Einigung bei EU-Gipfel auf Einführung von Bankenaufsicht 2013
18.10.2012 | 23:58 Uhr 2012-10-18T23:58:00+0200
Brüssel. Die europäische Bankenaufsicht soll 2013 starten. Darauf haben sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am Donnerstagabend in Brüssel geeinigt. Bies Ende 2012 soll demnach ein plitischer Rahmen für die Bankenunion stehen, die im kommenden Jahr schrittweise umgesetzt werden soll.
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich bei ihrem Gipfeltreffen in Brüssel auf einen Start der europäischen Bankenaufsicht im kommenden Jahr verständigt. Bis Ende 2012 solle ein politischer Rahmen für die Bankenunion stehen, worauf diese 2013 schrittweise umgesetzt werden solle, teilte Kommissionssprecher Olivier Bailly am Donnerstagabend über den Internet-Kurznachrichtendienst Twitter mit. Zwischen Frankreich und Deutschland hatte es zum Gipfelauftakt noch deutliche Meinungsverschiedenheiten in der Frage gegeben.
Die neue Kontrollbehörde für die Banken der Eurozone ist eine Voraussetzung dafür, dass marode Finanzinstitute direkt Finanzspritzen aus dem Euro-Rettungsfonds erhalten können. Die EU-Kommission hatte im Auftrag der Staats- und Regierungschefs einen Vorschlag für die Bankenaufsicht ausgearbeitet, in dem es noch hieß, die neue Kontrollbehörde solle zum 1. Januar 2013 in Kraft treten. Dies hatte Deutschland als verfrüht bezeichnet. (afp)
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