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Regierungsbildung in Israel

20.02.2013 | 06:27 Uhr
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Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel formiert sich das neue Regierungsbündnis: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Dienstag in Jerusalem bekannt, dass er die Partei der früheren Außenministerin Zippi Livni, Ha-Tnuah ("Die Bewegung") als Koalitionspartner gewonnen habe. Livni werde das Justizressort übernehmen, sagte Netanjahu nach einem Bericht der "Jerusalem Post".

Jerusaleml (dapd). Knapp einen Monat nach der Parlamentswahl in Israel formiert sich das neue Regierungsbündnis: Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gab am Dienstag in Jerusalem bekannt, dass er die Partei der früheren Außenministerin Zippi Livni, Ha-Tnuah ("Die Bewegung") als Koalitionspartner gewonnen habe. Livni werde das Justizressort übernehmen, sagte Netanjahu nach einem Bericht der "Jerusalem Post". Sie solle den Friedensprozess mit den Palästinensern vorantreiben.

Er setze bei den Friedensverhandlungen auf eine Zwei-Staaten-Lösung, sagte Netanjahu auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Livni. "Wir wollen einen Friedensprozess, und wir hoffen, dass er Ergebnisse bringt", sagte er. Livni appellierte an Parteien in Israel, den Wahlkampf zu beenden und Mitglied einer umfassenden, von Netanjahu geführten Koalitionsregierung zu werden.

Livnis Partei soll den Angaben zufolge auch das Umweltministerium übernehmen. Ha-Tnuah stellt sechs Abgeordnete in der 120 Sitze umfassenden Knesset, Netanjahus Likud-Beiteinu 31 Abgeordnete. Es müssen also noch weitere Parteien für das Bündnis gewonnen werden.

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