Wulff fuhr im Windschatten ins Schloss
03.06.2010 | 19:36 Uhr 2010-06-03T19:36:00+0200
Berlin.Im Radsport wäre es verpönt, in der Politik ist es clever: Im Windschatten seiner Konkurrenten hat Christian Wulff das CDU-interne Rennen um Schloss Bellevue gewonnen. Bei der SPD stößt die Entscheidung auf Kritik.
Drei Tage lang stand nur Ursula von der Leyen im Licht der Öffentlichkeit, wenn es um die Frage der Nachfolge für Horst Köhler ging. Drei Tage lang lag sie als Favoritin vorn. Dann setzte Wulff sein Überhol-Manöver an. Der Parteivorstand nominierte ihn am Abend als Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten..
Die Personalie ist mit FDP und CSU abgesprochen und die gemeinsame Mehrheit in der Bundesversammlung komfortabel. Der niedersächsische Ministerpräsident verdrängte auf den letzten Metern seine Landsfrau und früheres Kabinettsmitglied in Hannover, Ursula von der Leyen.
Die Sozialministerin galt als Top-Kandidatin von Kanzlerin Angela Merkel. Auch wenn Grüne und SPD schon in den nächsten Stunden einen respektablen Gegenkandidaten aufbieten wollen, so wäre alles andere als eine Wahl Wulffs am 30 Juni eine große Überraschung. Mitte des Monats wird er 51 Jahre alt. Wulff wäre der bisher jüngste Bundespräsident.
Wulff wurde seit langem nachgesagt, dass er eine neue Aufgabe sucht. Er sass politisch auf gepackten Koffern: Den CDU-Landesvorsitz hatte er abgetreten und zuletzt sein Kabinett In Hannover umgebildet. Mit dem Umzug in Schloss Bellevue hinterlasst er seinem Nachfolger ein bestelltes Haus. Warum von der Leyen im Machtkampf alt aussah, darüber kursieren in Berlin zwei Erklärungen. Die eine lautet: Merkel habe für die Sozialministerin keinen passenden Nachfolger gefunden. Prädikat: Unentbehrlich. Eine schonende Erzählung. Nach der zweiten Version hat Wulff gestern seinen Anspruch angemeldet, Merkel wollte ihren CDU-Vize nicht brüskieren und den niedersächsischen Stimmenblock am 30 Juni aufs Spiel setzen. Und warum sollte sie? Mit Wulff wird sie auch einen Rivalen, einen Ersatzkanzler, los und kann bald die CDU-Spitze neu ordnen. Dann fallt bestimmt auch für Ursula von der Leyen was ab.
Harsche Kritik der SPD
Die Entscheidung von Union und FDP, mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff in die Wahl um den neuen Bundespräsidenten zu gehen, stößt in der SPD auf heftige Ablehnung. Nach Informationen der WAZ hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel Bundeskanzlerin Angela Merkel Gespräche über einen gemeinsamen Kandidaten angeboten, der nicht zwingend SPD und Grünen angehören müsse. Nach den vorliegenden Informationen wäre als gemeinsamer Kandidat aus SPD-Sicht nicht nur der von Sozialdemokraten und Grünen nicht vorgeschlagene frühere Stasi-Behörden-Chef Joachim Gauck infrage gekommen, sondern auch der frühere Umweltminister Klaus Töpfer. Töpfer gehört zwar der Union an, hat sich inzwischen aber nicht zuletzt nach seiner Tätigkeit in den Vereinten Nationen lager-übergreifend einen guten Ruf verschafft.
Merkel hatte angekündigt, die SPD in ihre Entscheidung einzubeziehen. Dies ist nun nicht geschehen. Darüber sprach DER Westen mit SPD-Chef Sigmar Gabriel gestern Abend unmittelbar nach der offiziellen Verkündung von Wulff als Präsidentschaftskandidat von Schwarz-Gelb. „Angela Merkel hat das Angebot von SPD und Grünen ignoriert, für das Amt des Bundespräsidenten jemanden zu nominieren, der über die parteipolitischen Grenzen hinaus wirkt“, sagte Gabriel Der Westen. „Ihr Versprechen, auch das Gespräch mit der Opposition zu suchen, hat sie gebrochen.“ Erst eine halbe Stunde vor der offiziellen Verkündung Wulffs habe sie die Sozialdemokraten informiert, kritisierte Gabriel. Der SPD-Chef kritisierte Merkel grundsätzlich. „Mitten in einer der größten wirtschaftlichen und politischen Krisen in der Geschichte der Bundesrepublik hat sie nicht auf Integration und Zusammenarbeit gesetzt, sondern auf Parteitaktik.“ Dabei habe sie zwei Gesprächsangebote der SPD ausgeschlagen, obwohl „wir ihr klar gesagt haben, dass wir auch einen CDU-Kandidaten unterstützen werden, wenn er mehr ist als eine Lösung der CDU-internen Konflikte“.
Nun habe die Kanzlerin eine „dramatische Niederlage“ erlitten. Im „innerparteilichen Machtkampf“ habe sie ihre Favoritin, die Arbeitsministerin Ursula von der Leyen, nicht „gegen die konservativen CDU-Hardliner“ durchsetzen können. Der konservative Anden-Pakt, den der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch mit Wulff und anderen CDU-Politikern vor Jahren mit dem Ziel der gegenseitigen Karriere-Förderung geschlossen hatte, „hat sich heute an Angela Merkel gerächt und Wulff gegen von der Leyen durchgesetzt“, sagte Gabriel dem Westen. „Zwei Frauen, modern dazu, waren wohl etwas zu viel für die Union“, so der SPD-Vorsitzende. Gabriel sieht Gauck gleichwohl als Angebot auch an Union und FDP, sich immer noch auf einen gemeinsamen Kandidaten für die Köhler-Nachfolge zu verständigen.
09:06
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10:07
Hm, das geht doch nicht, dass eine so souveräne Persönlichkiet und dazu m.E. auch noch mehr Kompetenz erweist als Madame Merkel, Bundespräsidentin wird. Das wäre nich gut für Frau Merkel, denn eine Frau als Chefin??? Nicht für unsere Angie. Frau von der Leyen, die dann ja das Staatsoberhaupt wäre, hätte nämlich auch die Courage unsrere Kanzerlin - und auch andere Politiker - mal in Ihre Schranken zu verweisen und auch zu zeigen, wo der Hase lang läuft. Das geht doch nicht, dann würde unsere Angie nur noch wie ein beleidigt. Außerdem finde ich es eine Frechheit von den einfachen Bundestagsabgeordneten und vielen Wald- und Wiesen-Politikern, Ihren Chef zu diffamieren. Andere Bundespräsidenten hätten sich das auch nicht gefallen lassen. Da hätten schon viele Politiker mal ne Abmahnung erhalten. Man kannn kritisieren, aber mit Stil und nicht wie viele ohne Taktgefühl. Man könnte meinen, dass diese keine gute KInderstube genossen haben. Ohne Anstand und Sitte.
Mit Herrn Wullf hat Madame sich wieder einen ausgesucht, der sich seiner Möglichkeiten als Oberhaupt und die damit verbundenen Kompetenzen nicht bewußt sein wird... . TOLL. Ich habe auch die Befürchtung, dass unsere jetzige Regierung auch nicht bis zur nächsten Wahl durchhalten wird.
Ach ja, wir müssen ja alle Sparen: Beginnen wird och mal bei den zwei Regierungssitzen der Kanzelin... Immer noch einer in Bonn - Palais Schaumburg - da. Laut Medienberichten: Die Kosten für das geteilte Regieren: Hunderte Millionen Euro, ein teurer Luxus, den sich Deutschland leistet. Zumal immer noch 6 BUndesministerien ihren Hauptsitz in Bonn haben und dann noch in Berlin Nebenstellen....
09:44
Da hat sich die Leckerei bei Frau Merkel für ihn
doch gelohnt. Alleine schon wegen der Wohnlage.
09:36
Der Wulff war schon immer eine farblose Erscheinung! Jetzt kann er den denn vollkommen nutzlosen Posten des Bundespräsidenten ausüben und sich nach 1 oder 2 Amtszeiten mit einer dicken Pension auf das Altenteil zurückziehen! Weiterhin kann er noch bei seiner jungen Frau glänzen, damit sie als Firstlady durch die Weltgeschichte auf Steuerzahlerkosten Reisen kann!
ARMES DEUTSCHLAND
08:47
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08:22
Das Merkelsche Konkurrentenfressen geht weiter, nun hat sie den letzten aktuellen Konkurrenten in der CDU weggelobt und ihre Parteiführung für einige weitere Jahre gesichert. Nach ihr wird die CDU mangels Führungspersonal ins Nicht stürzen.
08:20
Eine Pfeife wirft beleidigt die Klamotten hin.die andere,arrogante Pfeife steht schon in den Startschuhen.Freuen wir uns auf unser neues,tolles Staatsoberhaupt.
06:18
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05:42
Wie uindemokratisch geht es noch Frau Merkel?
In dier gegebenen Situation hätte sie ALLE politischen Kräfte zusammenrufen müssen, um einen gemeinsamen Kandidaten zu finden - ihr reines Machterhaltungsgebaren widert mich an!
05:22
Des Herren Bundespräsidenten Wulffs Weihnachtsansprache,leerlos wie immer,folgt zu Neujahr der gleiche S,,,ß von Frau Merkel.Dieses Prozedere ist man als Otto-Normalverbraucher seit Jahrzehnten gewohnt.Die gescheitesten Weihnachts-und Neujahrsansprachen haben Brandt,Schmidt und Weizsäcker gehalten.