Das aktuelle Wetter NRW 17°C
Koalitions-Optionen

Schwarz-grüne Annährungsversuche

23.06.2009 | 10:40 Uhr

Berlin. Schwarz-Grün ist für die Union wie für die Grünen eine Option. Selbst für Politiker wie Wolfgang Schäuble sind die Grünen kein Tabu mehr. Eine Liebesheirat wäre es jedoch nicht, sondern eher eine Notlösung, um eine große Koalition zu verhindern. Und eine Folge der Schwäche der SPD.

Angewidert schaut er aus. „Langweilig”, sagt Cem Özdemir. „Das unterfordert die Wähler”, klagt der Grünen-Chef. Seine Körpersprache vermittelt: Lasst mich damit in Ruhe. Mit Schwarz-Grün. Es gibt sie, die Annäherungsversuche von CDU und CSU, aber bei der Grünen lautet die Devise „tiefer hängen”.

In Hamburg regieren Schwarz und Grün bereits zusammen. Foto: ddp

Die Zurückhaltung ist begründet. Die Grünen-Führung hat Angst vor der eigenen Basis und sich selbst eine Frage gestellt: Wem nützt das Gerede? Die Antwort: Der SPD, weil sie die Grünen gegenüber Lagerwählern als unsichere Kantonisten darstellen kann, und sodann der Union. Die Christdemokraten geben der FDP zu verstehen, dass sie mehr als eine Option haben. Die Liberalen sollen sich nicht allzu sicher fühlen.

Für Politiker wie Schäuble kein Tabu mehr

Zudem müssen die Christdemokraten eine Antwort darauf finden, dass die bürgerlichen Wähler mit den Grünen „fremdgehen”, wie Cem Özdemir es ausdrückt. Die Antwort der Union lautet: „Wir haben verstanden”. Die Grünen sind für Politiker wie Wolfgang Schäuble „kein Tabu” mehr.

In Baden-Württemberg haben sie zumindest verhandelt. In Hamburg sind sie weiter: Da regieren Schwarze und Grüne. Sachsens CDU-Regierungschef Stanislaw Tillich macht mit ihnen „genauso Schnittmengen” aus wie mit der FDP. In der Stadt Berlin harmonieren die Grünen mit der CDU in der Opposition gegen den rot-roten Senat. Sogar mit Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) geht was.

Zugegeben, Wirtschaftsminister zu Guttenberg ist ein spezieller Fall. Da fiel der Apfel nicht weit vom Stamm. Sein Vater war zusammen mit Hubert Weinzierl der Mitbegründer des Bundes Naturschutz in Bayern. Diese Spielvariante der Konservativen - Bewahren der Schöpfung - war im Freistaat immer präsent.

Bionade-Generation auch im bürgerlichen Lager zuhause

Grünen-Chef Cem Özdemir gefällt es, dass seine Partei nicht mehr das Feindbild der Konservativen ist. Foto: ddp

Schwarz-grüne Gedankenspiele sind eine Folge der Schwäche der SPD. Der Wunschpartner der Grünen verhaart im Tief, Spitzenkandidat Frank-Walter Steinmeier weckt keinerlei Fantasien. „Die SPD kann sich niemanden backen. Sie muss sich zwischen den Leuten entscheiden, die sie hat”, sagte der Grünen-Spitzenkandidat Jürgen Trittin im „Spiegel”. Da klang er arg desillusioniert.

Özdemir gefällt es, dass seine Partei nicht mehr das Feindbild der Konservativen ist. Das gilt politisch, weil die CDU von einer früheren Umweltministerin geführt wird, die sich als Klimakanzlerin in Szene setzt. Es gilt aber genauso kulturell. Die Bionade-Generation ist auch im bürgerlichen Lager zuhause. Ein Özdemir beobachtet schon süffisant, wenn zu Guttenberg auch nur erklärt, er wolle zum nächsten Konzert von Bruce Springsteen gehen. Özdemir: „Früher gingen die zu Heino.”

Wo aber liegt bloß das Problem der Grünen? Wunschpartner der Union sind die Liberalen. Die Grünen kommen nur ins Spiel, wenn es für ein Bündnis mit der FDP nicht reicht. Wer ist schon gern Ersatz? Der gängigste Einwand ist die Atompolitik der Union. Tatsächlich stellen die Christdemokraten den Ausstieg aus der Kernenergie in Frage. Wie unideologisch Angela Merkel sein kann, zeigt sich aber gerade in dieser Frage. In der Koalition mit der SPD hat sie das Thema ausgeklammert.

Notlösung, um eine große Koalition zu verhindern

Bei der schwierigsten Frage könnte Merkel der Grünen-Spitze kaum helfen. Wie sage ich es meiner Basis? Als die Grünen-Politikerin Krista Sager Anfang 2008 in Hamburg von Schwarz-Grün sprach, da stellten die eigenen Anhänger den Wahlkampf fast ein. Als Künast und Trittin eine Öffnung der Grünen - gegenüber der FDP - betrieben, machte ein Parteitag dem Duo im Mai einen Strich durch die Rechnung. Für ein Bündnis mit Union und FDP sind die Grünen nicht zu haben.

Und doch zeigt gerade das Beispiel Hamburg wie sich Schwarz-Grün verkaufen ließe: Als Notlösung, um eine große Koalition zu verhindern, wenn es für Rot-Grün nicht reicht. Für die dortige CDU ist Schwarz-Grün „sehr erfolgreich”. Doch bei der Europawahl gehörte Hamburg zu den wenigen Metropolen, in denen die Grünen verloren haben. Einfach wäre eine Koalition mit der CDU nicht. Unmöglich ist sie aber nicht. NRZ

Miguel Sanches

Facebook
 
Kommentare
24.06.2009
07:51
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von mobel | #11

Lach --------------hauptsache mit Reden liebe Grünen

24.06.2009
04:44
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von dasKollektiv | #10

lieber schwarz-grün als antidemokratisch gelb, ihhhhhgittt

23.06.2009
21:13
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von Kurt_Schumacher | #9

Also träumen die Schwarzen doch heimlich von Jamaika!

Ich stell mir grad vor wie sie bei den Sitzungen die Wasserpfeifen rum gehen lassen.

Hihi, Schmunzel!

23.06.2009
19:41
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von immerNett | #8

Claudia und ihre grünen Demokraten im Ministeramt? Ach ja einen prügelnden Taxifahrer hatten wir ja schon mal. Und alle waren froh das er weggelobt wurde.

23.06.2009
19:18
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von Elektrosteiger | #7

SCHWARZ-GRÜN ist schlimmer als ROT-GRÜN oder SCHWARZ-ROT....

SCHWARZ-GRÜN wäre der Untergang von D....

23.06.2009
13:54
Blockierter Kommentar.
von A.S. | #6

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

23.06.2009
13:53
Blockierter Kommentar.
von A.S. | #5

Dieser Kommentar wurde von einem Moderator blockiert.

23.06.2009
13:23
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von supply | #4

Die CDU wollte immer mit Neoliberalen das Volk verkaufen....die Grünen sind doch die neue FDP.....

23.06.2009
13:00
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von Sozialerdemokrat | #3

CDU/CSU und FDP versprechen Steuersenkungen. Die Frage ist also, wann dieser Wahlbetrug auffliegt. Für eine Steuererhöhung am 1.1.2010 ist die Zeit wahrscheinlich zu knapp. Der erste mögliche Termin wäre dann der 1. Juli 2010. Aber im Mai 2010 finden wichtige Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein statt. Wird man die Wählerinnen und Wähler so lange täuschen können um sie dann am Wahlabend mit der Mehrwertsteuererhöhung zu überraschen? Wahrscheinlich geht das nicht. Auch wäre der Effekt, dass vor einer Mehrwertsteuererhöhung der Konsum angekurbelt wird, bei einer so kurzen Frist gering. Der nächste mögliche Termin wäre dann der 1.1.2011. Aber im Frühjahr stehen Wahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Bremen an, im Herbst 20111 dann in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Also sind die Zeiten für einen Wahlbetrug ungünstig. In einer Großen Koalition hätte es Merkel leichter, da die SPD mitschuldig wäre. Dann aber hat die Linke gute Chancen. Außerdem wird es schwierig, dem Wählerinnen und Wählern die große Koalition zu erklären, wenn es für Schwarz-Gelb reicht. Auch mit den Grünen könnte die CDU/CSU besser davon kommen als mit der FDP

23.06.2009
11:36
Schwarz-grüne Annährungsversuche
von bigbendo | #2

Ja Ja wenn es um Macht, Geld und Posten geht, kann man auch mit den grünen zusammen arbeiten, oder anders rum dann kann man auch mit der CDU zusammen arbeiten.

Ist ja egal was aus Deutschland wird, hauptsache die eigenen Taschen sind voll gell, Ihr ganzen Volksverrä.er.

Trackbacks

Die Trackback URL zu diesem Artikel ist: http://www.derwesten.de/services/trackbacks/article/365841/create

Umfrage

Hat Schweden zurecht den ESC gewonnen?

 
Aktuelle Fotos und Videos
Wohngemeinschaft
Bildgalerie
Tag der Begegnung
Deutsche Meisterschaften imTrapolinturnen
Bildgalerie
Fotostrecke
Oktoberfest in Emmerich
Bildgalerie
Fotostrecke
Stadtfest
Bildgalerie
Fotostrecke
Aus dem Ressort
Präses Schneider: Gott will keinen Krieg
Video
Afghanistan-Debatte
Der Präses der Evangelischen Kirche im Video
Diether Posser - ein Anwalt der Humanität ist tot
Nachruf
Essen. 24 Jahre war er Landtagsabgeordneter, drei NRW-Landesregierungen gehörte er als Minister an. Ende der siebziger Jahre wäre er beinahe Ministerpräsident geworden. Am Samstag ist der Essener SPD-Politiker Diether Posser mit 87 Jahren in einem Pflegeheim gestorben.