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Dreifaches "Hurra" in tiefem Moll

Politik, 14.09.2009, Helmut Hetzel

Bittere Wahrheiten der Königin für die Niederländer

Wenn Königin Beatrix der Niederlande heute im Haager Rittersaal die alljährliche Thronrede hält, wird es in den Niederlanden viele lange und vor allem viele ernste und traurige Gesichter geben. Denn die Königin kommt in diesem Jahr nicht mit einer frohen Botschaft. Vielmehr muss sie ankündigen, dass alle Niederländer in den kommenden Jahren den Gürtel enger schnallen müssen, dass die meisten Bürger weniger verdienen werden und dass die Arbeitslosigkeit sowie die Staatsschulden kräftig steigen. In diesem und im nächsten Jahr.

Das dreifache ,,Hurra, hurra, hurra, es lebe die Königin, das am Ende der Rede der Monarchin alljährlich erklingt, wird in diesem Jahr weniger laut ausfallen und lange nicht so fröhlich klingen wie in den zurückliegenden Jahren. Möglicherweise ist es auch die letzte Thronrede, die die 71-jährige Königin hält. Denn gemunkelt wird, dass sie im kommenden Jahr am 30. April, wenn sie 30 Jahre im Amt ist, die Regentschaft an ihren ältesten Sohn Kronprinz Willem-Alexander (42) übergeben könnte.

Folgen der Finanzmarktkrise

Jedenfalls wird sie ihre Landsleute darauf vorbereiten, dass die Folgen der Finanzmarktkrise und der Rezession erst Ende dieses und im nächsten Jahr für viele schmerzhaft spürbar sein werden. Die Kaufkraft für die Niederländer wird sinken. Die Arbeitslosigkeit wird sich im Jahr 2010 voraussichtlich auf acht Prozent der Berufsbevölkerung mehr als verdoppeln. Das staatliche Finanzierungsdefizit im Haushalt 2010 wird rund 37 Milliarden Euro oder 6,5% der Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen und wird ausgedrückt in absoluten Zahlen im kommenden Jahr auf 66% des BIP anwachsen. Rentner, Studenten und Kranke müssen damit rechnen, dass sie ärmer werden und weniger Geld vom Staat bekommen. Für Studenten und Rentner wird es im kommenden Jahr keine Erhöhung des Bafög oder der staatlichen Rente geben. Kranke müssen damit rechnen, dass sie für ihre Medikamente und ärztlichen Behandlungen mehr aus eigener Tasche bezahlen müssen.

Denn allein im Gesundheitssektor will die Haager Regierung im kommenden Jahr 20 Millionen Euro einsparen. Die Lage ist dramatisch. Denn jede Sekunde steigen die niederländischen Staatsschulden derzeit um 1000 Euro. Allein für die Zinsen der so sprunghaft steigenden Staatsschulden in Folge der weltweiten Wirtschaftskrise werden die Niederlande im kommenden Jahr 11,1 Milliarden Euro aufwenden müssen. Keine rosigen Aussichten also.

Der so schnell wachsende niederländische Schuldenberg wird sich im kommenden Jahr voraussichtlich auf 381 Milliarden Euro auftürmen. Das sind 40 Milliarden mehr als in diesem Jahr. Noch offen ist, ob auch das Rentenalter von bisher 65 Jahre auf künftig 67 Jahre erhöht wird.

Möglicherweise muss sogar die Königin selbst und ihre Familie sparen. Sie werden zwar nicht am Hungertuch nagen, aber es gibt Stimmen, die fordern, dass auch der Etat für die königliche Familie und für die Königin selbst gekürzt werden müsse in diesen Krisenzeiten. NRZ

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