Das aktuelle Wetter NRW 10°C
Rüstung

Indonesien will offenbar deutsche Panzer kaufen

29.10.2012 | 18:07 Uhr
Indonesien will offenbar deutsche Panzer kaufen
Der „Leopard 2"-Panzer fährt über den Truppenübungsplatz in Munster. Foto: dapd

Berlin.   Jakarta drängt auf Abschluss des 217-Millionen-Euro-Geschäfts mit deutschen Panzern. Grüne und Linke sind entsetzt über den mutmaßlichen Auftrag. Wie verschiedene Organisationen klagen sie das südostasiatische Land an, schwere Menschenrechtsverletzungen zu verüben.

Ein Waffengeschäft sorgt für totale Verwirrung: Indonesien will nach offiziellen Angaben 130 Panzer des Typs „Leopard 2“ bestellen. Während der Hersteller Krauss-Maffei Wegmann einen Abschluss dementiert, bestätigte das Wirtschaftsministerium gestern in Berlin auf Anfrage das Interesse aus Jakarta. Es schränkte aber ein, „es liegt kein Antrag auf Ausfuhr von Leopard-Panzern“ vor. Die Gespräche seien nicht neu und bedürften keiner Genehmigung durch die Regierung, stellte das Ministerium klar.

Das Verteidigungsministerium in Jakarta hatte das Geschäft publik gemacht. Schon im Sommer hatten die Indonesier auf einen Abschluss gedrängt. Damals war noch von 100 Panzern die Rede. Nun soll am 7. November eine Absichtserklärung unterzeichnet werden, ein „Memorandum of Understanding“.

Dafür braucht der Hersteller keine Genehmigung, sondern nur für die Ausfuhr. Darüber müsste der geheim tagende Bundessicherheitsrat entscheiden. Der Auftrag hat angeblich einen Umfang von 217 Millionen Euro. Möglicherweise will Indonesien gar nicht vom Hersteller kaufen, sondern von der Bundeswehr, etwa als Altbeständen.

„Keine Waffen außerhalb der Nato oder EU“

Grüne und Linke sind alarmiert. „Keine Panzer nach Indonesien“, sagte die Vizechef der Linken, Jan van Aken, dieser Zeitung. Er sprach von „schlimmsten Menschenrechtsverletzungen“ im Land. Die Grünen mahnten, es dürften keine Waffen außerhalb der Nato oder der EU ohne besondere sicherheitspolitische Gründe geliefert werden.

Menschenrechtsorganisationen prangern seit langem die Polizeigewalt in Indonesien an. Der Hintergrund für das Interesse am „Leo 2“ ist der indonesische Plan, die Streitkräfte zu modernisieren und aufzurüsten.

Miguel Sanches

Kommentare
29.10.2012
21:44
Finde ich gut, dass wir unsere Panzer nach Indonesien verkaufen!
von cui.bono | #2

Besser wir machen das und schaffen damit Arbeitsplätze in Deutschland, als das wir dieses Geschäft den Russen oder Chinesen überlassen.

29.10.2012
20:04
Indonesien will offenbar deutsche Panzer kaufen
von kuba4711 | #1

"Am deutschen Waffen- Wesen soll also auch die indonesische Inselwelt genesen!"

Funktionen
Aus dem Ressort
Nigerianer gehen trotz tödlicher Terroranschläge zur Wahl
Demokratie
Mehr als 20 Menschen bezahlten bei der Präsidentenwahl die Stimmabgabe mit dem Leben. Dennoch gingen Millionen hin. Die Wahl wird jetzt verlängert.
Schüler beantragt Herausgabe von Abi-Prüfungsaufgaben in NRW
Abitur
Wer würde nicht gerne die Prüfungsaufgaben bereits vor der Abiturprüfung kennen? Ein Schüler hat einen Antrag beim NRW-Schulministerium gestellt.
Athen schlägt Alarm wegen drohender Zahlungsunfähigkeit
Griechenland
Nach eigenen Angaben hat die griechische Regierung schon alle Kassen geplündert, die sie hat. Appell an die Geldgeber, ihre Hilfen auszuzahlen.
Mietpreisbremse beschlossen - jetzt sind die Länder am Zug
Mietkosten
Wohnraum ist teuer in vielen deutschen Großstädten. Eine Mietpreisbremse soll ab Mitte des Jahres Abhilfe schaffen. Ob sie wirkt, ist um stritten.
Showdown in Potsdam - Endlich Ergebnis im Länder-Tarifkampf?
Tarifkampf
Wieder gehen Tausende Länder-Angestellte in den Warnstreik. Im Tarifstreit für den öffentlichen Dienst ist die Lage kompliziert wie selten.
article
7242523
Indonesien will offenbar deutsche Panzer kaufen
Indonesien will offenbar deutsche Panzer kaufen
$description$
http://www.derwesten.de/nrz/politik/indonesien-will-offenbar-deutsche-panzer-kaufen-id7242523.html
2012-10-29 18:07
Panzer,Indonesien,Verteidigungsministerium
Politik