Zahl der Hartz-IV-Klagen erstmals rückläufig

Die Zahl der Klagen vor den Sozialgerichten gegen Hartz-IV-Bescheide ist erstmals zurückgegangen. 2011 wurden 144.180 neue Verfahren registriert - neun Prozent weniger als im Vorjahr, berichtete die "Saarbrücker Zeitung" vorab unter Berufung auf eine Stellungnahme der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag.

Saarbrücken (dapd). Die Zahl der Klagen vor den Sozialgerichten gegen Hartz-IV-Bescheide ist erstmals zurückgegangen. 2011 wurden 144.180 neue Verfahren registriert - neun Prozent weniger als im Vorjahr, berichtete die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstagsausgabe) vorab unter Berufung auf eine Stellungnahme der Bundesregierung zu einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag. Geklagt wurde vor allem wegen der Kosten der Unterkunft, der Aufhebung und Erstattung von Leistungen, der Anrechnung von Einkommen und wegen Sanktionen.

Die Linken sehen in der Entwicklung keinen Anlass zur Entwarnung. "Angesichts der Tatsache, dass im Jahr 2005 lediglich 38.655 Verfahren begonnen wurden, muss man immer noch von einer Klageflut sprechen", sagte ihre arbeitsmarktpolitische Sprecherin Sabine Zimmermann dem Blatt. Auch sei die Gesamtzahl der Hartz-IV-Bezieher seit 2010 um fünf Prozent zurückgegangen.

dapd

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