Widerstand gegen früheres Kohle-Aus formiert sich
16.08.2010 | 18:00 Uhr 2010-08-16T18:00:00+0200
Düsseldorf. In NRW gibt es nun ein parteiübergreifendes Bündnis, das sich gegen einen Ausstieg aus dem Steinkohle-Bergbau schon 2014 wehrt. Nur eine Partei schert aus dem Bündnis aus.
Die Pläne der EU-Kommission zur Stilllegung aller unrentablen Steinkohlezechen in Europa bis 2014 stoßen in Nordrhein-Westfalen auf breiten Widerstand. Die Landesregierung und die Fraktionen von SPD, CDU, Grünen und Linkspartei im Düsseldorfer Landtag warnten am Montag in einer gemeinsamen Erklärung, bei einem so schnellen Ausstieg seien betriebsbedingte Kündigungen bei mehreren tausend Bergleuten sowie erhebliche Arbeitsplatzverluste in der Zulieferindustrie unvermeidlich.
Auch die Finanzierung der sogenannten Ewigkeitslasten des Bergbaus - also der auch nach der Stilllegung weiter anfallenden Kosten etwa für die Wasserhaltung oder den Ausgleich von Bergschäden - sei dann gefährdet, hieß es in der Erklärung.
FDP schert aus Bündnis aus
Die Parteien appellierten deshalb an die Bundesregierung, an dem 2007 vertraglich vereinbarten Kohlekompromiss festzuhalten, der einen Ausstieg aus dem Steinkohlenbergbau in Deutschland für 2018 vorsieht Die Bundesregierung müsse sich dafür auch in Brüssel einsetzen.
Lediglich die FDP-Fraktion im Düsseldorfer Landtag scherte aus dem Parteienbündnis aus. Ihr Fraktionsvorsitzender Gerhard Papke warnte: „Wer jetzt alleine darauf setzt, dass alte Zieldatum 2018 noch durchzusetzen, vergeudet wertvolle Zeit und streut den Bergleuten Sand in die Augen.“ Es sei fraglich, ob der Beschluss der EU-Kommission gestoppt werden könne. Der Liberale plädierte stattdessen dafür, alles zu unternehmen, um den Ausstieg aus der Steinkohle zu straffen und die Bergleute schneller als bisher in zukunftssichere Jobs zu vermitteln.
18:21
Wer denkt bei Kohle eigentlich immer nur ans Verbrennen. Kann sich denn kein Mensch vorstellen, dass Kohle, chemisch verarbeitet ein wunderbarer Rohstoffcocktail ist. Wie ich seinerzeit in einer Fachschulausbildung beigebracht bekam ist vor allem die Deutsche Steikohle, aus großer Tiefe gefördert, im Abbau zwar teuerer als Importkohle aber zum Verbrennen viel zu kostbar.
15:56
Mit 49 geht Kein Bergmann in vollrente wer behauptet das einer der mal keine Ahnung von der sache hat ,mit 60 gehen sie in rente verdient und nicht so wie unserer politiker verlogen und korrupt
11:33
Und wenn 2014 nach EU-Willen Schluß sein soll, wird mancher, der das gut findet, feststellen, das 16.000 Arbeitslose mehr und ein Kohlepreis von 280 Euro pro Tonne für Importkohle doch nicht so toll sind...
11:13
Wir können ja zu Opel oder Nokia
11:02
Und wenn dann 2014 Schluß sein sollte, und 16.000 Leute Arbeitslos sein sollten, der Kohlepreis dann ganz plötzlich explodiert und der Strom dann so richtig teuer wird, dann brauchen die, die jetzt nach einem schnellen Ende des Bergbaus rufen, sich nicht über die Folgen zu beschwehren.
Und: Die hier so auf die Subventionen der Bergleute am meckern sind, die sollen froh sein, das es Subventionen gegeben hat. Denn ohne Kohle hätte es hier im Pott ziemlich duster ausgesehen.
Und, keiner von den Subventionsgegnern hat sich bisher über Subventionen an die Bauern und Landwirtschaft, die Tourismusindustrie, die Alkoholindustrie, die Autofirmen usw. beschwehrt, die Subventionen in ungeahnter Höhe erhalten...
10:10
Die Zechen hätten schon längst geschlossen werden müssen. Es geht nicht dass ein Unternehmen seit Jahren nur durch Subventionen am Leben gehalten wird. Was ist mit den vielen kleinen oder mittelständischen Unternehmen?
09:56
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Macht die Zechen zu - die vielen Milliarden an Subventionen können an anderer Stelle sinnvoller ausgegeben werden. Die Zulieferindustrie wird Umsatzeinbußen hinnehmen müssen, aber weiterhin nach China, Russland, Polen etc. exportieren können.
Je eher der Bergbau gestoppt wird, umso weniger Bergschäden und neue Ewigkeitskosten entstehen.
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08:32
Es gibt es viel Betriebe da bleiben Beamte einfach zuhause und bekommen ihr volles Geld weiter.
08:28
Für alle die es noch nicht geschnallt haben; Bergleute gehen nicht mit 49 in Rente. Hier geht es um sozialverträglichen Arbeitsplatzabbau. Mit gehörigen finanziellen Einbußen und Ansparzeiten.
08:11
Erst unterzeichnen die Parteien den Lissabonvertrag, der eigentliche eine europäische Verfassung ist, geben damit viele Rechte auf und beschweren sich anschließend über die Bevormundung.
Das Kohle-Aus reiht sich nahtlos an die Abschaffung der Glühbirne und an die geplante Duschregelung.