SPD und Grüne setzen auf Bürgernähe

Die SPD- Fraktion und die Grüne-Fraktion in der Bezirksvertretung Bochum-Nord haben in der Haushaltssitzung Zeichen gesetzt, auch weiterhin in den Stadtbezirken auf Bürgernähe zu setzen und Investitionen für die Jugend und Umwelt zu tätigen. Zudem unterstützt die Nordkoalition die Haushaltssicherung 2012.

Im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2012 für den Stadtbezirk Nord beschlossen die SPD- und Grünen-Fraktionen gemeinsam, 454 000 Euro für die Hochbausanierung in Jugend- und Sporteinrichtungen zum Beispiel in die Schulen Haydnstraße 1-3 (Werner-von-Siemens-Schule), Heinrichstraße 2 und den Sportplatz am Steffenhorst zu investieren.

Zudem wurden Gehwegsanierungen unter anderem am Castroper Hellweg, Hiltroper Landwehr und Schürbankstraße sowie im Grünbereich die Sanierung einer Fußgängerbrücke an den Harpener Teichen und von Wegen im Park Bockholt (vorgemerkt für 2013) zusammen auf den Weg gebracht. Weiterhin halten SPD und Grüne aus dem Bezirkshaushalt 2 000 Euro für die Radwegesanierung bereit. Damit setzt die Koalition den vor zwei Jahren gemeinsam eingeschlagenen Weg für (nachhaltige) Investitionen in Jugend und Umwelt konsequent fort.

Haushaltskonzept

Ebenfalls gemeinsam kritisieren SPD und Grüne im Norden, dass viele der vorgeschlagenen Kürzungsvorschläge im Haushaltssicherungskonzept 2012 für die Stadtbezirke nur geringe finanzielle Ersparnisse erbringen, dafür aber für die Menschen in den Stadtteilen große Probleme bereiten. Die rot-grüne Nordkoalition lehnt daher die Schließung des Bürgerbüros Gerthe, der Stadtbücherei in Gerthe und des Lehrschwimmbeckens in Kornharpen sowie die Zusammenlegung der Bezirksvertretungen Nord und Ost ab.

„Wir brauchen in Gerthe weiterhin eine Anlaufstelle für die Bürger des Nordens, sonst droht durch weite Wege der Verlust von Bürgernähe. Stattdessen wollen wir zukünftig die Bürger mehr informieren und beteiligen“, betonten die beiden Fraktionsvorsitzenden Karl-Otto Mey (SPD) und Christian Schnaubelt (Grüne) im Amtshaus Gerthe.

SPD und Grüne im Bochumer Norden sehen sich dabei durch die Ergebnisse des ersten Bürgerforums im Internet und im Ruhr-Congress bestätigt wo Bürger sich den Erhalt der Bezirksvertretungen und der Bürgerbüros in den Außenbezirken wünschen.

Die rot-grüne Bezirkskoalition Nord verschließt sich trotzdem nicht vor den notwendigen Einsparungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung 2012 und will dazu ihren Beitrag durch eine verantwortungsbewusste (Ausgaben-) Politik leisten.

Die SPD-Fraktion Nord schlägt dazu vor, die Beiträge der städtischen Töchter (beispielsweise der Sparkasse) zu erhöhen und zur Kostenreduzierung das Museum Bochum und die Symphoniker räumlich an einem Standort zusammenzulegen.

Die Grüne-Fraktion Nord schlägt vor, auf Bauprojekte (zum Beispiel Symphoniker) sowie Straßenprojekte (etwa der Ausbau A 43) zu verzichten und stattdessen auf Bürgerzentren (Bürgerbüro und Stadtbücherei an einem Ort) und die Stärkung der Bezirke zu setzen.