Union und FDP wollen mehr für Integration tun

Essen. Das Thema Integration soll in der Bundespolitik künftig mehr Gewicht bekommen. FDP und Union erwägen offenbar die Einrichtung eines Bundesministeriums für Integration nach NRW-Vorbild. Das Innenministerium müsste Aufgaben abgeben.

NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) macht sich für ein Bundesministerium stark.

Union und FDP wollen dem Thema Integration mehr Gewicht verleihen. In den laufenden Koalitionsverhandlungen wird deshalb auch die Schaffung eines eigenen Integrationsministeriums nach nordrhein-westfälischem Vorbild erwogen. Zumindest aber soll der Integrationsbeauftragte deutlich mehr Kompetenzen bekommen, wie die NRZ am Sonntag aus gut informierten Kreisen erfuhr. 

„Grundsätzlich wird eine strukturelle Aufwertung des Themas angestrebt”, heißt es. Dabei sei die Schaffung eines eigenen Ministeriums eine „denkbare Option”. Für ein Integrationsministerium auf Bundesebene hatte bereits Anfang Oktober NRW-Integrationsminister Armin Laschet (CDU) plädiert.

Sarrazin unter Druck

Am Wochenende schloss sich Klaus Zimmermann, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), dieser Forderung an. Zuwanderung und Integration seien zentrale Zukunftsfragen, schrieb Zimmermann in der „Bild am Sonntag”. Diese Aufgaben müssten in einem zentralen Ministerium gebündelt werden.

Falls sich Union und FDP nicht zu einem solchen eigenen Ministerium durchringen können, wäre zumindest vorstellbar, dass der Integrationsbeauftragte Aufgaben aus anderen Ministerien übernimmt. Etwa die Integrationskurse, die das Innenministerium verantwortet, die Anerkennung ausländischer Bildungs- und Berufsabschlüsse, die derzeit beim Arbeitsministerium liegt oder das Feld der Sprachförderung, dass derzeit unter anderem beim Bildungsministerium angesiedelt ist. 

Derweil zieht die umstrittene Migranten-Kritik des Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin (SPD) weitere Kreise. Er hatte türkischen und arabischen Einwanderern in Berlin vorgeworfen, sie seien weder „integrationswillig noch integrationsfähig”. Am Wochenende wurde bekannt, dass die Bundesbank Sarrazin deswegen wichtige Kompetenzen entziehen will. Zugleich stimmten in einer Emnid-Umfrage 51 Prozent der Befragten den Aussagen Sarrazins zu.

Jan Jessen