Nachnominierung, bestenfalls

Gesundheitsmnisterin Ulla Schmidt gehört vorerst nicht zum Kompetenzteam von SPD-Spitzenkandidat Steinmeier.

Der Tag fing eigentlich gut an für Ulla Schmidt. Der bekannteste Dienstwagen der Republik, vergangene Woche an Spaniens Küste unter ominösen Umständen abhanden gekommen, war plötzlich wieder da. Die spanische Guarda Civil hatte den S-Klasse-Mercedes bei Valencia sichergestellt. Unbeschädigt, so weit man bislang weiß. Auch in Spanien lesen Diebe Zeitung. Möglich, dass sie den Spaß an dem Wagen verloren haben, als sie erfuhren, dass ihre Beute in Deutschland gerade den Bundestagswahlkampf befeuert. Irgendwann in den nächsten Tagen wird das Vehikel wohl wieder im Fuhrpark des Gesundheitsministerium stehen. Ob Ulla Schmidt dann auch noch da sein wird?

Braun gebrannt aus dem Urlaub zurück

Zwischenzeitlich sah es nicht unbedingt da nach aus. Gegen Mittag landete die Ministerin braun gebrannt in Berlin. Rechtzeitig vor der SPD-Klausurtagung in Potsdam, auf der Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier heute die heiße Wahlkampfphase einläuten will. Womit? Vor allem mit Namen in seinem „Kompetenzteam”: So wird die stellvertretende SPD-Vorsitzende Andrea Nahles für Bildungspolitik gehandelt. Bundestags-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann soll sich gegen Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble profilieren. Ulrike Merten, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die inhaltliche Konfrontation zu Verteidigungsminister Franz Josef Jung genauso suchen wie Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin Manuela Schwesig den Streit mit Ursula von der Leyen.

Um Misstöne zu vermeiden, so hielten sich über Stunden verschiedene Gerüchte, werde Ulla Schmidt dagegen ihren Sessel im „Kompetenzteam” räumen, ja womöglich sogar ganz das Handtuch werfen. Offizielle Bestätigungen dafür gab es bis zum Nachmittag nirgends. Das Ministerium an der Friedrichstraße zog sich dahin zurück, wo es seit Beginn dieser automobilen Posse zu finden war: in der Wagenburg. „Kein Kommentar!”

Gesundheits-Staatssekretär Klaus Theo Schröder hatte zuvor in Abwesenheit der Chefin die Abteilung mit den Taschenrechnern in Gang gesetzt. Es galt nachzurechnen, was es denn nun wirklich gekostet hat, als Ulla Schmidt ihren Dienstwagen nebst Fahrer auf die Iberische Halbinsel orderte. Waren es wirklich nur die 500 Euro, von denen Ministeriumssprecherin Dagmar Kaiser noch am Montag im Brustton der Überzeugung gesprochen hatte? Oder doch eher die 10 000 Euro, von denen zuletzt der Bund der Steuerzahler zu klagen wusste? Am Ende erläuterte Schröder in einem Brief an den Haushaltsausschussvorsitzenden des Bundestages, Otto Fricke (FDP), das Schmidts Fahrer mit dem Dienstwagen eine „Büromindestausstattung” nach Spanien brachte. Sinn und Zweck? Die Ministerin auch am Urlaubsort sprach- und entscheidungsfähig zu halten.

Kernaussage: Samt Übernachtungen, Maut, Reisekosten und Kraftstoff habe das insgesamt 3200 Euro gekostet. Die Alternative, einen Mitarbeiter mit Drucker, Computer und Papier mitfliegen zu lassen, den Fahrer für den Diensttermin einfliegen zu lassen und vor Ort einen Mietwagen zu nehmen, wäre noch 500 Euro teurer gekommen. Nach Rücktritt als Ministerin hört sich das nicht an. Wurde ja auch keiner.

Trotzdem: Neue Rechnung, neue Kritik. Der haushaltspolitische Sprecher der Grünen, Alexander Bonde, polterte am Mittag, Frau Schmidt verstricke sich in Widersprüche. Was nicht allen ungelegen kam. Ein bekannter Mietwagen-Verleiher machte sich den Fall umgehend zu eigen. Strahlend blickt Ulla Schmidt auf einem nagelneuen Werbeplakat in die Kamera. Nein, sie freut sich nicht, weil ihr gestohlener (und nicht versicherter) Dienstwagen wieder aufgetaucht ist? Ulla Schmidt hat einen Entschluss gefasst: „Versprochen: Nächstes Mal miete ich bei Sixt.” Vorher gibt es aber noch reichlich Entlastungsarbeit in eigener Sache zu tun.

Unterlagen für den Bundesrechnungshof

Bundestag und Bundesrechnungshof sollen zügig alle Details zum Dienstwagen-Gebrauch auf den Tisch bekommen. Finden sie nichts Gravierendes, stößt Ulla Schmidt wie geplant in den engeren Kreis um Kanzlerkandidat Steinmeier vor. Bis dahin wird sie ihren Posten im „Kompetenzteam” ruhen lassen. NRZ

Dirk Hautkapp