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Terrorismusexperte Maaßen wird neuer Chef des Verfassungsschutzes

18.07.2012 | 10:35 Uhr
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Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Präsidenten: Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch in Berlin der Beförderung des bisherigen Spitzenbeamten im Bundesinnenministerium Hans-Georg Maaßen zum neuen Leiter der Sicherheitsbehörde zu.

Berlin (dapd). Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat einen neuen Präsidenten: Das Bundeskabinett stimmte am Mittwoch in Berlin der Beförderung des bisherigen Spitzenbeamten im Bundesinnenministerium Hans-Georg Maaßen zum neuen Leiter der Sicherheitsbehörde zu. Der Personalvorschlag kam von Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU). Maaßen folgt auf Heinz Fromm, der nach der Pannenserie beim Verfassungsschutz im Fall der Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund vorzeitig in den Ruhestand geht.

Der bisherige Ministerialdirigent Maaßen ist ein ausgewiesener Terrorexperte. 1991 trat er in den Dienst des Bundesinnenministeriums, lange Zeit beschäftigte er sich dort mit Fragen des Asyl- und Ausländerrechts. 2008 wurde er Unterabteilungsleiter für Terrorismusbekämpfung. Maaßen wurde 1962 in Mönchengladbach geboren und studierte Rechtswissenschaften in Köln und Bonn.

Die Linke kritisierte schon vor der Ernennung, der Beamte stehe innerhalb der deutschen Sicherheitsbehörden für eine "technokratische Unkultur". Union und SPD begrüßten hingegen den Personalvorschlag.

Zusammen mit dem zum Monatsende aus dem Dienst scheidenden Fromm will Friedrich am Mittwoch den Verfassungsschutzbericht 2011 vorstellen. Einem Bericht der "Passauer Neuen Presse" (Mittwochausgabe) zufolge warnt die Behörde darin unter anderem vor weiterem Rechtsterrorismus in Deutschland.

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