Indonesien will offenbar deutsche Panzer kaufen

Ein Waffengeschäft sorgt für totale Verwirrung: Indonesien will nach offiziellen Angaben 130 Panzer des Typs „Leopard 2“ bestellen. Während der Hersteller Krauss-Maffei Wegmann einen Abschluss dementiert, bestätigte das Wirtschaftsministerium gestern in Berlin auf Anfrage das Interesse aus Jakarta. Es schränkte aber ein, „es liegt kein Antrag auf Ausfuhr von Leopard-Panzern“ vor. Die Gespräche seien nicht neu und bedürften keiner Genehmigung durch die Regierung, stellte das Ministerium klar.

Das Verteidigungsministerium in Jakarta hatte das Geschäft publik gemacht. Schon im Sommer hatten die Indonesier auf einen Abschluss gedrängt. Damals war noch von 100 Panzern die Rede. Nun soll am 7. November eine Absichtserklärung unterzeichnet werden, ein „Memorandum of Understanding“.

Dafür braucht der Hersteller keine Genehmigung, sondern nur für die Ausfuhr. Darüber müsste der geheim tagende Bundessicherheitsrat entscheiden. Der Auftrag hat angeblich einen Umfang von 217 Millionen Euro. Möglicherweise will Indonesien gar nicht vom Hersteller kaufen, sondern von der Bundeswehr, etwa als Altbeständen.

„Keine Waffen außerhalb der Nato oder EU“

Grüne und Linke sind alarmiert. „Keine Panzer nach Indonesien“, sagte die Vizechef der Linken, Jan van Aken, dieser Zeitung. Er sprach von „schlimmsten Menschenrechtsverletzungen“ im Land. Die Grünen mahnten, es dürften keine Waffen außerhalb der Nato oder der EU ohne besondere sicherheitspolitische Gründe geliefert werden.

Menschenrechtsorganisationen prangern seit langem die Polizeigewalt in Indonesien an. Der Hintergrund für das Interesse am „Leo 2“ ist der indonesische Plan, die Streitkräfte zu modernisieren und aufzurüsten.

Miguel Sanches