Wiefelspütz: "Ein Beitrag zu lebendiger Demokratie"

Essen. Abgeordnetenwatch in Nordrhein-Westfalen steht in den Startlöchern: Sozialdemokrat Dr. Dieter Wiefelspütz aus Lünen ist der aktivste Antwortende auf dem bundesweiten Portal. Im Gespräch mit DerWesten berichtet er über seine Erfahrungen.

Seit 2004 gibt es Abgeordnetenwatch. Wie haben Sie davon erfahren, und was war Ihr erster Gedanke zu dem Portal?

Wiefelspütz: Ich habe eigentlich eher zufällig davon erfahren. Ich bin nicht persönlich davon in Kenntnis gesetzt worden. Zwar habe ich eine Email bekommen – aber ich bekomme sehr viele Emails. Das war Anfang vergangenen Jahres, seitdem bin ich dabei und inzwischen, würde ich sagen, mach ich mir richtig Arbeit. Denn das Konzept von Abgeordnetenwatch finde ich schlichtweg genial.

Von Ihrer Partei, der SPD, werden 81 Prozent der Fragen beantwortet. Sie haben bisher sogar alle Fragen beantwortet. Was unterscheidet Sie von Ihren Kollegen?

Wiefelspütz: Jeder muss selber wissen, was er da tut. Solange ich das zeitlich verkraften kann, beantworte ich dort die Fragen.

Mit mehr als 350 Fragen liegen Sie weit vorne. Wie erklären Sie sich das Interesse an Ihrer Person?

Dieter Wiefelspütz: Mitglied des Bundestags und fleißigster Schreiber bei Abgeordnetenwatch. (Foto: WR)

Wiefelspütz: Der Grund ist erstens: Ich arbeite im Bereich Innere Sicherheit. Das ist ein Thema, dass die Menschen stark interessiert. Zweitens: Ich antworte auf die Fragen. Drittens: Ich nehme kein Blatt vor den Mund, äußere mich gelegentlich sarkastisch und auch schon mal deutlich. Deutlich heißt, wenn ich etwas für völlig abwegig halte, dann nenne ich das auch so. Ich rede nicht um den heißen Brei herum, sondern rede dann schon mal ,Tacheles’.

Der Ton in den Fragestellungen ist teilweise recht rüde. Mal werden Vergleiche zwischen Ihnen und DDR-Politikern gezogen, mal wird Ihnen Unwissenheit vorgeworfen. Wie gehen Sie damit um?

Wiefelspütz: Es gibt Fragen, die haben einen stark belehrenden, missionarischen Charakter, auch Anfragen, die im Ton vielleicht nicht so respektvoll sind, wie man das normalerweise gewohnt ist. Da weiß ich mich dann durchaus auch zu wehren. Es ist ja auch so: Wie man in den Wald hinein ruft, so schallt es auch irgendwie wieder heraus. Außerdem gibt es da eine Reihe von Mails, die werden gar nicht von Abgeordnetenwatch frei geschaltet. Das kommt auch vor – gar nicht mal so knapp. Das Internet ist ohnehin ein Medium, was unglaubliche Stärken hat, aber auch mancherlei Schwächen. Ich glaube, dass die Kommunikation im Internet nicht so höflich ist, wie wir das sonst gewohnt sind, wenn wir einen Brief schreiben. Das Medium ist sehr schnell. Es verführt zu einer Emotionalität, zu Polemik. Aber das ist nun mal so. Das finden wir ja auch bei Blogs und anderen Erscheinungen des Internet. Es ist ein hohes Maß an Subjektivität. Aber alles in allem finde ich, dass das Internet eine sehr interessante Plattform ist und über kurz oder lang bei Wahlkämpfen eine zunehmend große Rolle spielen wird.

Was meinen Sie? Welche Menschen stellen Ihnen die Fragen? Wie würden Sie die Fragenden beschreiben?

Wiefelspütz: Es findet sich natürlich das ganze Volk in seiner ganzen Breite wieder. Und deshalb gibt es eben auch Menschen, die im Einzelfall sich schon mal im Ton vergreifen, die sich doch etwas rüde benehmen. Es gibt auch schon mal Situationen, wo versucht wird Druck zu organisieren, indem ein und der selbe Sachverhalt immer wieder gefragt wird. Aber wenn ich mir eine Meinung gebildet habe in einem schwierigen Gebiet, dann ist das wohl überlegt – und dann nimmt man dazu Stellung bei Abgeordnetenwatch. Aber die Vorstellung, dass man innerhalb von 14 Tagen seine Meinung sozusagen auf den Kopf stellt, ist nicht zu erwarten. Und da würde ich mir doch schon an mancher Stelle erwarten, dass eine Antwort nach reiflicher Überlegung dann auch respektiert wird. Das sind Dinge, die man ertragen muss. Demokratie ist eben eine lebendige Veranstaltung. Da geht es mitunter kontrovers zu.

Denken Sie, Abgeordnetenwatch kann einen Beitrag zu mehr Demokratie leisten?

Wiefelspütz: Alles, was dazu beiträgt, die Distanz zwischen gewählten Politikern und Bürgern abzubauen, ist ein Beitrag zu lebendiger Demokratie. Insoweit würde ich Abgeordnetenwatch jetzt nicht überschätzen wollen. Aber man sollte es eben auch nicht gering schätzen. Es ist ein Instrument von vielen, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Insofern finde ich die Idee gut.

Es ist aber auch bei Politikern umstritten: Manche äußern sich gar nicht. Die schreiben dann alle, man soll eben nicht anonym fragen, man solle sie persönlich per Mail fragen. Das muss man natürlich auch respektieren. Ich merke selbst, wenn ich einmal am Tag ein bis zwei Fragen beantworten muss, ist das schon ein nicht unbeträchtlicher Arbeitsaufwand. Wenn Frau Merkel jetzt die Fragen beantworten würde, sie würde schnell merken, dass sie mehrere Mitarbeiter damit beschäftigen könnte. Ich antworte persönlich. Meine Antworten sind original von Dieter Wiefelspütz, mit zwei Fingern auf dem Laptop getippt. Wenn ich jetzt zehn Fragen pro Tag hätte, könnte ich das nicht mehr persönlich machen.

Sie haben aber zurzeit ein bis zwei Fragen am Tag?

Wiefelspütz: Ja, das stimmt. Aber es ist schon ein bisschen so, als hätte ich ein tägliches Blog.

Im kommenden Jahr wird es Abgeordnetenwatch  auch in NRW geben. Welchen Rat geben Sie den Landtagsabgeordneten mit auf den Weg?

Wiefelspütz: Wenn Abgeordnetenwatch für NRW aufgelegt wird, wird das auch für Nordrhein-Westfalen eine beachtete Veranstaltung sein. Da bin ich mir sehr sicher. Abgeordnete des Landtages werden sich dreimal überlegen, ob sie auf Fragen eingehen oder ob sie  Fragen nicht antworten. Mein Rat wäre schon, dass man antwortet. Das muss man natürlich selbst entscheiden. Aber ich glaube nicht, dass es gut rüberkommt, wenn man Bürger ignoriert. Auch wenn es manchmal etwas unbequem ist, ich denke, dass in der Abwägung letzten Endes entscheidend ist: Wir sind für das Volk da. Da muss man prinzipiell auch die Bereitschaft haben, auch darauf einzugehen.

Das Gespräch führte Vera Kämper.

Damit Abgeordnetenwatch auch in Nordrhein-Westfalen an den Start gehen kann, bedarf es noch einiger Spenden.

Das bundesweite Angebot finden Sie hier - genauso wie das Profil von Dr. Dieter Wiefelspütz.

Spenden für NRW werden ebenfalls auf dem Portal entgegen genommen.

Vera Kämper