Internet-Wahlkampf, wo bist du?

Die Parteien wollten sich bei Barack Obama einiges abgucken. Im Netz aber herrscht die Kommunikationsflaute.

1998 war Wahlkampf im Internet nur etwas für Exoten. Und im Vergleich zu heute trotzdem unfassbar bieder. Die politischen Parteien nutzten das neue Medium im Grunde wie die alten Massenmedien. Sie legten vergleichsweise langweiliges digitales Glanzpapier hinein: das Bild des Parteivorsitzenden, seitenweise Programme, die niemand liest, Adressen und Terminkalender. Keine Spur von aktivem Austausch auf Augenhöhe in Foren oder Chats, die seinerzeit noch in den Kinderschuhen steckten. Keine Idee, wie man ihn aktiviert - den demokratisch vernetzten Stimmbürger.

Blogs, Videos und Profile

Gut zehn Jahre und einen Barack Obama später wimmelt es in der hiesigen Parteienlandschaft dagegen nur so von Blogs, Videos und Profilen, von individualisierten Webseiten und Plattformen in sozialen Netzwerken von Facebook bis Flickr, auf denen uns Angela Merkel, Frank-Walter Steinmeier, Guido Westerwelle und Jürgen Trittin rund um die Uhr zur Verfügung stehen; die neumodische Twitterei gar nicht mit eingerechnet. Niemand will auf die Macht der bewegten Bilder, der schnell übertragenen und mobilisierenden Worte im Netz verzichten, niemand die Chancen ungenutzt lassen, die sich im Mitmach-Internet, dem so genannten Web 2.0, bieten.

Allein, mehr als ein Grundrauschen, mehr als heftig blinkendes Nebeneinanderher hat sich in der virtuellen Politiklandschaft bislang nicht etablieren können. Mag SPD-Bundesgeschäftsführer Kajo Wasserhövel das Internet auch an der Schwelle zum „neuen Leitmedium für die politische Kommunikation” sehen, von amerikanischen Dimensionen scheint der innerdeutsche Politikbetrieb noch Lichtjahre entfernt.

Dabei hatte der amtierende Weltmeister aller Internet-Wahlkämpfe es doch vorgemacht: Barack Obama lotste als Präsidentschafts-Kandidat zwei Millionen Menschen auf seine Seite My.BarackObama.com und sammelte so über 500 Millionen Dollar an Spenden ein. Sein Team beschickte den Video-Kanal Youtube mit fast 2000 Beiträgen.

Barack Obama twitterte und schrieb bei Myspace und Facebook. Die Online-Brötchen, die deutsche Spitzenpolitiker backen, sind ungleich mickriger. Im „teAM Deutschland” setzen sich bis jetzt etwa 15 000 CDU-Mitglieder und -Sympathisanten für Angela Merkels Verbleib im Kanzleramt ein. Auch in der „Mitmach-Arena” der FDP, in der „Meine Kampagne” bei den Grünen oder bei „Vernetzt euch” auf „meineSPD.net” hält sich der Ansturm in Grenzen.

Warum ist das so, wo doch über 40 Millionen Bundesbürger täglich das Internet nutzen und sich vor allem die Jüngeren über Politik hauptsächlich im Netz informieren? Die Standardantwort, wonach eine Mobilisierung wie in den USA in Deutschland undenkbar sei angesichts zu unterschiedlicher politischer Systeme und Charisma-Mangel bei den Spitzenkandidaten, halten Netzspezialisten wie der Blogger Markus Beckedahl für unzureichend.

Er und andere vermuten, dass die etablierten Parteien „Politik 2.0” - also die Einbeziehung der Bürger in die politische Willensbildung über das Internet - reichlich missverstehen; und zwar als zusätzlichen Marketing- und Verlautbarungskanal, nicht aber als Mittel zum aufrichtigen Dialog.

Zuwachs für die „Piratenpartei”

Dazu komme, dass letztlich mit knapp 350 Stimmen der großen Koalition jüngst ein Gesetz für Internet-Sperren verabschiedet wurde, gegen dass sich extrem viele Internet-Nutzer gewehrt hatten. Übrigens ein Grund für den enormen Mitgliederzuwachs, den die Rettet-das-Internet-„Piratenpartei” bis heute verzeichnet. Beckedahl etwas süffisant im einer Studie: „Ohne Wahlkampf für die Wähler, die sich stark im Internet engagieren, engagieren sich diese wohl auch eher nicht für den Wahlkampf im Internet.”

Fazit amerikanischer Beobachter des deutschen Internetwahlkampfes: „Mit Videos auf Youtube und Twitter schafft man keine Bürgernähe, noch tut man etwas gegen die grassierende Politikverdrossenheit. Entscheidend ist, die Bürger stärker am politischen Geschehen teilhaben zu lassen.” NRZ

Dirk Hautkapp