Steinmeier warnt vor Abrechnung mit Müntefering
13.11.2009 | 09:23 Uhr 2009-11-13T09:23:00+0100
Dresden. Kurz vor Beginn des Parteitags hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier vor einer Abrechnung mit dem scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering gewarnt. "Nichts wäre ungerechter", sagte er. Müntefering habe sich immer für die Partei "zerrissen".
Kurz vor dem Beginn des SPD-Bundesparteitages in Dresden hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier seine Partei zum fairen Umgang mit dem scheidenden Vorsitzenden Franz Müntefering aufgerufen. «Nichts wäre ungerechter, als eine Abrechnung mit ihm», sagte Steinmeier am Freitag zu «Spiegel Online». «So darf eine Partei mit ihrer Geschichte, zu der immer auch Personen gehören, nicht umgehen.» Müntefering habe sich immer für die SPD «zerrissen».
Steinmeier verteidigt Agenda 2010
Nach dem SPD-Debakel bei der Bundestagswahl war Müntefering vorgeworfen worden, mit einem autoritären Führungsstil die Debattenkultur in der Partei erstickt zu haben und so eine Teilschuld für das schlechte Abschneiden zu tragen. Nach anfänglichem Zögern hatte er daraufhin auf eine neue Kandidatur um den Parteivorsitz verzichtet. Als sein Nachfolger soll in Dresden der frühere Bundesumweltminister Sigmar Gabriel gewählt werden. Müntefering steht in der SPD auch wie kaum ein anderer für die vergangenen elf Regierungsjahre der Partei, mitsamt der umstrittenen Arbeitsmarkt- und Rentenreformen.
Steinmeier verteidigte in «Spiegel Online» die umstrittene Agenda 2010. «Den Kopf in den Sand zu stecken, Arbeitslosigkeit weiter steigen zu lassen, die Sozialsysteme einer ungewissen Zukunft zu überlassen - das wäre unverantwortlich gewesen», sagte er mit Blick auf die wirtschafts- und finanzpolitische Notlage in den Jahren 2002 und 2003. Vor allem Parteilinke wollen auf dem Parteitag eine Abkehr von der Rente mit 67 sowie zumindest deutliche Korrekturen an den viel kritisierten Hartz-Reformen fordern.
Nahles schließt Änderung der Rente ab 67 nicht aus
Die designierte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat eine Kursänderung ihrer Partei bei der Rente mit 67 nicht ausgeschlossen. «Wir werden eine Überprüfung, die das Gesetz vorsieht, ernst nehmen», sagte sie am Freitag im ARD-Morgenmagazin. «Das wird heute nicht entschieden», sondern im kommenden Jahr.
Vorstellbar sei auch ein Korridor zwischen 60 und 67: Menschen, «die kaputt sind durch Arbeit» könnten dann ohne massive Abschläge früher ausscheiden. «Es wird zu diskutieren sein, ob es nur um die 67 geht oder um ein bisschen mehr. Ich glaube, es geht um ein bisschen mehr,» sagte Nahles. (afp/ap)
14:50
Das ist eine berechtigte Kritik der Basis an die bisherige Führung der SPD und im Vorfeld eine realistische Einschätzung der Lage von Herrn Gabriel und Frau Nahles. Zu dem wurde die Zukunftsperspektive realistisch Worten eingeschätzt.
Zu dieser Selbstkritik gehört auch das man die Verantwortung für dieses Wahldebakel ehrlich auf arbeitet und die frühere Führung einschließlich Herrn Müntefering nicht aus der Verantwortung entlässt.
Das ist eine berechtigte Kritik der Basis an die bisherige Führung der SPD und im Vorfeld eine realistische Einschätzung der Lage von Herrn Gabriel und Frau Nahles. Zu dem wurde die Zukunftsperspektive realistisch Worten eingeschätzt.
Zu dieser Selbstkritik gehört auch das man die Verantwortung für dieses Wahldebakel ehrlich auf arbeitet und die frühere Führung einschließlich Herrn Müntefering nicht aus der Verantwortung entlässt.
Als demokratische Partei in unserem Land muss die SPD das Wahlergebnis der Linken und die hiermit verbundene große Anzahl ihrer Wähler zur Kenntnis nehmen.
Daher ist es akzeptabel und angebracht das man in der SPD über eine Zusammenarbeit mit der Linken nachdenkt.
11:55
ohne Münte Projekt 18% - mit Münte Projekt Rente 75 - Parteibonzen in die Produktion!
11:45
Wenn die Sozis schlau wären, würden sie genau das Gegenteil machen, nämlich voll auf Steinbrück-Clement Linie setzen und in der Mitte abgreifen, was geht. Die Linke ist eh nicht mehr einzufangen. Dann in einer rot-rot-grünen Regierung den linken Spinnern die Zähne ziehen.
Aber zum Glück (für uns) sind die Sozis nicht schlau. Nahles und Co. sind Weicheier, die einerm Oskar nicht gewachsen sind.
11:41
Die Vereinigung von SPD und Linkspartei wäre das Ehrlichste. Die paar Realisten in der SPD haben bald eh nichts mehr zu sagen. Dann haben wir 30-35% in einer neuen Sozialismus-Partei und damit für lange unsere Ruhe.
11:38
Jeder Auftritt von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi in einer TV-Talkshow sorgt für ein paar Stimmen mehr im bürgerlichen Lager. Einer wechselt von der SPD zur Linkspartei, einer geht von der SPD zu FDP oder CDU.
Das ist das Schöne an einem freien Wählermarkt. Den kann man nicht manipulieren.
Weiter so, linke SED-Genossen.
11:36
Wiso Rente mit 60 Andrea? Warum noch arbeiten? Ich fang gleich mit Bürgergeld an, und dann ab in die Rente. Wünsch euch viel Erfolg zum Beitritt bei den LINKEN.
11:34
@ adai
Wo sollen denn die Wähler für Dein sozialistisches Programm herkommen ? SPD+Linke hatten bei der Bundestagswahl zusammen 35%. Und jetzt ?
Umerziehungslager ? Neues Volk wählen ?
Kann ja sein, dass Du das alles falsch findest, was Münte, Schröder und Steinmeier gemacht haben. Aber das Wahlvolk kannst Du nun mal nicht austauschen :-) (siehe Geschichte der DDR)
11:32
@24 stuccoholmes, Sie haben 100% Recht
Natürlich will er nicht, daß mit Münte abgerechnet wird. Die beiden haben doch gemeinsam die spd auf 23% gebracht.
Also wird er, wenn es zu einer Abrechnung kommt, auch seien verdienten Segen bekommen.
11:26
Diese Partei ist durchsetzt von neoliberalem Gedankengut in seiner Führungsriege. Anführer war und ist Schröder. Seine Handlanger sitzen immer noch in Führungspositionen mit Ausnahme Clement der den Freitot für seine Auftraggeber wählte.
Sie versuchen auch heute wieder die Konsolidierung der Partei zu verhindern. Siehe Steinmeiers Aufforderung zum Judasschonung. Diese Partei ist leider noch Lange nicht in der Talsohle wo solche Bonzen kein Interesse mehr an dieser Partei haben. Also Alte Tante wetzt die Messer oder Ronald Reagen schafft es doch noch die Idee vom Sozialstaat zu zerstören. Bisher warst du ihm eine gute verbündete. Setz doch mal auf solche Mitglieder wie Drohsel oder Ypsilanti etc. die halten dem gezerrre der Neos sicher besser Stand.
Im Moment wird immer wieder skandiert: Wer hat uns verraten? Die Sozialdemokraten.
11:23
Es gibt nichts Sozialdemokratisches mehr. Der Begriff ist von der Geschichte überholt worden. Es gibt ein sozialistisches Angebot in der Parteienlandschaft, das hat absolut seine Berechtigung, auch wenn es nicht mehrheitsfähig ist. Daneben gibt es andere Richtungen, aber ...
SPD steht für nichts, braucht man nicht, und darum geht sie unter.
Thats life.