Das aktuelle Wetter NRW 24°C
Auto

Keine Fahrerlaubnis nach Herzinfarkt

20.02.2013 | 06:56 Uhr
Foto: /dapd

Hat ein Kraftfahrer einen Herzinfarkt erlitten, darf die Verkehrsbehörde eine Nachuntersuchung durch einen Internisten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation verlangen. Die Bescheinigung eines Zentrums für Arbeitsmedizin reicht dafür nicht aus.

Nürnberg (dapd). Hat ein Kraftfahrer einen Herzinfarkt erlitten, darf die Verkehrsbehörde eine Nachuntersuchung durch einen Internisten mit verkehrsmedizinischer Qualifikation verlangen. Die Bescheinigung eines Zentrums für Arbeitsmedizin reicht dafür nicht aus. Zumindest dann nicht, wenn es um eine Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung geht, bei der nach einem Herzinfarkt die Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen nur ausnahmsweise gegeben ist und nach Ablauf von sechs Monaten durch eine Nachuntersuchung kontrolliert werden muss. Darauf bestand das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen in Münster in einer unanfechtbaren Entscheidung, wie die Deutsche Anwaltshotline in Nürnberg berichtet.

In dem Fall hatte der Betroffene statt des geforderten Gutachtens lediglich eine "Bescheinigung über die ärztliche Untersuchung" des Kölner Zentrums für Arbeitsmedizin vorgelegt. "Das war aber keine begründete Darstellung der Anamnese, Medikation, des Untersuchungsbefunds, sondern nur die Empfehlung einer Auflage zur jährlichen kardiologischen Kontrolluntersuchung", erläutert Rechtsanwalt Jörg-Matthias Bauer die Zurückweisung des Papiers durch die Verkehrsbehörde.

Die Mindesterfordernisse, die an ein entsprechendes Gutachten zu stellen seien, wären unerfüllt, und die Behörde habe zu Recht dieser Bescheinigung keine hinreichende Bedeutung beigemessen und die Erstellung eines "richtigen" Gutachtens verlangt.

(Aktenzeichen: OVG Nordrhein-Westfalen 16 A 2172/12)

dapd

dapd

Facebook
Kommentare
Umfrage
Die Schotten haben sich gegen die Unabhängigkeit entschieden, Großbritannien bleibt intakt. Wie finden Sie das?

Die Schotten haben sich gegen die Unabhängigkeit entschieden, Großbritannien bleibt intakt. Wie finden Sie das?

 
Aus dem Ressort
Auch für Taxifahrer gilt künftig die Anschnallpflicht
Taxi
Taxifahrer müssen künftig angeschnallt ihre Touren fahren. Eine neue Verordnung kippt die Ausnahmeregelung aus den 1970er Jahren, die sie von der Anschnallpflicht befreit hatte, um besser auf Überfälle reagieren zu können. Es ist nicht die einzige Änderung, an die sich Taxifahrer gewöhnen müssen.
Der Rahmen ist das Schloss: Radkonzept soll vor Dieben schützen
Verkehr
Wie kann man sein Rad besser vor Dieben schützen? Studenten aus Chile haben sich da etwas Innovatives einfallen lassen: ein Rad, das sich mit dem eigenen Rahmen abschließen lässt.
VW Polo GTI wird kräftiger
Auto
Volkswagen fährt in Paris mit einem überarbeiteten Polo GTI vor. Dessen Leistung steigt auf 141 kW/192 PS. Der starke Kleine soll noch in diesem Jahr in den Verkauf gehen.
Realität ist unersetzbar - Am PC werden Autos nicht serienreif
Auto
Neue Fahrzeuge werden immer noch über Teststrecken gescheucht. Am Computer kann man zwar Komponenten entwickeln - alles testen kann man aber nicht. Vor allem, um Zukunftstechnologien serienreif zu machen, ist Fahrpraxis manchmal notwendig.
Speed-Bentley und Kleinbus - Neues von den Herstellern
Auto
Bentley stellt einen flotten Luxusliner vor. Opel bringt den Vivaro als Kleinbus zurück. Toyota kündigt eine kompakte Crossover-Studie an. Und auch von Dacia gibt es Neues. Die Meldungen im Überblick: