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Piratenpartei

Ende des Höhenflugs

22.01.2013 | 20:04 Uhr
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Orange sei eine Farbe, sagen Psychologen, die unter anderem für Freude und Kommunikation stehe. Orange ist die Farbe der Piratenpartei. Und die hat nach dem Wahldesaster in Niedersachsen wenig Anlass zum Frohsinn. Rund zwei Prozent, mancherorts schon wieder gar nicht eigens aufgeführt, sondern in die Schublade „Sonstige“ gesteckt – es scheint, als sei der Höhenflug der jungen Partei fürs Erste gestoppt. Es sei denn, ihr gelingt irgendwie die Verbesserung der Kommunikation nach innen wie nach außen. Viel spricht nicht dafür.

Überraschend ist eigentlich nur, dass dies erst in Niedersachsen geschehen ist und den Piraten bis dahin der Einzug in vier Landesparlamente gelang. Denn eine überzeugende Antwort darauf, warum sie eigentlich gebraucht werden, haben die Piraten noch nicht geliefert. Die Forderung nach mehr Datenschutz, informationeller Selbstbestimmung und einem bedingungslosen Grundeinkommen sind bislang die einzig hervorstechenden Alleinstellungsmerkmale im Programm für die Bundestagswahl. Zu Außen- oder Gesundheitspolitik, zu Wirtschaft oder Europa findet sich dort – nichts. Das ist zu wenig, um breitere Wählerschichten anzusprechen.

Der Nimbus des charmanten Außenseitertums ist passé, öffentlich wahrgenommen werden die Piraten mittlerweile vor allem als chaotische und bunt zusammengewürfelte Truppe, die wahlweise mit merkwürdigen Twitterbotschaften, selbstzerfleischenden Personalquerelen oder indiskutablen rechten Äußerungen Schlagzeilen macht. Das wird ihnen zwar nicht gerecht, die Schuld daran tragen sie aber selbst.

Ihr Ansatz, mehr Transparenz und Mitbestimmungsmöglichkeiten in der Politik einzufordern, hat zum Höhenflug der Piraten beigetragen. Wie schwer es ist, diesen an sich guten Ansatz in die Praxis umzusetzen, beweisen sie allerdings ständig selbst; die innerparteilichen Kompromissfindungs-Prozesse verlaufen unattraktiv zäh und quälend langsam, wie man nicht zuletzt beim jüngsten Parteitag in Bochum beobachten konnte. Insbesondere junge Wählerinnen und Wähler als Hauptzielgruppe der Partei werden dadurch abgeschreckt.

Bundesweit dümpeln die Piraten derzeit in Umfragen bei drei bis vier Prozent. Orange ist auch die Farbe der untergehenden Sonne.

Jan Jessen

Kommentare
23.01.2013
13:02
Ende des Höhenflugs
von 4nc3st0r | #1

Wieder mal ein Fall von "Alles gesagt, aber nicht von jedem".

Da wo Sie nichts finden, finden Sie nichts, weil Sie an der falschen Stelle suchen. Sie haben das Bundestagswahlprogramm genommen, das einfach noch nicht fertig geschrieben ist. Die Positionen hat die Partei und lassen sich im Zweifel auch aus dem Grundsatzprogramm oder den Programmen für die Landtagswahlen ableiten. Aber man sagt ja: wer suchet, der findet. Es ist wohl eindeutig, dass Sie die Piraten auf keinen Fall in ein gutes Licht rücken wollen. Anders kann ich mit Ihr unreflektiertes Geschwurbel nicht erklären. Warten Sie noch 2 Monate und verfassen Sie einen neuen Post - dann können Sie sich gerne kritisch mit dem fertigen (!) Programm auseinandersetzen und es zerfleischen. Als Journalist ist das dann auch Ihre Pflich.

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2013-01-22 20:04
Meinung