SPD
Steinmeiers Wahloptimismus: "Das Ding ist offen"
14.06.2009 | 12:09 Uhr 2009-06-14T12:09:00+0200
Berlin. Mit einer großen Dosis Zweckoptimismus hat SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier seine Partei auf den Wahlkampf eingestimmt. "Das Ding ist offen", versicherte er beim Parteitag in Berlin. Als Verdienst der SPD nannte er unter anderem den Einsatz für Opel - und griff die Union an.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat die Sozialdemokraten zu einem «fulminanten Wahlkampf» aufgerufen. «Ich sage Euch, das Ding ist offen und wir werden das offen halten und am Ende gewinnen», sagte Steinmeier am Sonntag vor den 525 Delegierten des SPD-Wahlparteitags in Berlin. Er sehe trotz der Europawahl «keinen Grund, kleinere Ziele zu stecken». Eine Bundestagswahl sei «etwas ganz anderes». Steinmeier bekräftigte ungeachtet des Meinungstiefs für die SPD seinen Anspruch auf die Kanzlerschaft. «Ich will Kanzler aller Deutschen werden», rief er den Delegierten zu.
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Der Union mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) warf Steinmeier Beliebigkeit vor. «Die Union hat bis heute kein Programm, nicht mal einen Entwurf», sagte er. Die Union, das seien diejenigen, «die nachher alles vorher gewusst haben, aber wir haben vorher die Arbeit gemacht», sagte der Kanzlerkandidat unter dem Beifall der Delegierten.
Abwrackprämie und Kinderbonus
Steinmeier hob die Verdienste der SPD bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise hervor: «Alles, was dieses Land in der Krise zusammengehalten hat, kam von uns.» Er nannte die Abwrackprämie, den Kinderbonus, die Begrenzung der Managergehälter oder die Schulstarter-Pakete. Bei Opel sei es die SPD gewesen, die nach Investoren gesucht und sie auch gefunden habe. «Ohne uns sähe dieses Land anders aus», sagte er.
In den kommenden Wochen gehe es um eine Richtungsauseinandersetzung, sagte Steinmeier weiter. Es gehe um «Arbeit statt Abbruch». Was jetzt an Arbeitsplätzen in der Krise wegbreche, werde auch danach verloren sein. Deshalb müssten jetzt «Brücken über die Krise hinweg» gebaut werden. Der Staat könne nicht überall und in jeder Situation eingreifen. «Aber das Prinzip bleibt doch: Arbeit ist besser als Insolvenz.» Mit Blick auf Opel sagte er, der Erhalt eines Unternehmens bleibe dann sinnvoll, wenn das Unternehmen eine echte Zukunftsperspektive habe. «Deshalb habe ich mich eingeschaltet bei Opel.» Für die SPD sei die Frage der Arbeitsplätze «nie eine Unterfrage», sagte Steinmeier mit Blick auf Äußerungen von CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla.
105 Tage Zeit
"Die Ideologie der Marktradikalen ist krachend gescheitert», rief Steinmeier. Der Markt ohne Grenzen habe keine Zukunft. Nur mit der SPD bleibe der Sozialstaat intakt. Die Sozialdemokraten müssten noch deutlicher sagen, «was blüht in diesem Land, wenn sich Schwarzgelb durchsetzt». Union und FDP dürften auch deshalb keine Mehrheit haben, «weil die Ideologie, die uns in diese Krise geführt hat, doch nicht die Antwort auf diese Krise sein darf».
Es sei noch genug Zeit, um die SPD in den verbleibenden 105 Tagen aus dem Meinungstief zu holen. «Wenn wir selber überzeugt sind, können wir auch andere überzeugen», sagte Steinmeier. Wenn der gemeinsame Wille da sei, werde von dem Parteitag ein Signal der Entschlossenheit und des Aufbruchs ausgehen. (afp)
21:36
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20:52
Die SPD ist durch Schröder und co zum Boden gegangen. und seine Adjudantebn sind immer noch am Werk. Schade, was Willi Brndt zu Stande gebracht hat, hat er aufgelöst. Der Sozialaristokrat
18:59
wer zuletzt lacht lacht am besten die reise tante hat ausser kosten nicht für die bürger getan nur die sind halt blind
03:05
Wer behauptet Steinmeirer redet viel und sagt nichts, der sollte doch wirklich einmal versuchen bei den sehr oft recht ausführlichen Vorträgen unserer Frau Kanzlerin etwas genauer, falls möglich, etwas neutraler hinzuhören. Wie diese Dame um den heißen Brei reden kann spottet jeder Beschreibubng. Hier zeigt sich die alte politische DDR-Schulung von ihrer unmöglichensten Seite. Eine Pressekonferenz nach der anderen mit schönen nichtssagenden Worten und großen Versprechungen da ist unsere liebe Frau Merkel in ihrem Element. Ich kann es nicht mehr mit anhören, nicht mehr ertragen, mir wird schlecht. Ich muß abschalten!
17:20
@48
ja weiß ich, ich habe extra einen Link angefügt. So wurde die VS abgeschafft.
@49 kritischer Leser
Ich kapier das auch nicht,...aber ich habe eigentlich ganz gut beschrieben wie das läuft, über die Medien. Die Leute werden doch glauben gemacht, dass es zwischen SPD und FDP und CDU einen Unterschied gibt. Aber diese Parteien machen doch die gleiche Politik, zum Wohle der Wirtschaftskonzerne, zum Wohle der Reichen (siehe Link Vermögenssteuer) alle scheren sich einen Dreck um den Arbeitnehmer. Außer zu Wahlkampfzwecken, siehe Opel, aber wie schon erwähnt, auf Kosten des Steuerzahlers.
Parteien, welche sich tatsächlich für den Arbeitnehmer einsetzen, und gegen soziale Ungerechtigkeit, Wiedereinführung der Vermögenssteuer etc einsetzen, werden systematisch von den systemtreuen Medien angegriffen und schlecht gemacht.
Umgekehrt bekommen die etablierten Parteien und Politiker in den Medien eine Plattform für ihre Zwecke. Siehe Interview Merkel kurz vor den Europawahlen. Und da wird sie nartürlich nicht gefragt, wer die Konjunkturpakete bezahlen soll, warum wir Staatsverschuldung in Rekordhöhe haben, wieso sie gegen Mindestlohn kämpft, wieso unsere Soldaten unsere Freiheit am Hindukusch verteidigen und welche Funktion sie genau in der FDJ etcetc
16:43
Für die Jüngeren muss ich erklären: Früher gab
es Hosen, die hatten hinten für das schnelle Be-
dürfnis eine Klappe. Herr Steinmeier hat noch
immer so eine Hose an. Wenn er jetzt sagt:
Das Ding ist offen sollte er nicht missverstaden
werden. Er meint die Hosenklappe. Was da herauskommt, na ja.
16:27
Steinmeiers Wahloptimus schreit förmilich nach Unverständnis - was hat der eigentlich geraucht... ? Scheint nicht schlecht zu sein ... will ich auch haben ...
Programm < 10 % ist gestartet ...
15:52
Steinmeier redet viel und sagt nichts. Insbesondere zu den unsäglichen Hartz IV Gesetzen, die absolut nicht im Rahmen sozialdemokratischen Denken stehen. Hier hätte die SPD eine Änderung vollziehen sollen. Diese Chance haben die Genossen auf ihrem Parteitag leider vergeben!
Stefan Soppe
www.soppe-stefan.de
15:50
STEINMEIER
der Mann mit dem Charme eines Aktenschrankes, Mit-Architekt der Hartz-Entrechtungs-Reform, darf weiterhin am Projekt 18 für die SPD arbeiten und hat mittlerweile gute Chancen, es auch zu realisieren.
Dazu passt natürlich Münte, der nicht einsehen will, dass seine Zeit rum ist. Die SPD ist zur reinen Verwaltungspartei herabgesunken, ohne frische Ideen und mit einem veralteten Arbeitsbegriff aus den 50er-Jahren. Die Suche nach der von Schröder entdeckten neuen Mitte wird weiterhin nicht von Erfolg gekrönt sein können, weil dieser Begriff überwiegend ein Mediending ist. Gerd Schröder ging zu Gazprom und überließ seinem Zauberlehrling Steinmeier die weitere Geisterbändigung. Der will nun Kanzler werden, doch die Realität holt ihn immer wieder ein. Nein, Steinmeier ist nicht glücklos, sondern er befindet sich in einer Sackgasse und marschiert nur in eine Richtung: Immer weiter hinein!
Bloß nicht umkehren!
Ade SPD.
15:48
Steinmeier:Ich will Kanzler aller Deutschen werden.Das versichere ich euch zu 20%.
Und Agenda 2010,Harz IV,Rente mit 67,Niedriglöhne,Zeitarbeitsfirmen,ein 2 Klassen Gesundheitssystem ,hohe Steuern und Abgaben,Wucherpreise für Strom und Gas,Doppelbesteuerung der Renten,usw.
finde ich gut. Auch das ich niemals von Harz 4 betroffen sein könnte finde ich gut. Fragt nicht danach was der Staat für euch tun kann,fragt was ihr für den Staat( Politiker,Beamte und Manager) tun könnt. Wie wollen alle nur das beste,euer Geld.