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Interview

Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt

10.06.2011 | 16:09 Uhr
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt

Berlin  Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht im Interview über das neue Selbstverständnis der Truppe, den Abzug aus Afghanistan und die Ziele des Nato-Einsatzes in Libyen.

Kaum im Amt, trat für den Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) der Ernstfall ein. Mehrere Soldaten starben in Afghanistan. Erst gestern war er bei einer Trauerfeier in Detmold. Die Wucht der Emotionen, das Gespräch mit den Angehörigen, die Tränen der Frauen, die um ihre Männer und Söhne weinen: "Das geht mir schon zu Herzen", sagt de Maizière. Ein Gespräch darüber, wie es weitergeht - nicht nur am Hindukusch .

Herr Minister, Sie haben gesagt, man dürfe der Gewalt nicht weichen. Wo verläuft die Linie zwischen verantwortlicher Politik und Durchhalteparolen?

Thomas de Maizière: Terrorismus kommt aus dem Lateinischen und bedeutet: "Furcht auslösen". Wenn wir uns der Gewalt furchtsam beugen würden, hätten wir  verloren. Eine Durchhalteparole wäre, einfach weiterzumachen. Unsere Strategie aber hat das Ziel, schrittweise die Sicherheit in afghanische Hände zu geben.

Aber die Anschläge nehmen zu und nicht ab.

de Maizière: Wir haben den Taliban seit dem Herbst einige herbe Niederlagen beigebracht. Sie stellen sich deswegen nicht mehr dem offenen Kampf. Sie verlegen sich auf das, was sie am besten können: Anschläge. Deswegen haben wir Verluste.

"Soldaten können Sicherheit nicht allein garantieren"

Welchen Sinn macht es da, mit den Taliban zu verhandeln?

Thomas de Maizière

de Maizière: Man kann das vertreten, aber man sollte darüber nicht zuviel öffentlich reden. Wir haben ein Programm, das einfachen Überläufern Hilfen anbietet und  erfolgreich ist. Natürlich können Soldaten die Sicherheit nicht allein garantieren. Das muss politisch und wirtschaftlich flankiert werden.

Ist der Zeitplan für den Truppenabzug zu halten?

de Maizière: Wir wollen Ende 2011, Anfang 2012 starten. Wie es geht, wird sich zeigen. Den Anfang machen technische und logistische Kräfte, nicht Kampftruppen.

Wir haben die Uhr, die Taliban haben die Zeit. Für wen läuft die Uhr?

de Maizière: Das Bild trifft nicht. Nochmal: Wir gehen, sobald wir den Afghanen die Sicherheit übergeben können.  Das geht Schritt für Schritt bis 2014. Wie ein eher politisches Engagement danach aussieht, wird zu klären sein.

Aber vielleicht lässt der Druck der Amerikaner nach, da Bin Laden nun tot ist.

de Maizière: Wir sind gemeinsam reingegangen, wir sollten auch gemeinsam wieder rausgehen. Die USA haben ihre Truppen um  30.000 erhöht. Wenn sie einen Teil davon wie zuvor angekündigt abziehen, bleiben immer noch  viele.

Wie wichtig ist Ihnen Bündnistreue?

de Maizière: Sehr wichtig.

Und dann halten wir uns in Libyen raus?

de Maizière: Wir haben einen Einsatz in diesem Fall abgelehnt und entlasten nun aber unsere Partner dafür an anderer Stelle - in Afghanistan.

Was stört Sie am Einsatz in Libyen?

de Maizière: Man kann die  Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen...

War der Beschluss der Nato inkonsequent?

de Maizière: Insofern ja. Der Schutz der Bevölkerung vor den Repressalien des Regimes macht hingegen Sinn. Die Ziele der Resolution sind richtig.

Und trotzdem sind Sie für die Beteiligung an einer UN-mandatierten Friedenstruppe offen, warum?

Zur Person
Thomas de Maizière

Thomas de Maizière (57) ist Angela Merkels Allzweckwaffe. Er leitete ihr Kanzleramt, war Innenminister und hat mit der FDP über die Finanzpolitik der Koalition verhandelt. Sein Vater war Generalinspekteur - da fiel der Apfel nicht weit vom Stamm. Der Wahlsachse wird über die CDU hinaus geschätzt, seine Drähte zur SPD (aus der großen Koalition) pflegt er diskret weiter. Am Bekanntheitsgrad muss der Verteidigungsminister arbeiten. Sein Vorgänger zu Guttenberg ist da schier unerreichbar. (san)

de Maizière: Die Bundesregierung hat immer klar gemacht, das Ziel der laufenden NATO-Operation zu unterstützen. Wir sind auch beispielsweise in den festen Stäben der NATO dabei, wir leisten unseren Finanzierungsanteil, aber wir beteiligen uns nicht mit Streitkräften. Wir hoffen, dass es in der Zeit nach Gaddafi in Libyen zu einer Lösung ohne militärische Präsenz kommt. Sollte jedoch ein neues UN-Mandat erteilt und ein militärischer Beitrag im Rahmen einer Friedensmission von uns erbeten werden, dann werden wir das prüfen und zwar konstruktiv.

"Die Zeit bei der Bundeswehr soll attraktiv sein"

Sie haben im Bundestag gesagt, vielen sei unklar, wie sich die Bundeswehr verändern werde. Was heißt das?

de Maizière: Früher im Kalten Krieg zielte man auf Abschreckung ab, also auf die Vermeidung von Einsätzen. Jetzt optimieren wir die Armee auf mögliche und verantwortbare  Einsätze hin. Natürlich wird die Aussetzung der Wehrpflicht die Truppe verändern.  Ich gehe davon aus, dass Deutschland international häufiger aufgefordert wird, sich militärisch zu engagieren.

Sie peilen 5000 Freiwillige an. Dabei haben sich schon mehr Leute gemeldet. Stapeln Sie zu tief?

de Maizière: Ich schaue nicht allein auf das nächste Jahr. Wir haben zahlenmäßig sinkende Jahrgänge. Darauf muss man gefasst sein. Wir wollen auch nicht jeden nehmen müssen, sondern weiter eine Auswahl haben.

Muss der Dienst lukrativer werden?

de Maizière: Ein junger Mann, der sich freiwillig meldet, erhält mehr Geld als jeder Lehrling und die meisten Studenten. Darüber hinaus müssen wir die Zeit in der Bundeswehr attraktiv gestalten. Ein Gammeldienst darf es nicht sein. Wir reden mit den Ländern darüber, dass alle Erleichterungen, die für Wehrpflichtige galten, auch für die Freiwilligen bleiben, etwa die Anrechnung der Dienstzeit  als Wartesemester für einen Studienplatz.

Was tritt an die Stelle der Kreiswehrersatzämter?

de Maizière: Die legen wir  zusammen mit den Zentren für Nachwuchsgewinnung, die bisher für die Berufs- und Zeitsoldaten da waren. Wir werden weniger Mitarbeiter als heute brauchen, sie werden sich auch umstellen müssen.

Inwiefern?

de Maizière: Heute haben sie einen Schreibtisch und einen Terminkalender. Künftig  brauchen sie ein Auto und einen Laptop.

Die Bundeswehr kommt zu den Leuten, nicht umgekehrt.

de Maizière: Exakt. Das sollen die Mitarbeiter an der sogenannten Heimatfront auch nicht alleine machen. Die jungen Leute wollen vielleicht auch mit jemandem reden, der in Afghanistan war.

Verhandlungen über den Anzug der britischen Truppen aus NRW stehen aus

Aus NRW ziehen die britischen Truppen ab. Nehmen Sie darauf Rücksicht, wenn Sie Standorte schließen?

de Maizière: Wenn es geht, stellen wir uns darauf ein. Über Kasernen und Standorte wird im Herbst entschieden. Es gibt mehrere Kriterien, zunächst die fachlichen. NRW ist auch kein Einzelfall. Niedersachsen ist genauso betroffen. In Hessen und Bayern ziehen wiederum die Amerikaner ab. Ich habe mit beiden Staaten gesprochen und vereinbart, den Prozess zu koordinieren. Die Briten wollen in zwei Stufen, bis 2015 und bis 2020, abziehen. Die USA haben noch keinen konkreten Zeitplan vorgelegt.

Geben sich bei Ihnen die  Ministerpräsidenten die Klinke in die Hand? War Hannelore Kraft schon da?

de Maizière: Es haben sich viele gemeldet. Frau Kraft gehört nicht dazu. Wir werden sicher noch miteinander reden. Aber es werden nicht diejenigen besser behandelt, die sich melden. Es geht um objektive Kriterien.

Sie predigen Synergien und leben das Gegenteil vor, zwei Standorte für ein Ministerium. Der Bonn-Berlin-Beschluss ist  20 Jahre alt. Fragen Sie sich nicht, ob die Doppelstruktur noch gerechtfertigt ist?

de Maizière: Die Frage stelle ich mir. Wenn wir handeln müssen, werden wir aber erst mit den Verantwortlichen vor Ort reden, mit dem Land NRW, mit der Stadt, den Abgeordneten aus der Region. Die Hardthöhe wird ein wichtiger Standort bleiben, in welcher Form auch immer.

Die Fragen stellte Miguel Sanches



Kommentare
12.06.2011
07:32
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11.06.2011
20:06
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11.06.2011
18:15
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11.06.2011
17:15
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt
von ellerw1 | #21

de Maizière, was für ein Fuchs, Einsatz in Libyen, Wüstenfuchs war aber schon jemand anders.

11.06.2011
17:06
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11.06.2011
13:51
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt
von Humankapital | #19

Recht so, imaz.
Es geht um nichts weiter, als andere Länder zu überfallen und auszurauben! Die krankhafte Gier nach immer mehr Profit des Kapitalismus lässt alle Hemmungen fallen.
Dazu braucht es keine Bürger in Uniform, sondern skrupellose Landsknechte und Söldner.
Aber, dazu braucht es auch willfährige Politiker und es scheint genug zu geben.
Es gibt hierzulande nur eine Friedenspartei und alle Menschen mit Anstand sollten endlich bei der nächsten Wahl konsequent sein!

11.06.2011
13:18
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt
von kuba4711 | #18

Was soll man von einem sog. Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland halten ,der von einer Bundeswehr mit neuen ,erweiterten internationalen Aufgaben daher schwafelt?
Offensichtlich kennt also der amtierende Verteidigungsminister dieses Landes unsere verfassung und die darin enthaltene Zuweisung der Aufgaben für unsere Streitkräfte nicht.
Und wenn er sie denn doch kennen sollte ,dann um so schlimmer :
Dann begeht Herr de Maiziere wissentlich einen Verfassungsbruch im Amt.
Also ein klarer Fall für den Verfassungsschutz.
Ansonsten wird in den Verlautbarungen des Herrn Verteidigungsministers de Maisiere -in üblicher Misere bezogen auf die Karrieristendenke von derartigen Charakteren - einiges bewußt durcheinander geworfen und vernebelt.
Internationale Aufgaben kann es für eine nationale Teiklstreitkraft -schon per Definition - nicht geben.
Wenn deutsche Armee -Teile in deutscher Uniform in den verschiedenen Weltgegenden um sich ballernd offiziell Brücken bauen sollen und Brunnen bohren; dann hat dies viel mit den diversen Abhängigkeiten der deutschen Nation gegenüber ihren amerikanischen Freunden und den entsprechenden Wirtschaftsinteressen in USA und in unserer banana republika zu tun.
Relativ wenig -bis gar nichts - zum Wohl beitragend von sog. internationalen Friedensbemühungen.
Und absolut überhaupt nichts haben solche Einsätze mit Terrorbekämpfung und Bedürfnisbefriedigung der einfachen afghanischen Bevölkerung zu tun.
Unser verehrter Hugenottenabkömmling Herr de Maiziere verwechselt offenbar den über Generationen anhaltenden Dienst seiner Familie für die deutsche Obrigkeit mit dem tatsächlichen politischen Willen und den Ansichten in der restlichen deutschen Bevölkerung.

11.06.2011
13:12
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt
von Imaz | #17

Wofür gibt es die Bundeswehr überhaupt noch?
Wenn es eine Verteidigungsarmee sein soll,
so wie es im Grundgesetz steht, ist sie völlig
überflüssig. Gegen wen soll sie uns verteidigen?
Wir sind doch nur von Freunden umgeben.
Der einzige Grund für ihre Existenz wäre eine
Angriffsarmee.. Das heißt, die alte Kanonenboot-
politik der Kolonialisten unter anderem Namen fortsetzen, andere Länder überfallen und ausrauben.
Wenn man den politischen Sesselfurzern zuhört,
wird wohl der zweite Fall Wirklichkeit werden.

11.06.2011
12:44
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt
von wohlzufrieden | #16

Und Tucholsky hat Recht!

11.06.2011
12:16
Wie sich die Bundeswehr für die Zukunft aufstellt
von meinemeinungdazu | #15

Geschwafel am deutschen Volk vorbei. Keiner sollte mehr zur Bundeswehr gehen. Mit Verteidigung unseres Landes hat das nichts mehr zu tun. Man wurschtelt am Grundgesetz vorbei.

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