Konfus gehetzt

In der schwarz-gelben Koalition brennt der Baum.

Der beste Rat, den die Kanzlerin zuletzt erhalten hat, stammt vom Hausnarren der Republik, vom Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin. Er riet Angela Merkel, „sich mal im stillen Kämmerlein einzuschließen, zwei Tage ruhig nachzudenken und sich zu überlegen, was sie wirklich will.” Seit Wochen wirkt ihre Politik konfus und planlos, sie selbst gestresst und gehetzt. Es war die ungeschminkte Wahrheit und entgegen Sarrazins Art nicht mal überzeichnet. Eine Klausur nach drei Wochen, ein neues Kabinett nach nur einem Monat: Überlegt, gar überlegen ist das nicht.

Das Problem ist: Merkel fehlen diese zwei Tage. In der Politik kann man schlecht „Auszeit” rufen. Bis Jahresende muss Merkel drei Minenfelder der Innenpolitik überstehen. Sie muss die Steuersenkungen durch den Bundesrat und die Personalie Steinbach innerhalb der Koalition durchbringen. Und drittens sollte sie - zumindest für sich selbst - den Afghanistan-Einsatz neu durchdenken.

Im Untersuchungssauschuss wird die Opposition mehr als einen isolierten Luftangriff aufklären. Da steht die gesamte Mission zur Diskussion und der neue Verteidigungsminister zu Guttenberg vom ersten Tag an im politischen Zeugenstand.

Alle drei Probleme hätte Merkel voraussehen können. Dass auch CDU-Länderchefs sich an den Steuersenkungen störten und spätestens im Bundesrat in den Nahkampf übergehen würden, war in den Koalitionsgesprächen (Christian Wulff kündigte es an) deutlich geworden.

Damals hätte Merkel auch schon auf eine Regelung darüber bestehen müssen, wie sich das Kabinett zu einer Nominierung von Frau Steinbach für den Beirat eines Vertriebenenzentrums verhalten sollte, über die sich Liberale und Christdemokraten streiten. In der Koalition brennt der Baum.

Nicht zu Ende gedacht, scheint auch Merkels Votum für die 32jährige Kristina Köhler als Familienministerin. Das ist kein Übungsressort, und Vorgänger wie Geißler, Süssmuth, Schmidt oder von der Leyen waren alles, aber keine Leichtmatrosen. NRZ

Miguel Sanches