Das aktuelle Wetter NRW 8°C
Soziales

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch

30.12.2012 | 16:00 Uhr
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
Fordert neue Regeln für die leiharbeit: NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider in der WAZ-Redaktion.Foto: Jakob Studnar

Essen.   NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) dringt darauf, die Sanktionen für geringfügige Verstöße von Hartz-IV-Empfängern bei der Stellensuche zu lockern. „Wenn nur Termine bei den Jobcentern überschritten werden, sollte dies kein Sanktionsgrund sein“, sagte Schneider der WAZ.

NRW-Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider (SPD) gehört zu den besonders profilierten Mitgliedern des Kabinetts von Hannelore Kraft. Der Dortmunder war Landeschef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und engagiert sich seit Jahrzehnten in der IG Metall. Im WAZ-Interview fordert er neue Regeln für die Leiharbeit und einen „Sozialen Arbeitsmarkt“ für Langzeitarbeitslose.

Herr Schneider, sollten im Falle eines SPD-Sieges bei der Bundestagswahl Teile der Agenda 2010 rückgängig gemacht werden?

Guntram Schneider: Bei den Arbeitsmarktreformen muss sicher nachgebessert werden. Dies bezieht sich etwa auf die Zumutbarkeitsregelungen oder Sanktionen bei geringfügigen Verstößen. Die Grundsätze der Reform haben sich bewährt: Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war und ist richtig. Und auch das Prinzip vom Fördern und Fordern ist richtig.

Jobcenter üben erheblichen Druck auf Hartz IV-Bezieher aus, eine Stelle anzunehmen. Muss mehr gefordert werden?

Schneider: Jobcenter müssen sich im Rahmen der Zumutbarkeitsregelungen, die durchaus bedenkenswert sind, bewegen. Gesetze und Regeln, die nicht sanktioniert werden können, sind weitgehend wertlos. Deshalb bin ich grundsätzlich für Sanktionen. Wenn aber nur Termine bei den Jobcentern überschritten werden, sollte dies kein Sanktionsgegenstand sein. Also: Sanktionen ja bei harten Verstößen – aber nicht bei Lappalien.

Sie schlagen einen „Sozialen Arbeitsmarkt“ vor, der vor allem auf Langzeitarbeitslose zielt?

Schneider: Auch wenn wir ein Wachstum von fünf Prozent und mehr erzielen würden, gäbe es noch Langzeitarbeitslose, die den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt nicht schaffen, zum Beispiel Geringqualifizierte. In Modellprojekten öffentlich geförderter Beschäftigung soll ausgelotet werden, inwieweit benachteiligte Langzeitarbeitslose primär in Non-Profit-Unternehmen und -Einrichtungen beschäftigt werden können.

Hintergrund
Duisburg hat zweithöchste Hartz-IV-Quote unter Jugendlichen

Die Ruhrgebietsstädte Duisburg und Dortmund haben mit die meisten Jugendlichen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland. Das geht aus einer Studie des DGB hervor. Die Hartz-IV-Quote bei Menschen im Alter zwischen 17- bis 24 Jahren liegt in den beiden Städten bei 17,4 Prozent. Nur in Berlin sind es mehr.

Die Auftragsbücher der NRW-Firmen sind nicht mehr so prall gefüllt wie im Vorjahr. Erwarten Sie einen Anstieg der Arbeitslosenzahlen?

Schneider: Wenn für 2013 ein Wirtschaftswachstum von etwa einem Prozent prognostiziert wird, werden aller Voraussicht nach die Produktivitätssteigerungen höher liegen. Sollten wir also das derzeitige Niveau der Beschäftigung halten, wäre dies schon ein Fortschritt. Ich rechne mit einem Anstieg der Kurzarbeit. Um zu verhindern, dass aus Kurzarbeit Arbeitsplatzverluste erwachsen, muss das krisenerprobte Instrumentarium der Kurzarbeit wieder einsetzbar sein.

  1. Seite 1: Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
    Seite 2: Neue Pläne für die Zeitarbeit in Nordrhein-Westfalen

1 | 2



Kommentare
02.01.2013
18:45
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #50

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

02.01.2013
18:44
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #49

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

02.01.2013
12:24
Hochdrückeberger
von wohlzufrieden | #48

Wenn dem Herrn Minister die Hose drückt, soll er mal sechs Monate vom Regelsatz leben, das bewirkt bei ihm Wunder. Hartz IV muss weg. Spätestens, nachdem dem die Linke Steinbrück zum Kanzler krönt.

3 Antworten
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von Eduard79 | #48-1

Nach Ihrer Logik dürfte es ja dann keine stark übergewichtigen Hartz-IV-Empfänger geben.
Wahrscheinlich wissen Sie selbst, dass das Unsinn ist. Ihre Aussage, dass Hartz IV also quasi staatlich verordnete Diät ist, ist damit genauso populistische Hetze wie die Haltung ihrer "Gegner", die behaupten dass Transferleistungsbezieher auf Kosten der Allgemeinheit in Saus und Braus leben.

Eduard79 | #48-1
von wohlzufrieden | #48-2

Ich habe keine "Gegner." Hier handelt es sich um Menschen mit anderer Meinung. Und wenn Sie die Meinung anderer, also Ihrer "Gegner" als populistische Hetze bezeichnen, so wirft das ein bezeichnendes Bild auf IHR Demokratieverständnis. Arbeiten Sie mal dran.

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von Nixlos | #48-3

von Eduard79 | #48-1
Es macht keinen Sinn mit Wohlzufrieden zu diskutieren, wenn Sie sich mal seine Kommentare so ansehen stellen Sie fest dass er zu Allem was zu sagen aber von Nix viel Ahnung hat. Ich find Ihren Kommentar sachlich.

02.01.2013
11:26
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von woelly | #47

Der Druck ist Training und Übung für den Ernsfall Arbeit und muß daher zwingend aufrecht erhalten werden! Das sollte der Minister auch begreifen.

01.01.2013
22:07
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von baiersdorf | #46

machen wir uns nichts vor. umso höher die beschäftigungsrate ist, umso mehr tritt der stete bodensatz an sozialschmarotzern hervor. sie wollten in der krise keinen job und wollen es in besseren zeiten erst recht nicht. sie wollen einfach nur leben - auf kosten anderer. von meinen rd. 5000 euro brutto bleiben mir als single nach abzug aller steuern und abgaben gerade einmal 2700 euro netto. daür arbeite ich oft bis zu 60 stunden, habe zig überstunden und kenne keinen feiertag und wochenende. ich bin nicht mehr gewillt, mein sauer verdientes geld mit irgendwelchen leuten zu teilen, die für einen termin auf dem amt noch nicht einmal ihren hintern morgens hochbekommen, um fürs nichtstun geldleistungen zu empfangen. oder kinderkriegen als gehaltserhöhung definieren, tut mir leid, aber so sieht es einfach auch.

3 Antworten
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von xxyz | #46-1

Jetzt die Standardantworten:
- Nicht auf die Schwächsten schimpfen
- Wer heute noch schimpft, kann nächsten Monat auch in dem Teufelsystem sein
- Der Anteil der Menschen, die zu Unrecht H4 beziehen bzw. kein Interesse an Arbeit haben liegt auf Basis irgendeiner Studie bei ca. 3 Prozent.
- Die Termine sind doch nur Schikane
....

Bei den Arbeitszeiten muss natürlich auf die Schutzgesetze verwiesen werden. Außerdem würde bei einer 35 h Woche ein weiterer Arbeitsplatz vorhanden sein.


Es hilft wohl nur eine Massenauswanderung der arbeitenden Verteilungsopfer, bis viele Menschen merken, dass Geld nicht vom Himmel fällt. Damit meine ich ausdrücklich nicht die Menschen, die normal arbeiten, aber Unterstützung erhalten und die, die nur vorübergehend keine Job finden.

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von ExPaderborner | #46-2

Jawoll! Genau SO sehe ich es auch! Ich bin beruflich ähnlich engagiert und wunder mich einfach nur über die Steuern und Abgaben, die ich leisten muß! Oh...5000 Öre Brutto? Kein Problem, wenn man studiert hat, sich sein Studium selbst finanziert hat...

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von xxyz | #46-3

@46-2:
Ich versuche auch öfter Leute zu motivieren ein Studium in den gefragten Fächern aufzunehmen und notfalls während des Studiums zu arbeiten.

Das soll heute aber alles gar nicht mehr gehen.

Waren wir härter/weniger verwöhnt/ehrgeiziger? Auch damals gab es überfüllte Hörsäle, hohe Durchschnittsstudienzeiten etc. Die, die sich engagierten, haben aber die Regelstudienzeit geschafft.

01.01.2013
21:18
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von mith | #45

Wenn die die Sache so einfach wäre wie die (allermeisten) Kommentatoren schreiben. Es gibt nicht DiE ungerechten hohen Einkommen, genauso wenig DIE arbeitsscheuen, faulen hartz4 Empfänger. Die Pauschalierungen und dass Schubladendenken werden der Sache nicht gerecht. Es wäre häufig besser einfach zu schweigen.

01.01.2013
20:56
Auf zum Leistungsmissbrauch
von VolkesMaul | #44

Diese Kosten für die Verlierer unserer Gesellschaft kommen noch on Top: In Essen wird die so genannte "Weststadt Akademie" mit öffentlichen Mitteln finanziert, in der ein Zuwanderer ohne nennenswerte Deutschkenntnisse den zitierten Word-Kurs finanziert bekommt und die fette Frau Flodder ("ich habe in meinem Leben noch keinen Computer angefasst und werde auch nie einen anfassen") Beschäftigungstherapie bekommt derweil sie angeblich exakt nur die 200 Euro als Aushilfe hinzuverdient, die ihr nicht auf ihre Leistungen angerechnet werden ("Meine Chefin kann nicht mehr bezahlen"). Auf zum weiteren Leistungsmissbrauch!

2 Antworten
Sie scheinen sich ja in der "Weststadt Akademie" gut auszukennen?
von cui.bono | #44-1

Wohl selbst Teilnehmer gewesen?

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von xxyz | #44-2

"Mit 50 braucht man doch keine Computerkenntnisse mehr"

Bei einer Lebenserwartung von ca. 80 Jahren sind diese Aussagen, die ich kenne, auch eine Motivation zum Kopfschütteln.

01.01.2013
18:53
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von Schopinsky | #43

Meinem Vorredner und allen Gleichgesinnten wünsche ich fürs neue Jahr von ganzem Herzen den Absturz in Hartz IV mit allem drum und dran wie großartigen Jobangeboten mit 4 Euro pro Stunde, sinnfreie Fortbildungen (beispielsweise Word Kurse für studierte Informatiker) und so weiter.

Nein, ich bin kein Hartz IV Bezieher noch habe ich jemals Sozialleistungen bekommen.
Wer den Feind am Boden sucht hat leider immer noch nichts verstanden...

2 Antworten
Finde ich ja ausgesprochen nett von Ihnen, dass Sie anderen Menschen so viele Schlechtes wünschen!
von cui.bono | #43-1

Zeigt das doch sehr schön auf, wes Geistes Kind sie sind!

Übrigens, studierte Informatiker sind eher selten arbeitslos, aber falls diese es doch mal sein sollten, ist ein Word-Kurs für diese Leute sicherlich nicht schlecht.

Weil im Informatik-Studium kommt Word eher nicht vor!

Außerdem gibt es definitiv keine Jobangebote für 4 € die Stunde.

Sie lügen!

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von Nixlos | #43-2

"Meinem Vorredner und allen Gleichgesinnten wünsche ich fürs neue Jahr von ganzem Herzen den Absturz in Hartz IV"
Solche Aussagen zeugen nicht von guter Hirntätigkeit. einfach mal nachdenken, wenn Alle die jetzt arbeiten im nächsten abstürzen in Hartz, wer kann dann noch Leistungen beziehen?Richtig, Niemand. Aber immer schön dicke Backen machen und auf die schimpfen, die das Sozialsystem ermöglichen und am Laufen halten. Arm.,

01.01.2013
18:30
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #42

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

2 Antworten
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von gena | #42-1

Ich kann Ihnen nur zustimmen. Neben mir wohnt seit 7 Jahren eine alleinerziehende Mutter mit zwei Kindern (jetzt 15 +18 Jahre alt.) Seit 6 Jahren wohnt ihr Lebensgefährte ebenfalls bei ihr-natürlich nicht offiziell, sonst würde ihr das Hartz IV-Geld ja gestrichen. Wir sind beide Vollzeit berufstätig und können diese Situation nur schwer ertragen, aber zu allem Unglück ist diese Frau auch noch mit uns verwandt (haben aber über 20 Jahre keinen Kontakt mehr) und wir können sie nicht bei der ARGE anzeigen, auch wenn wir hier genau sehen, wie unsere Steuergelder für nichts und wieder nichts vergeudet werden. Unsere Stadt ist einfach zu blöd, mal hinter die Kulissen zu schauen und solche Sozialschmarotzer auszusortieren.

Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von xxyz | #42-2

Es ist doch unzumutbar täglich in den Briefkasten zu schauen, das führt nach Aussagen von vielen Kommentatoren ja zu großen Druck.
Ebenso kann es sich bei diesen Beispielen nur um Einzelfälle halten, oder es wird die Lebenssituation falsch interpretiert. Es ist doch unzumutbar, für wenig Geld zu arbeiten oder in Jobs, die unangenehme Arbeitszeiten/-wege haben.

Manche Personen sind entrüstet, wenn die Enkel 20 km zur Arbeit fahren soll. Damit ist schließlich das Familienleben zerstört. Mit H4 ist die Familie zusammen.

01.01.2013
18:11
Minister hält Druck auf Hartz IV-Empfänger für zu hoch
von altesholz | #41

@ 23 ich rede von einem allein verdienenden familienvater mit einem durchschnittlichen einkommen und eine seiner familiengröße angepassten wohnung in einer großstadt. der freut sich über die 200 euro, die er am monatsende noch vielleicht übrig hat. darüber kann eine vierköpfige hartz IV-familie, denen wohnung etc. erstattet wird, nur den kopf schütteln. von den sätzen mal vier bleibt im monat alles zum leben übrig. und wenn es im winter richtig friert, wird halt laut geschrien und die heizung richtig aufgedreht, irgendeiner wirds schon zahlen.

#39 menschenunwürdig ist nicht hartz IV, übrigens der name kommt von einem verurteilten kriminellen und edelsozi, sondern die immer höheren steuern und abgaben, mit denen die leistungsträger, also alle zahlenden arbeitnehmer, fleißigen unternehmer und sonstige steuerehrliche in unserem staat, bedrückt werden. die werden unter einem kanzler genosse krösus bestimmt noch höher. statt leistung und fleiß zu fördern, investiert man leider falsch.

Aus dem Ressort
Frankreichs Premier wirbt in Berlin um Verständnis
Frankreich
Manuel Valls heißt der neue Premierminister Frankreichs. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin bei Angela Merkel erläuterte er den französischen Weg der Konsolidierung. Denn Frankreich hat es bislang nicht geschafft, Schulden abzubauen und die Wirtschaft in Schwung zu bringen.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon von Merkel-Absage enttäuscht
Weltklimagipfel
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon will den Verhandlungen über einen dringend notwendigen Weltklimavertrag neuen Schwung verleihen. Merkel reist nicht zum Klimagipfel in New York an und schickt stattdessen Umweltministerin Barbara Hendricks. Ban Ki Moon soll von Merkel-Absage enttäuscht sein.
Der Westen braucht die türkische PKK im Kampf gegen den IS
Syrien
In den USA, in Europa und in der Türkei ist die kurdische Arbeiterpartei PKK verboten. Seit Jahrzehnten befindet sie sich im Kampf mit dem türkischen Staat. Viele Menschen sind dabei gestorben. Doch beim Vorgegen gegen die Schlächter des Islamischen Gottesstaates ist man auf ihre Hilfe angewiesen.
IS-Milizen zwingen 130.000 Menschen zur Flucht in die Türkei
Islamischer Staat
Das nordsyrische Ain al-Arab gleicht einer Geisterstadt: Mehr als 130.000 Menschen sind in die angrenzende Türkei geflohen. Insgesamt sind mehr als 150.000 Menschen auf der Flucht. Die IS-Dschihadisten bis auf zehn Kilometer an die Stadt herangerückt. Kurdische Truppen rüsten zum Gegenschlag.
NRW-Landesregierung will Handwerker entlasten
Tariftreuegesetz
Mindestlohn, Frauenquote, Umwelt: Die Regeln bei der Vergabe von Landesaufträgen an Firmen sollen gelockert werden. Die rot-grüne Landesregierung reagiert damit auch auf EU-Vorgaben.
Umfrage
Jeder dritte Deutsche fordert ein Verkaufsverbot für Weihnachtsgebäck im Spätsommer . Und Sie?

Jeder dritte Deutsche fordert ein Verkaufsverbot für Weihnachtsgebäck im Spätsommer . Und Sie?