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Teppich-Affäre

BND hielt Niebels Teppich für "Gastgeschenk"

08.06.2012 | 12:48 Uhr
BND hielt Niebels Teppich für "Gastgeschenk"
Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) in Schwierigkeiten. Foto: dapd

Berlin.   Der umstrittene Teppich-Import aus Afghanistan bringt Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel immer mehr in Bedrängnis. SPD und Grüne verlangen Aufklärung. Kanzlerin Merkel erwartet, dass Niebel die Versäumnisse so schnell wie möglich nachhole, so ein Sprecher.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) missfällt die umstrittene Teppich-Einfuhr von Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) . Die Bundeskanzlerin sei sicher, dass der Minister seine Versäumnisse "so schnell und so vollständig wie möglich" nachhole, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.

"Das Wort Versäumnis beinhaltet ja schon, dass eine andere Form der Einfuhr noch korrekter gewesen wäre und deswegen auch vorzuziehen gewesen wäre", fügte er hinzu. Seibert wies darauf hin, dass Niebel die Nachverzollung des Teppichs aus Afghanistan bereits angekündigt hat.

In der Teppich-Affäre rückt der Bundesnachrichtendienst (BND) von Entwicklungsminister Niebel ab. Der Geheimdienst sei davon "ausgegangen, dass das ein Gastgeschenk ist", erläuterten BND-Kreise. Der Transport des vermeintlichen "dienstlichen Stückguts" sei "im Rahmen der Amtshilfe" erfolgt. Der Minister hatte den Teppich im Mai im Dienstjet des BND-Chefs Gerhard Schindler von Afghanistan nach Deutschland fliegen lassen. Für den Transport zahlte Niebel keine Gebühren. Auch wurde dem deutschen Zoll die Ware nicht vorgelegt.

Kritik von der SPD

Nach der SPD haben auch die Grünen von Bundesentwicklungshilfeminister Dirk Niebel (FDP) Rechenschaft über einen aus Afghanistan eingeführten Teppich verlangt. Der Minister „muss die Vorgänge bei seinem privaten Teppich-Import aus Afghanistan vollständig aufklären“, erklärte Grünen-Parlamentsgeschäftsführer Volker Beck am Freitag in Berlin. Er habe für die Fragestunde des Bundestages dazu eine Frage eingereicht. „Wir erwarten, dass der Minister die Informationen über den Teppichimport vor der Öffentlichkeit und vor dem Parlament offenlegt“, erklärte Beck.

„Minister Niebel verwechselt sein Ministerium mit einem Selbstbediengungladen“

„Es wurde kein Preis vereinbart, es erfolgte keine Bezahlung“, erklärte das Ministerium. Nach Angaben von Niebels Ministerium wurde durch ein Missverständnis „die unmittelbare Nachverzollung versäumt“. Inzwischen sei um „Erteilung eines Steuerbescheids“ gebeten worden. „Selbstverständlich komme ich jederzeit sämtlichen Rechtspflichten in meinem dienstlichen und privaten Handeln nach“, erklärte Niebel.

Auch SPD-Parlamentsgeschäftsführer Thomas Oppermann hatte verlangt, Niebel müsse schnell erklären, „wie es zu der Affäre kommen konnte und wie er den entstandenen Schaden beseitigen will“. Steuerhinterziehung hat in der FDP Tradition“, sagte der Sozialdemokrat. „Minister Niebel verwechselt sein Ministerium mit einem Selbstbedienungsladen für sich und die FDP.“

„Kein deutscher Minister hat sein Amt jemals so schamlos missbraucht wie Dirk Niebel“, erklärte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD, Sascha Raabe, am Freitag. „Erst versorgt er reihenweise Parteifreunde mit hochlukrativen öffentlichen Posten, dann stellt er den Personalrat kalt, und nun lässt er auf Staatskosten Luxusteppiche für seine Gemächer einfliegen.“ (dapd/afp)


Kommentare
09.06.2012
13:37
BND hielt Niebels Teppich für
von festus04 | #78

Stellt euch doch nicht so an. Bei uns ist doch an jeder Ecke so einTrödelmarkt aufgebaut. Nun haben einmal die Kinder in der Deutschen Botschaft so einen Trödelmarkt veranstaltet. Vieleicht wollte man den Menschen einmal zeigen wie so bei uns in Deutschland getrödelt wird. Niebel hat dann mit dem Teppichkauf eben einmal die Praxis vorgeführt. Sicherlich hat der doch nur die Zollgebühren vergessen und der Transport nach Deutschland, jamal ehrlich, den hat doch keinem weh getan, da war doch wohl genug Platz im Flugzeug, sonst hätte man ja den Teppich wohl nicht mitgenommen. Über so eine Bagatelle wird sich aufgeregt, aber wenn Verkäufer mal ein Brötchen oder mal ein abgelaufenen Jogurd auf ihrer Arbeitsstelle essen obwohl das Diebstahl ist, die sollen frei gesprochen werden.
Nee, nee, dass was Niebel da gemacht hat, ist doch gegenüber diesen Diebstählen wohl harmlos, oder??? Diese Diebe werden zu recht gekündigt, aber Niebel kann man doch für solch eine Bagatelle nicht entlassen.

09.06.2012
12:57
Blockierter Kommentar.
Name von Moderation entfernt | #77

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

09.06.2012
12:47
#73 Interessant,
von meigustu | #76

das die deutschen Soldaten Niebels Teppichknüpferei bewachen. Denen wurde immer erzählt es wäre die deutsche Botschaft.

.

09.06.2012
12:41
Der niebel macht den Wulf..
von Altendorf-Ruhr | #75

..bevor der Wulf selbst wußte, was wulfen ist...

09.06.2012
12:16
BND hielt Niebels Teppich für
von meinemeinungdazu | #74

Merkel sollte diesen Niebel vom Teppich jagen. Der ist überflüssig wie ein Kropf.

09.06.2012
12:01
BND hielt Niebels Teppich für
von DaDU | #73

Alles vollkommener Blödsinn.
Jeder der schon mal eine Dienstreise gemacht hat, hat auch den Anlass dazu benutzt sich privat was mitzubringen. Und Zoll muss Niebel nicht bei der Einfuhr bezahlen, da er den Teppich in der deutschen Botschaft gekauft hat, also in Deutschland gekauft hat.
Wo liegt also das Vergehen?
Ich bin wahrlich kein Freund der FDP, aber was der SPD-Mann Sascha Raabe von sich gibt grenzt schon an Dummheit, wider besseren Wissens.

1 Antwort
BND hielt Niebels Teppich für
von Altendorf-Ruhr | #73-1

Sicher wurde der Teppich in der deutschen Botschaft durch kINDER, die Asyl in dieser haben in jahrelanger Arbeit hergestellt. Der Preis war ja auch in EUR ausgezeichnet.
DaDu muss weniger reisen, lieber nachdenken.

09.06.2012
11:33
BND hielt Niebels Teppich für
von foxbravo | #72

Aber Hallo , wenn der BND noch nicht mal das geklärt bekommt . sollte man sich das Geld für diesen " Dienst" sparen . Dümmer gehts nimmer ! .
Das die Botschaft ein Teppichbasar ist, wo wohl auch Rauschgifte vertickt werden , ist schon verwunderlich !!!

09.06.2012
11:22
BND hielt Niebels Teppich für
von wkah | #71

@ artie aus essen

für ein Ministerium, das vor der Wahl abgeschafft werden sollte

finde ich über 6 MRD effektiv zu viel -JA

Noch Fragen ? FDP-Hörig?

09.06.2012
10:20
Der Teppich!
von wilbec | #70

Die Wahnsinnsidee von Rot/Grün im gemeinsamen Schulterschluß mit Busch, Europa am Hindukusch zu verteidigen hat für Niebel Folgen. Man hat ihn in ein Fettnäpfchen gelockt.

Weshalb Europa im fernen Afghanistan und nicht im viel näheren Irak mit den vielen Erdölfeldern verteidigt werden sollte bleibt das Geheimnis Schröders.
Es könnte aber so sein.
Da waren Bundestags-Wahlen. Busch und Schröder waren sich einig, Angela mußte ausgetrickst werden.
Hut ab, die SPD-Propaganda klappt wie auch im Fall Teppich-Niebel wieder hervorragend.

1 Antwort
Gehts noch?
von creck | #70-1

Die abgrundtiefe Dummheit, sich in Afghanistan einen Teppich auszusuchen und auf Steuerzahlerkosten nach Deutschland schmuggeln zu lassen, ist eine SPD-Falle?

Wo lassen Sie denken?

09.06.2012
10:03
Es gibt wirklich dringendere Probleme.
von meigustu | #69

neben den Eskapaden anderer Politiker aller Coleur, ist der Teppich sicherlich eine Lapalie im Vergleich zu dem Schaden, den dieser Typ anrichtet. ER nutzt seine Position aus auch noch dem letzten einkommensschwachen FDP-Mitglied einen Posten im Entwicklungsministerium zu verschaffen. Posten die oft auf Jahre das Geld auffressen, das eigentlich bei den Bedürftigen der armen Länder dieser Welt ankommen sollte.


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