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Nebeneinkünfte

Steinbrück und der Bumerang

25.10.2012 | 14:49 Uhr

Es ist seltsam, wie gern viele Menschen intime Details ihres Seelen- oder Sexuallebens preisgeben, aber aus dem Thema Geld ein Geheimnis machen. Ob das eine deutsche Spezialität ist? Die hierzulande regierende Koalition hat sich jedenfalls ein spezielles Problem selbst geschaffen: Der Angriff auf Peer Steinbrücks Vortragshonorare erwies sich als Bumerang. Der brachte den SPD-Kanzlerkandidaten nur kurzfristig zum Stolpern, während die Opposition die Regierungsparteien nun dauerhaft mit den Nebeneinkünften nerven kann. Denn die gestern widerwillig beschlossene Regelung ist mit ihren zehn Stufen zwar besser als die alte, aber überzeugen können weder der Verzicht auf exakte Beträge noch das Verfahren: In solchen Fragen sollte ein Lager übergreifender Konsens gefunden werden.

Es gibt berechtigte Argumente gegen absolute Transparenz: Sie hat in letzter Konsequenz auch etwas Totalitäres, Menschenfeindliches. Es sollte auch keinesfalls der Eindruck aufkommen, Nebeneinkünfte seien grundsätzlich verwerflich. Aber der Wähler hat ein Anrecht darauf zu erfahren, wem genau sein Abgeordneter möglicherweise noch verpflichtet ist. Das ist wichtig für das (schwindende) Vertrauen in die Demokratie. Persönlichkeiten, die sich davon wirklich abschrecken ließen, in die Politik zu gehen, sind für diese wohl verzichtbar.

Harald Ries

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2012-10-25 14:49
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