BGH kippt Urteil gegen Lehrer nach Missbrauchs-Vorwurf
11.06.2012 | 17:24 Uhr 2012-06-11T17:24:00+0200
Bochum. Der Prozess gegen einen Bochumer Lehrer (42), der wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen verurteilt wurde, muss neu verhandelt werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden.
Der Prozess gegen einen Lehrer (42) aus Bochum, der im vorigen September wegen sexuellen Missbrauchs einer schutzbefohlenen Schülerin zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden war, muss neu verhandelt werden. Der Bundesgerichtshof hat jetzt das Urteil des Landgerichts Bochum nach einer Revision der Verteidigung wegen Rechtsfehlern gekippt.
Der damalige Pädagoge, ein Familienvater, hatte zur Tatzeit 2010 und 2011 an einer Herner Realschule unterrichtet, zu der auch jene damals 14 bzw. 15 Jahre alte Schülerin ging. In ihrer Klasse lehrte er zwar höchstens vertretungsweise, wohl aber bildete er sie außerhalb der Schulzeit in DRK-Kursen zur Schulsanitäterin aus. Es kam laut Urteil zu einer engen persönlichen Beziehung und zu zwölf „einvernehmlichen“ sexuellen Handlungen. Die Staatsanwaltschaft Bochum hatte damals drei Jahre und drei Monate Haft gefordert (Bewährung nicht möglich), der Verteidiger elf Monate und zwei Wochen Haft auf Bewährung.
Der BGH bestätigte zwar die Vorfälle an sich, bemängelte aber sinngemäß, dass die Bochumer Richter das Ausmaß und den Umfang des damaligen Obhutsverhältnisses nicht genug beleuchtet hätten.
Ein Termin für den neuen Prozess vor einer anderen Strafkammer in Bochum ist noch unklar.
13:04
Der BGH hat damit nix anderes gesagt, wie, die Bochumer Richter haben Ihre Arbeit nicht ordentlich gemacht. Das muss man sich mal vorstellen, da werden Bürger verurteilt, teilweise ins Gefängnis geschickt und die Richter in diesem Land schlampen und machen Ihrer Arbeit nicht gewissenhaft. Ein Skandal unsere Justiz! Und da wundert sich die Justiz, wenn sie von den Bürgern immer mehr als Feinde des Volkes betrachtet werden und eine Anti-Justiz-Stimmung in der Gesellschaft aufkommt. Das ist ja kein Einzelfall. Fast in jedem Berufungs- oder Revisionsurteil wirft das übergeordnetete Gericht der unteren Instanz schlechte Arbeit vor. Wenn wir alle unsere Arbeit so verrichten würden, wären wir schon unsere Jobs los. Aber wie hat mal ein kluger Mann gesagt: es hat seinen Grund warum ein Richter am Amtsgericht oder Landgericht tätog ist und nicht beim OLG oder BGH, es hat ja auch seinen Grund warum ein Fußballer in der Kreisklasse spielt und nicht in der Bundesliga.