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Ein Versprecher und ein Versprechen

27.11.2009 | 18:16 Uhr
Ein Versprecher und ein Versprechen

Jung geht, Guttenberg räumt auf, aber aufhorchen lassen zwei CDU-Frauen: Ursula von der Leyen und Kristina Köhler

Am Anfang steht ein Versprecher. Kanzlerin Angela Merkel will den Rücktritt von Verteidigungs-, ach, nein von Sozialminister Franz Josef Jung würdigen. Am Anfang steht aber auch ein Versprechen. Es geht ein Hesse, und es kommt eine Hessin: Kristina Köhler, 32 Jahre alt und ein Talent der CDU. Sie soll Familienministerin werden, damit die bisherige Amtschefin Ursula von der Leyen ihrerseits Sozialministerin wird. Nach nur einem Monat sah sich Merkel schon genötigt, ihr Kabinett umzubilden. Aber aus der Not will sie eine Tugend machen: Mit Köhler erhöht sich nämlich der Anteil der Frauen im Kabinett.

Eine kleine, drahtige Erscheinung

Jetzt kommt es auf den Faktor Zeit an. Nicht zögern, nicht zaudern. Handeln. Mittags tritt Jung zurück. Schon dreieinhalb Stunden später, um 17 Uhr, präsentiert Merkel ihre Lösung. Es ist eine Überraschung. Man hätte auf Silke Lautenschläger kommen können, die allerdings Ministerin in Hessen bleiben will; oder auch auf ihren Landsmann und Rentenexperten Andreas Storm. Stattdessen: Köhler. Eine kleine, drahtige Erscheinung, in der Integrationspolitik zu Hause. Auf sich aufmerksam machte die Frau aus Wiesbaden im BND-Untersuchungsausschuss. Da hat sie mit ihrer Hartnäckigkeit Männer wie Joschka Fischer oder Frank-Walter Steinmeier ganz schön alt aussehen lassen.

Rückblick: Eine Nacht hatte Franz Josef Jung drüber geschlafen. Anderntags geht alles ganz schnell. Morgens bietet der Sozialminister der Kanzlerin seinen Rücktritt an. Er zieht die Konsequenzen aus der missratenen Aufarbeitung eines Luftangriffs in Afghanistan am 4. September, als Jung noch der zuständige Minister war. Nach dem Gespräch mit Merkel wartet der Mann aus Hessen noch ab, bis der Verteidigungsausschuss seine Beratungen beendet hat. Dann geht Jung mit einer dürren Erklärung an die Öffentlichkeit.

500 Meter Luftlinie davon entfernt sitzt NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in einem Literatursalon, um ein Buch vorzustellen. Er ist locker, aufgeräumt und weiß aus Erfahrung, wie Jungs Nachfolge im Kanzleramt geregelt wird: nach Regionalproporz. Das heißt für Rüttgers: Merkel wird seinem sozialpolitischen Hoffnungsträger in Düsseldorf, Arbeitsminister Karl-Josef Laumann, keine Flausen in den Kopf setzen...

Natürlich nahm die Kanzlerin Jungs Rücktritt an. Sie ist „erschüttert” über die Informationspannen. Erst wurden wichtige Berichte über den Luftanschlag nicht an Jung weitergegeben. Als er sie später erhielt, gab er sie ungelesen frei, ahnungslos über ihre Brisanz. Jung will nichts vertuscht und das Parlament stets korrekt unterrichtet haben. Er war „nur” ahnungslos.

Die Union verteidigt ihn nicht, die FDP geht auf Distanz, die Oppositionsparteien überbieten sich in Rücktrittsforderungen. Nächste Woche wollen sie einen Untersuchungsausschuss beantragen. Das heißt für Jung: Er kann es unmöglich aussitzen.

Den ersten Schuss hatte Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU) schon am Mittwochnachmittag vernommen. Da erkundigt sich die „Bild” bei ihm im Ministerium nach einer internen Analyse des Luftangriffs in Afghanistan. Dumm ist nur: Der Verteidigungsminister ist ahnungslos - und konsterniert, als er später erfährt, dass die Unterlagen stimmen und ihm wie seinem Vorgänger vorenthalten wurden. Guttenberg muss den Verdacht haben, dass der Apparat vertuschen wollte, dass von Anfang an klar war, dass beim Angriff Zivilisten starben.

Glück und Elend liegen auch in der Politik nahe beieinander: Am selben Abend soll er als „Politiker des Jahres” geehrt werden, und in den Sympathieumfragen hat der junge CSU-Mann sogar Merkel hinter sich gelassen. Aber schlagartig weiß er auch, dass er in diesen Stunden alles richtig oder auch alles falsch machen kann. Es ist seine Chance. So wie damals bei Opel. Da musste er Position beziehen und dann die Stellung halten. Jetzt führt er die Kunst der Vorwärtsverteidigung vor: Er jagt einen Staatssekretär und den Generalinspekteur in die Wüste. Er verspricht Aufklärung und lässt - ganz unsentimental - nebenbei seinen Vorgänger Jung alt aussehen.

Am Freitag - Jungs Rücktritt liegt da schon in der Luft - sondiert er die Stimmung im Verteidigungsausschuss. Der Minister baut sich am Vormittag vor der Batterie von Kameras im Paul-Löbe-Haus auf und bietet ein „Höchstmaß an Transparenz” an, um die Vertuschungsaffäre seines Vorgängers aufzuklären. Darob werde er als Verteidigungsminister auch zu einer „Neubewertung” des verheerenden Luftangriffs in Afghanistan kommen. Ein Auftritt mit Schneid hatte er auch vor dem Fachausschuss hingelegt. Selbst die Opposition ist vom Verteidigungsminister angetan.

Schlangengrube Ministerium

„Der Guttenberg” , meint ein Ministerkollege allerdings, „hat Angst”. Anders gesagt: Dem CSU-Mann zeigt die Affäre, in welcher Schlangengrube er sich bewegt. Die internen Analysen des Luftangriffs im Auftrag der Bundeswehr können nur von höchsten Stellen im Verteidigungsministerium kommen. Sie wissen dort, wie man einen Minister ins Fadenkreuz nehmen kann.

Ein paar Monate später und in der Schusslinie stünde womöglich nicht mehr Jung, sondern Guttenberg. Bei seinem Antrittsbesuch bei den Soldaten in Afghanistan hatte er noch den Luftschlag vom September verteidigt. Nun kann er sich - als Affekthandlung nach der Jung-Affäre - korrigieren. Es ist also noch ein mal gut gegangen - für Karl-Theodor zu Guttenberg. NRZ

Miguel Sanches

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