Das aktuelle Wetter NRW 15°C
Medizin

Kabinett billigt Gentests an Embryonen

14.11.2012 | 13:07 Uhr
Kabinett billigt Gentests an Embryonen
Gentests an Embryonen sind schwierig - und umstritten. Das Kabinett billigte sie jetzt – in Ausnahmefällen.Foto: Roslin Inst./ddp

Berlin.   Gentests an Embyonen sollen bald möglich sein. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin eine entsprechende Rechtsverordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) auf den Weg. Der Bundesrat muss allerdings noch zustimmen.

Darauf haben Paare, die schwere Erbkrankheiten bei ihrem Nachwuchs befürchten müssen, lange gewartet: In Ausnahmefällen können bei einer künstlichen Befruchtung erzeugte Embryonen vor der Einsetzung in den Mutterleib künftig auf Gendefekte untersucht werden. Das Bundeskabinett hat dazu am Mittwoch die bislang fehlende Rechtsverordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) verabschiedet. Allerdings muss noch der Bundesrat zustimmen.

Bei der PID werden künstlich erzeugte Embryonen vor der Einpflanzung in die Gebärmutter auf Krankheiten untersucht und gegebenenfalls vernichtet. Mit der Verordnung kann die Methode künftig in speziellen Zentren angewendet werden, die strenge Auflagen erfüllen müssen. Die Länder kritisieren unter anderem, dass die Zahl der PID-Zentren nicht begrenzt sein soll. Nach dem Willen der Bundesregierung müssen die Länder unabhängige Ethikkommissionen einrichten, die die Anträge auf PID prüfen und binnen drei Monaten mit einfacher Mehrheit entscheiden.

Einschränkungen im Embryonenschutzgesetz

Der Bundestag hatte die PID am 7. Juli 2011 mit Einschränkungen im Embryonenschutzgesetz erlaubt. Der Gentest ist nur in den Fällen zulässig, in denen eine Tot- oder Fehlgeburt droht oder ein oder beide Elternteile ein hohes genetisches Risiko für eine schwerwiegende Erbkrankheit in sich tragen .

Info
Präimplantationsdiagnostik - Erbgut unter der Lupe

Paare mit schweren Erbkrankheiten können ab 2013 auf Gentests an künstlich erzeugten Embryonen setzen. Bundesgesundheitsminister Bahr (FDP) hat einen...

Regierungssprecher Steffen Seibert erläuterte, das Kabinett habe die Verordnung ohne Aussprache gebilligt. Er betonte, mit der Verordnung werde „sowohl dem Recht von Frauen, die eine PID wünschen, als auch dem Schutz des Embryos in angemessener Weise  Rechnung getragen“. Zudem bleibe „der Ausnahmecharakter der PID gewahrt“.

Aus Sicht der Kritiker ermöglicht die Verordnung dagegen eine zu weite Anwendung der PID. Neben den Ländern hatte sich in dieser Weise etwa die frühere Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) und mehrere Unions-Politiker geäußert. Dagegen betonte der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Jerzy Montag, jetzt: „Vorwürfe, durch diese Verordnung würden der PID kaum noch Grenzen gesetzt, sind haltlos und zeugen von wenig Kenntnis der Materie.“

Die Diskussion über eine Neuregelung war nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in Leipzig von 2010 in Gang gekommen. Danach war die PID nach dem 1991 in Kraft getretenen Embryonenschutzgesetz nicht grundsätzlich untersagt. Das umstrittene Verfahren war damit plötzlich erlaubt. Zuvor war die Mehrzahl der Experten davon ausgegangen, dass das Embryonenschutzgesetz die PID verbietet. (dapd)

Kommentare
Funktionen
Aus dem Ressort
IS-Terrorist soll Anschlag auf Joachim Gauck geplant haben
IS-Terror
In der Schweiz sitzt ein mutmaßlich hochrangiger IS-Terrorist in U-Haft. Es gibt Hinweise, dass er einen Anschlag auf Bundespräsident Gauck plante.
Tsipras hofft nach Treffen mit Merkel auf schnelle Einigung
Schuldenstreit
Eigentlich geht es in Riga um die Ostbeziehungen der EU im Schatten des Ukraine-Kriegs. Doch die Griechenland-Krise drängt sich in den Vordergrund.
BND-Affäre: Sonderermittler soll geheime NSA-Listen prüfen
Spionage-Skandal
Die Große Koalition möchte in der BND-Affäre einen Sonderermittler einsetzen, um die USA nicht zu verprellen. Die Opposition kündigt Widerstand an.
Steuerzahlerbund kritisiert Pension für Düsseldorfer Ex-OB
Dirk Elbers
„Das ist keinem normalen Arbeitnehmer zu vermitteln“, kritisiert Heiner Cloesges, Experte für öffentliche Haushalte, beim Bund der Steuerzahler.
So viel verdienen die NRW-Abgeordneten zu ihren Diäten dazu
Nebeneinkünfte
Was Parlamentarier in Düsseldorf "nebenbei" verdienen, lässt sich jetzt der Nebeneinkünfte-Bilanz entnehmen. Mit an der Spitze: Christian Lindner.
Fotos und Videos
article
7291833
Kabinett billigt Gentests an Embryonen
Kabinett billigt Gentests an Embryonen
$description$
http://www.derwesten.de/nrz/politik/kabinett-billigt-gentests-an-embryonen-id7291833.html
2012-11-14 13:07
Politik