonntags eingekauft werden : Nach langer und emotional geführter Debatte einigte sich der Rat am Donnerstag mit 53 Ja-Stimmen und 22 Ablehnungen darauf, an insgesamt neun Sonntagen das Einkaufen zuzulassen auf Grundlage der Einigung zwischen Kirchen, Gewerkschaften, Einzelhandelsverband und IHK.

Auch, wenn Verdi einen Tag vor dem Rat den Kompromiss plötzlich nicht mehr mittragen mochte. Geschäftsführerin Gudrun Müller soll vom Landesverband zurückgepfiffen worden sein.

Getragen wurde der Änderungsantrag von SPD, CDU, UWG, Freie Bürger, FDP. Abgelehnt wurde er von Linken, Soziale Liste und vier SPD-Mitgliedern; die Abstimmung war erneut freigeben worden. Los geht’s am 11. März (Gertrudiskirmes) und endet am 9. Dezember in Hofstede und Harpen. In der Innenstadt etwa sind drei Sonntage erlaubt, Stiepel verzichtet 2012 ganz.

Zudem wurde für die Folgejahre eine Reihe von Bedingungen von der Mehrheit per Dringlichkeitsantrag beschlossen, den die SPD eingebracht hatte. Dazu gehört eine faire Bezahlung, Freiwilligkeit der Beschäftigten, weitere Reduzierung von Sonntagsöffnungen, Stärkung der Nebenzentren und mehr Augenmerk aufs Brauchtum als Anlass für die Ladenöffnungen. Mit der Einschränkung der Verkaufstage für Einkaufszentren wie Hannibal und Ruhrpark auf maximal zweimal pro Jahr mochte sich die CDU nicht anfreunden; sie enthielt sich, genauso wie die UWG.

Video
Diese Entscheidung ist einmalig im Revier: 2012 wird es in Bochum keine verkaufsoffenen Sonntage geben. So denken die Bochumer darüber.

Damit hat der Rat seine mit einer Stimme Mehrheit beschlossene Ablehnung jeglicher Sonntagsöffnungen in Bochum vom 2. Februar revidiert . Damals hatte der Einzelhandelsverband noch beantragt, dass stadtweit 13 Sonntagsverkäufe erlaubt werden. Dass überhaupt noch einmal darüber befunden wurde, kritisierten Linksfraktion und Soziale Liste gestern heftig als „Missachtung demokratischer Beschlüsse“ und „beschämend für den Rat“.

Martina Schmück-Glock (SPD) räumte ein, der alte Beschluss „war kein Betriebsunfall“, gleichwohl sei der Rat nicht allein christlichen Traditionen oder gewerkschaftlichen Orientierungen verpflichtet, sondern auch den Ansprüchen einer modernen Großstadt: „Das zeigt schon die Abstimmung mit den Füßen.“ Zudem müssten neue Einkaufsgepflogenheiten und die Konkurrenz mit anderen Städten beachtet werden.

Umfrage

Kehrtwende nun auch im Rat: An neun verkaufsoffenen Sonntagen können Bochumer nun doch einkaufen. Eine gute Entscheidung?

 

Der Koalitionspartner Grüne trug weder den Dringlichkeitsantrag auf faire Behandlung der Mitarbeiter im Einzelhandel mit noch die Liste der neun Sonntage fürs laufende Jahr. Wolfgang Cordes: „Wir haben die Chance des ersten Beschlusses nicht genutzt. Wir beugen uns wieder den Zwängen des Marktes.“

Für die CDU merkte Fraktionschef Klaus Frank darum süffisant an: „So müssen wir der Koalition aus der Patsche helfen.“ Der Bochumer Handel brauche die gleichen Rahmenbedingungen wie Geschäfte in den Nachbarstädten. Mit Blick aufs geplante Viktoria-Quartier dürften Unternehmen nicht abgeschreckt werden.

Jens Lücking (Freie Bürger) hielt „Sonntage für absolut notwendig“, lehnte indes die Maßgaben an den Handel als Nötigung ab. „Wir sollten nicht weiter an der Demontage des Wirtschaftsstandortes Bochum arbeiten.“

SPD-Fraktionschef Dieter Fleskes betonte: „Die Kaufkraft ist begrenzt, aber mir ist nicht egal, wohin sie fließt.“

Sabine Vogt


Kommentare
05.03.2012
13:59
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von bowest | #17

Ein Bravo dem Rat der Stadt Bochum. Wieder etwas für die Politikverdrossenheit getan und vor den Lobbyisten eingeknickt.Es wird kein Einzelhändler pleite daran gehen, wenn die Sonntage geschlossen bleiben. Die Stadt braucht keine verkaufsoffenen Sonntage für ihr Image, sondern es müßte mehr für die Sauberkeit und die Installthaltung von Straßen und Gewegen, auch in den Vororten getan werden, aber da ist ja leider kein Geld für da.
Diese Ratsleute dürften bei der nächsten Wahl nicht mehr gewählt werden, oder man wählt erst garnicht.

02.03.2012
20:15
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum dank der Lachnummer der CDU
von schlabberkaps | #16

an#10 diduSchmidt
von welcher Mehrheit redet der Mensch? von welcher verantwortung redet der, meint der den pannebeschluss des rates, bei dem nur ein paar spd Menschen und grüne noch ein popo in der hose behalten haben?
oder meint der die Seine fraktionsgezwängte umfaller cdu?

apropo eigene mehrheit...gröhl...da war doch was in berlin vor 3 tagen !!!
frage was ist wichtiger ein paar offene läden am sonntag in bo oder eine
abstimmung über zig milliarden im bundestag.
da hatte frau merkel nicht mal die kanzlermehrheit hinter sich
und schmidts katze schwadroniert hier über eine eigene
mehrheit im rat wegen offener sonntage.
da scheint dem guten irgendwie die perspektive verrutscht zu sein.


02.03.2012
13:32
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von freischwimmer | #15

das hat aber einen sehr faden Beigeschmack ! typisch Bochum erst die Welle und dann nur heiße Luft !

02.03.2012
11:13
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von jakov.efroni | #14

Gleich vorneweg : Natürlich sind verkaufsoffene Sonntage für unsere Stadt notwendig , insofern , wenn man positiv über den Rat urteilen möchte halten wir es mal mit Konfzius , einen Fehler erkannt und nicht korrigiert zu haben macht dies erst zu einem wahren Fehler . Erbärmlich sind aber die Begleitumstände dieser ökonomischsozialpolitischen Farce .Jetzt also alle Neune , Halleluja ! Über den Verein , den die Welt nicht mehr braucht (Wer ?- Die!) drüberweggeschaut . Viel interessanter einmal mehr die Einstellung der GRÜNEN ! Wie so eine Nein-Nichts-Aber-Pseudomoralpartei bundesweit bei 13 % Wählergunst stehen kann , nur weil leider in Japan ein Atomkraftwerk explodiert ist , völlig unverständlich . Was ist bloß aus den Jungs und Mädels geworden , die einmal mit Ideen , mit Visionen , unsere bescheidene Welt verbessern wollten ? Schwammig bis blaß , ohne Mumm , nichts kommt von denen , aber gerne mitschnabulieren am Betriebsertrag der Wirtschaft .

02.03.2012
09:47
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von hottebo | #13

Bananenrepublik Bochum !

Wir stimmen so lange ab, bis es passt ! Lächerlich!

1 Antwort
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von Volksentscheid | #13-1

Ist doch prima..Wählers Persilschein für die nächste Kommunalwahl.Da darf dann der Bürger solange abstimmen bis ihm das Ergebnis passt.Bochums Neuinterpretation einer (käuflichen?)Demokratie.

02.03.2012
07:02
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von toppi1848 | #12

Hätten es sechs denn nicht auch getan? Gut finde ich, dass es nur 3 in der Innenstadt sind. Hätte gerne gewußt wo im Stadtgebiet die restlichen stattfinden? Gibt es da eine Liste?
Dass die Politiker vor ihrem eigenen Beschluss einknicken ist ebenso lachhaft wie traurig.
Also demnächst stimmt man so lange ab, bis es passt.
Wäre schön wenn man über Bochum mal wieder etwas Positives erfährt. Mit solchem Politikerverhalten und einem Knast, der keiner ist, wird der Ruf Bochums im Rest des Landes nicht besser. Auch das schädigt den Wirtschaftsstandort und nicht nur ein "sinnloser Einkaufswahnsonntag,weil man ja sonst keine Ideen hat, was man denn so machen kann, außer zu shoppen"

02.03.2012
05:15
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von ErnasDackel | #11

Frau Müller soll von der Landesspitze zurückgepfiffen worden sein. Mittlerweile munkelt man.
Wegen selbstherrlichem Auftreten ohne Rücksprachen zu treffen? Es ist den Beschäftigten und Betriebsräten, nicht nur im Einzelhandel, nicht mehr zu vermitteln, wie diese Dame an der Spitze der Gewerkschaft verdi stehen kann. Auch Wulff ist erst nach längerer Zeit zurückgetreten. Gudrun, geh schnell!!!

02.03.2012
01:14
Die CDU hat verantwortungsvoll gehandelt
von dischmidt | #10

Mit ihrer geschlossenen Abstimmung für die neun verkaufsoffenen Sonntag 2012 hat die CDU-Fraktion Verantwortung übernommen. SPD und Grüne waren allein unflexibel und haben eine eigene Mehrheit für eine Lösung zustande gebracht.

1 Antwort
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von dischmidt | #10-1

"keine eigene Mehrheit"

01.03.2012
23:09
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von urmel123 | #9

Na hauptsache, man hat sich einmal richtig lächerlich gemacht...

01.03.2012
22:07
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von buzzie | #8

Die Gegner der verkaufsoffenen Sonntage tun ja gerade so, als ob es sich um JEDEN Sonntag handeln würde. Es geht um 9 Sonntage im Jahr - und das auf das ganze Stadtgebiet verteilt. Wem das zuviel ist, der soll mal überlegen wie oft er am Sonntag den Einzelhandel wie Bäcker, Blumenladen oder Tankstelle nutzt. Dann muss man resolut sein und alles schließen. Dazu zählen dann auch Kneipen, Kinos, Restaurants etc.

2 Antworten
Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von diepferdefreundin | #8-1

Gute Idee, dann sind wir doch resolut! :-)

Nun doch neun verkaufsoffene Sonntage in Bochum
von Volksentscheid | #8-2

Ach buzzie..nochmal für Begriffsstutzige:JEDE Befürwortung der Aushöhlung und Ausnahme der gültigen Rechtslage zur Sonntagsarbeit bewirkt längerfristig nur eines:das man irgendwann selbst an der Reihe ist.Ohne Sonntage gibt es nur noch Werktage.Und dann möchte ich das Geschrei hier mal hören.Ist doch eigentlich nicht so schwer zu verstehen.

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