Der Rüstungsexport boomt

Friedensforscher vermelden Anstieg der deutschen Waffengeschäfte.

Sudanesische Milizen morden in Dafur mit deutschen G-3-Sturmgewehren, georgische Sicherheitskräfte liefen im Scharmützel gegen Russland im vergangenen August mit der moderneren Variante G 36 auf. Deutsche Waffen befeuern zahlreiche Kriegs- und Konfliktschauplätze dieser Welt, nicht umsonst ist Deutschland der drittgrößte Waffenexporteur der Welt. Das Geschäft mit dem Tod floriert: Das Internationale Konversionszentrum in Bonn (BICC) vermeldet in seinem aktuellen Jahresbericht einen weiteren Anstieg der deutschen Rüstungsexporte; zugleich legen auch die Rüstungsausgaben deutlich zu.

Ende April hatte schon das Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri eine bemerkenswerte Kennziffer veröffentlicht: Demnach stieg das Volumen der deutschen Rüstungsexporte in den vergangenen fünf Jahren um satte 70 Prozent gegenüber dem Zeitraum 1999 bis 2003. Das Bonner BICC vermeldet mit Berufung auf den Rüstungsexportbericht der Bundesregierung zwischen 2006 und 2007 einen Anstieg des Gesamtwerts der Ausfuhrgenehmigungen um eine Milliarde Euro auf 8,7 Milliarden Euro. Tatsächliche Kriegswaffen wie Sturmgewehre oder Panzer machen nur knapp 12 Prozent des Gesamtvolumens dieser Exporte aus. Die Experten des BICC sind aber über die Waffenlieferungen in Länder beunruhigt, die nicht die EU-Kriterien für Rüstungsexporte erfüllen.

Problematische Empfänger

„Zu den problematischsten Empfängerländern gehören Oman, Ägypten und Angola”, so BICC-Rüstungsexperte Marc von Boemcken. Auch die Lieferung von G-36-Sturmgewehren an Saudi-Arabien und Spürpanzern an die Vereinigten Arabischen Emirate sieht von Boemcken kritisch, ebenso die geplante, wenngleich derzeit auf Eis gelegte Lieferung von drei U-Booten des Typs 214 an Pakistan. Grundsätzlich hat sich Deutschland dazu verpflichtet keine Kriegswaffen an Drittstaaten außerhalb der EU oder der Nato zu liefern, außer aufgrund besonderer außen- oder sicherheitspolitischer Interessen. Von Boemcken bezweifelt, dass die Lieferung von 140 ausgedienten Leopard 2-Panzern der Bundeswehr diese Interessen berührt.

Die deutschen Rüstungsausgaben stiegen laut BICC seit 2006 kontinuierlich und hätten in diesem Jahr mit 31,2 Milliarden Euro einen Höchststand erreicht. Nichts im Vergleich zu den USA, allerdings: Dort lagen die Rüstungsausgaben im Jahr 2007 bei stolzen 580 Millliarden Dollar (426 Milliarden Euro). Das fast die Hälfte der weltweiten Militärausgaben. NRZ

Jan Jessen