Die Demokratie gewinnt
30.08.2009 | 21:53 Uhr 2009-08-30T21:53:00+0200In Sachsen verliert die rechtsextremistische NPD
Die Geschichte der Wahlen sagt: Je geringer die Wahlbeteiligung, um so größer die Chance der extremen Parteien, weil die ihre Klientel besser mobilisieren können. Dass das kein ehernes Gesetz ist, zeigt die Landtagswahl in Sachsen. In dem Bundesland, in dem die Rechtsextremisten nicht zuletzt dank aggressiver Jugendarbeit bereits in der Mitte der Gesellschaft angekommen zu sein schienen, hat die NPD deutlich verloren. Noch vor fünf Jahren zog die Partei, deren Programm der Hass ist, mit einem Sensationsergebnis von über 9% in den Landtag ein. Wo sie dann außer Skandalen politisch nichts zustande brachte. Sie bleibt zwar im Landtag, hat aber offenbar den Rückhalt vieler der Wähler verloren, die sie noch im Jahr 2004 ungewohnt stark unterstützt hatten.
Eine Wahlniederlage 2009 trotz dramatisch gesunkener Wahlbeteiligung. Der Wähler lässt sich, Protest hin, Protest her, nicht für dumm verkaufen. Wenn seine Abgeordneten nichts bringen, kehrt er ihnen den Rücken.
Die Linken sind bei den gestrigen drei Landtagswahlen die Sieger. Die SPD kann zuversichtlicher in die Zukunft gucken. Die Gewinner aber sind die Demokraten. Das ist das beste Ergebnis.
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