Das aktuelle Wetter NRW 13°C
Politik

Regierungsbildung in Israel

20.02.2013 | 06:27 Uhr
Foto: /dapd

Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel formiert sich das neue Regierungsbündnis: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Dienstag in Jerusalem bekannt, dass er die Partei der früheren Außenministerin Zippi Livni, Ha-Tnuah ("Die Bewegung") als Koalitionspartner gewonnen habe. Livni werde das Justizressort übernehmen, sagte Netanjahu nach einem Bericht der "Jerusalem Post".

Jerusaleml (dapd). Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel formiert sich das neue Regierungsbündnis: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Dienstag in Jerusalem bekannt, dass er die Partei der früheren Außenministerin Zippi Livni, Ha-Tnuah ("Die Bewegung") als Koalitionspartner gewonnen habe. Livni werde das Justizressort übernehmen, sagte Netanjahu nach einem Bericht der "Jerusalem Post". Sie solle den Friedensprozess mit den Palästinensern vorantreiben.

Er setze bei den Friedensverhandlungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte Netanjahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Livni. "Wir wollen einen Friedensprozess, und wir hoffen, dass er Ergebnisse bringt", sagte er. Livni appellierte an Parteien in Israel, den Wahlkampf zu beenden und Mitglied einer umfassenden, von Netanjahu geführten Koalitionsregierung zu werden.

Livnis Partei soll den Angaben zufolge auch das Umweltministerium übernehmen. Ha-Tnuah stellt sechs Abgeordnete in der 120 Sitze umfassenden Knesset, Netanjahus Likud-Beiteinu 31 Abgeordnete. Es müssen also noch weitere Parteien für das Bündnis gewonnen werden.

© 2013 AP. All rights reserved

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Neue Runde in der Affäre Schavan: Norbert Lammert sagt seine Rede an der Uni Düsseldorf ab. Ist das angemessen als Bundestagspräsident?

Neue Runde in der Affäre Schavan: Norbert Lammert sagt seine Rede an der Uni Düsseldorf ab. Ist das angemessen als Bundestagspräsident?

 
Aus dem Ressort
Moskau droht Westen mit Anhebung russischer Energiepreise
Russland
Für die russische Wirtschaft sind die neuen Sanktionen ein Schlag. Die Moskauer Regierung jedoch sieht für einen Kurswechsel keinen Anlass. Sie zeigt, dass auch sie Mittel und Wege hat, den Westen zu treffen. Zum Beispiel Obst- und Gemüsebauern in Polen und mit höheren Gaspreisen.
Die Zukunft der Türkei wird auch in Deutschland entschieden
Türkei-Wahl
Wird Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan neues Staatsoberhaupt in der Türkei? Darüber entscheiden nicht nur die Wähler im Land, sondern auch die in Deutschland lebenden Türken. Gut ein Drittel der Wahlberechtigten wohnt in NRW. Sie können ihre Stimme in Düsseldorf und in Essen abgeben.
Ein Krieg in 140 Zeichen - Wie Twitterer aus Gaza berichten
Gazakonflikt
Immer mehr junge Menschen in Gaza schildern auf Facebook und Twitter ihre Eindrücke über israelische Angriffe. Das Interesse an ihren Ängsten und Hoffnungen wächst, mancher hat Zehntausende Follower. Experten sagen bereits: "Den Krieg um die öffentliche Meinung hat Israel international verloren."
Regierungen sollen Al-Kaida Millionen Lösegeld gezahlt haben
Terrorismus
Das Terrornetzwerk Al-Kaida finanziert sich laut einem Zeitungsbericht zu Teilen durch Lösegeldzahlungen europäischer Regierungen. Auch die deutsche Regierung soll Millionen gezahlt haben, um entführte Bundesbürger freizukaufen. Die Regierungen dementieren den Bericht.
Angriff des Leutnant Feldmann läutet die "Urkatastrophe" ein
Erster Weltkrieg
Um 19 Uhr am 1. August 1914 marschieren deutsche Soldaten in Luxemburg ein. Die „Urkatastrophe des 20. Jahrhunderts“ beginnt. Sie wird mehr als 15 Millionen Tote kosten – und wäre vermeidbar gewesen.