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Syrien

UN-Sicherheitsrat ordnet Ende der Beobachtermission in Syrien an

16.08.2012 | 18:00 Uhr
Bei den Luftangriffen auf die syrische Stadt Asas sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch mehr als 40 Menschen getötet worden, mehr als 100 wurden verletzt.Foto: afp

Asas/Syrien.   Die UN-Beobachtermission in Syrien wird beendet. Das hat der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen am Donnerstag angeordnet. Die Bedingungen für eine Fortsetzung der Mission, deren Mandat am Sonntag endet, seien nicht gegeben, erklärte Frankreichs UN-Botschafter Araud.

Der UN-Sicherheitsrat hat am Donnerstag das Ende der Beobachtermission in Syrien angeordnet. Die Bedingungen für eine Fortsetzung der Mission, deren Mandat am Sonntag endet, seien nicht gegeben, erklärte der französische UN-Botschafter Gérard Araud in New York. Allerdings solle eine politische Vertretung in Damaskus bestehen bleiben.

Die unbewaffneten UN-Beobachter hatten im April ihre Arbeit aufgenommen, am 20. Juli hatte der Sicherheitsrat das Mandat um 30 Tage verlängert. Vor dem Hintergrund der ausufernden Gewalt in Syrien wurde allerdings die Hälfte der ursprünglich 300 Beobachter abgezogen.

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Mekka, 16.08.12: Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) hat Syrien ausgeschlossen. Sie begründete den Schritt bei ihrem Gipfel in Saudi-Arabien mit der Gewalt, mit der Präsident Assad seit Monaten gegen die Aufständischen vorgeht.

Die Mission sollte eine Waffenruhe zwischen den Aufständischen und den Truppen von Präsident Baschar al-Assad überwachen, die jedoch nie eingehalten wurde. Mehrfach wurden die Beobachter an dem Besuch von Orten gehindert, teils wurden sie auch beschossen.

Mehr als 40 Tote beim Luftangriff auf die Stadt Asas

Am Donnerstag wurde bekannt, dass bei den Bombenangriffen syrischer Kampfflugzeuge auf die von Rebellen kontrollierte Stadt Asas offenbar mehr Menschen gestorben sind als zunächst gemeldet. Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) wurden mehr als 40 Menschen getötet und über hundert verwundet. Unter den Opfern seien auch viele Frauen und Kinder, erklärte HRW-Direktorin Anna Neistat am Donnerstag. In früheren Berichten war von rund 20 Todesopfern die Rede gewesen.

Krankenhäuser mussten Verletzte wegschicken

Die Bomben hatten am Mittwoch ein eher einfaches Wohnviertel getroffen. Viele Menschen rannten danach in Panik davon. Es gab so viele Verletzte, dass das Krankenhaus seine Türen schloss und den Menschen riet, zur nahegelegenen türkischen Grenze zu fahren. „Bei diesem furchtbaren Angriff wurden Dutzende Menschen getötet oder verletzt und ein ganzer Wohnblock zerstört“, sagte Neistat. „Wieder einmal haben die syrischen Regierungsstreitkräfte ohne Rücksicht auf das Leben der Zivilisten angegriffen.“

Human Rights Watch erklärte, der Angriff habe möglicherweise zwei Einrichtungen der oppositionellen Freien Syrischen Armee ganz in der Nähe gegolten, darunter der Kommandozentrale einer Brigade, die aber nicht getroffen wurden.

In Asas werden von den Rebellen auch elf libanesische Schiiten festgehalten, die im Mai gefangenen wurden. Über ihr Schicksal war zunächst nichts bekannt. Ihre Gefangennahme hat aber schon zu einer Ausweitung des Konflikts auf den Libanon geführt, wo am Mittwoch rund 20 Syrer entführt wurden. Saudi-Arabien forderte danach seine Bürger zum Verlassen des Libanons auf. Es befürchtet, dass Schiiten als Vergeltung für Geiselnahmen von Libanesen und Iranern durch syrische Rebellen saudiarabische Bürger entführen könnten. Die Erklärung der Botschaft des Landes in Beirut wurde am Mittwoch von der amtlichen saudiarabischen Nachrichtenagentur verbreitet.

UNO: Militär und Rebellen haben Kriegsverbrechen begangen

Bei den Kämpfen in Syrien ist es nach Einschätzung der Vereinten Nationen zu Kriegsverbrechen gekommen. So macht ein am Mittwoch in New York veröffentlichter Bericht des UN-Menschenrechtsrats Regierungstruppen und ihnen nahestehende Milizen für das Massaker in Hula im Mai verantwortlich, bei dem mehr als 100 Zivilisten getötet wurden. Mord, Folter und sexuelle Gewalt deuteten „auf eine Beteiligung höchster Regierungs- und Militärkreise hin“. Auch Aufständische hätten Kriegsverbrechen begangen, allerdings in geringerem Maße, hieß es in dem lange erwarteten Bericht.

Mit ihrer Einordnung der Taten als Kriegsverbrechen stützte sich der Ausschuss auf eine Einschätzung des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK). Seit Mitte Juli bezeichnet das IKRK den bewaffneten Konflikt in Syrien als Bürgerkrieg. Demnach gilt im ganzen Land nun das humanitäre Völkerrecht.

IOC ruft zur Unterstützung der Opposition aus

Wegen des Bürgerkriegs setzte die Organisation für Islamische Zusammenarbeit nach Angaben ihres Generalsekretärs Ekmeleddin Ihsanoglu die Mitgliedschaft Syriens aus. Das habe die Organisation bei ihrem zweitägigen Gipfeltreffen in der saudiarabischen Stadt Mekka beschlossen, sagte Ihsanoglu am Mittwoch. Aus der Abschlusserklärung der 57 Mitgliedstaaten ging das allerdings nicht hervor. Darin wurde zur Unterstützung der Opposition gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad aufgerufen. (afp/dapd)


Kommentare
17.08.2012
09:10
UN-Sicherheitsrat ordnet Ende der Beobachtermission in Syrien an
von Unverkennbar | #1

So alles gesehen, wir können gehen.

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