Höchste Zeit für Transparenz

Der Düsseldorfer Landtag versteht sich als Vollzeitparlament. Eine schöne Selbsteinschätzung, die nicht überall geteilt wird. Unstrittig ist aber, dass die monatlichen Diäten von 10.726 Euro keinem Abgeordneten die Möglichkeit lassen, sein Mandat als Teilzeitjob zu begreifen, der noch viel Raum lässt für Nebentätigkeiten.

Auch deshalb ist es höchste Zeit, dass sie öffentlich Rechenschaft ablegen über Extra-Verdienste und Geldgeber. Man wüsste gern, wer wie viel wofür kassiert. Es ist ein Gebot der Selbstreinigung des Parlaments, keine Grauzonen zuzulassen. Die geltende Regelung ist von gestern. Heute aber, da das Misstrauen in die Politik wächst, wird verdrossene Wähler nur zurückgewinnen, wer transparent ist auf Euro und Cent.

Es kann nicht das Ziel sein, Nebentätigkeiten zu untersagen. Niemand soll von seinem Beruf lassen müssen, der nach fünf Jahren als Abgeordneter abgewählt werden kann. Ein Verbot würde nur weitere reine Parteibuch-Existenzen befördern. Aber das Ausmaß muss stimmen, damit nicht das hauptberufliche Mandat zum eigentlichen Nebenjob verkommt.

Theo Schumacher