Ausschluss von 18 Mitgliedern
Gelsenkirchen, 21.05.2009, Redaktion
Zu den Ausgeschlossenen zählen sowohl die Mandatsträger Wolfgang Meyer (Bild), Tomas Grohe und Lothar Wickermann als auch das Kreisvorstandsmitglied Karl-Heinz Strohmeier.
Die Entscheidung gegen die drei ehemaligen PDSler Meyer, Grohe und Wickermann hat die Landesschiedskommission auf Antrag von Strohmeier getroffen. Aus Sicht des Landesvorstands hätte es eines solchen Beschlusses gegen diese drei Mitgründer der Linke-Abspaltung Die Linke Alternative (DLA; wir berichteten) aber nicht mehr bedurft. Denn: „Linke-Mitglieder, die bei einer Wahl gegen die eigene Partei antreten, müssen laut Satzung aus der Partei ausgeschlossen werden", so Ralf Michalowsky, Sprecher der Landesverbandes, auf Anfrage.
Der Landesvorstand habe der Landesschiedskommission deshalb eine Liste mit den Namen aller 17 Gelsenkirchener Linke-Mitglieder (darunter Meyer, Wickermann und Grohe) gegeben, die für die DLA antreten. Diese gehörten wegen ihrer Kandidatur nicht mehr der Partei an, so Michalowsky. Und warum wurde trotzdem in der Schiedskommission der Antrag gegen Meyer, Wickermann und Grohe verhandelt? Dies sei wohl vor Übergabe der Liste erfolgt, mutmaßt Michalowsky.
„Mit dieser Entscheidung war zu rechnen", sagt Wolfgang Meyer auf WAZ-Anfrage zu seinem Ausschluss. Ob er Widerspruch einlegen wird, könne er noch nicht sagen. Fest stehe aber: „Die Linke Alternative wird zur Kommunalwahl antreten."
Das will Linke-Sprecher Ralf Herrmann verhindern. Bei der Listenaufstellung zur Wahl und der Sammlung der Unterschriften durch Die Linke Alternative gebe es „viele Ungereimtheiten". Darauf werde er Stadt und Landeswahlleiter hinweisen.
Zum Rauswurf Strohmeiers: Den Ausschluss begründete die Landesschiedskommission vor allem mit dessen Aktivitäten bei der Parteilosen Wählergruppe (PWG). Den Antrag gegen Strohmeier hatten Meyer, Wickermann und Grohe´ gestellt.
„Ich werde Widerspruch einlegen", sagt Karl-Heinz Strohmeier. Er habe - anders als von der Gegenseite behauptet - die PWG nicht gegründet. Und: Diese Gruppierung „gibt es praktisch nicht mehr". Rückendeckung erhält er von Linke-Chef Herrmann.
