Das Comeback des Datenschutzes
16.02.2009 | 21:01 Uhr 2009-02-16T21:01:21+0100Der technologische Fortschritt braucht Zähmung
Es ist noch gar nicht lange her, da wurde in Deutschland in einer Tonlage über den Datenschutz gesprochen, als handele es sich um eine infektiöse Krankheit des modernen Informationszeitalters. Datenschützer in Bund und Ländern wurden von weiten Teilen der Politik als sonderbarer Ausdruck einer mindestens kauzigen Zurückhaltung vor den angeblichen Segnungen des digitalen Fortschritts betrachtet.Wer vor zehn Jahren das Hohe Lied auf die Privatsphäre sang und Datenschutz als das begreifen wollte, was er sein muss - der Schutz vor Menschen, die mit andererleuts Daten Schindluder treiben -, der musste damit rechnen, als Sicherheitsrisiko zu gelten.
Manches spricht deshalb dafür, dass die negative Aufladung des Begriffs Datenschutz, negativ im Sinne von überflüssig, am Ende mit dazu beigetragen hat, dass viele Menschen, ob im Internet oder am Telefon, bis heute allzu sorglos mit ihren persönlichen Daten umgehen. Damit ist es nun vorbei. Die Skandalwelle, die jeden Tag neue, ungeheuerliche Missbrauchsfälle in Masse ans Tageslicht spült, hat einen Sinneswandel beschleunigt, der durch Stichworte wie Vorratsdatenspeicherung und Online-Durchsuchung ausgelöst worden war.Mit dieser neuen Sensibilität ist es selbstverständlich nicht zu vereinbaren, wenn Unternehmen ihr im Einzelfall berechtigtes Interesse nach Schutz vor Korruption derart überstrapazieren, dass sie hausinterne Staatsanwaltschaften von der Kette lassen und komplette Belegschaften unter Generalverdacht stellen.
Hier muss, hier wird der Gesetzgeber nachjustieren. Schon heute aber könnte bestehenden Gesetzen mehr Schlagkraft verliehen werden, wenn Bußgelder nicht nur erhöht, sondern auch unnachgiebig, heißt: öffentlich, eingetrieben würden. Das kostet Personal. Also Geld.Es ist gut angelegt. Wenn die Technik den beruflichen wie privaten Alltag aller Bürger immer tiefer durchdringt, wird Datenschutz zum Grundrecht. Es schützt nämlich keine Daten. Sondern Menschen.
d.hautkapp@nrz.de
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